Finnland will das Bedingungslose Grundeinkommen einführen
09.12.2015 UPDATE: Offenbar ist die Meldung eine Ente. Siehe offizielle Pressemitteilung der Sozialbehörde hier.
Finnland will als erstes europäisches Land ein bedingungsloses Grundeinkommen testen. Das landesweite Experiment sei ab 2017 angedacht. Nach Angabend der finnischen Sozialversicherungsbehörde Kela sollen zunächst Experten Modelle für die Abwicklung der montalichen Zahlungen entwickeln. Noch sind die notwendigen Reformen nicht ausgestaltet und auch die Höhe ist noch unklar.
"Ein Grundeinkommensversuch wird durchgeführt." So steht es im Koalitionsvertrag der neuen finnischen Regierung, die keineswegs aus Linken besteht. Umgesetzt wird das Grundeinkommen durch die liberale Zentrumspartei, der konservativen Nationalen Sammlungspartei und der rechtspopulistischen „Partei der Finnen“. Ob sich dahinter Sozialkürzungen verbergen, wird sich spätestens im kommenden Jahr herausstellen. Bis dahin sollen die ersten Vorschläge erarbeitet sein.
Schon jetzt werden die eigentlichen Beweggründe erläutert. Mit einem bedingungslosen Grundeinkommen soll das umfangreiche und kostenintensive Sozialsystem deutlich vereinfacht werden. Der Ministerpräsident Juha Sipilä sagte nach eigenen Angaben, dass so die Staatsausgaben deutlich reduziert werden. Die Furcht, dass bei einem Niedriglohnjob die Sozialleistungen wieder ausbleiben, würden so beseitigt. Jeder, egal ob er oder sie arbeiten, soll das Geld bekommen.
Erste Berechnungen des Wissenschaftlers Olli Kangas weisen darauf hin, dass das Grundeinkommen etwa 800 Euro für jeden finnischen Bürger betragen soll. Allerdings gibt ein durchschnittlicher finnischer Haushalt etwa 3000 Euro pro Monat aus. Ursprünglich hatten die Linken in Finnland das Modell mit deutlich höheren Bezügen zur Diskussion gestellt. Nunmehr sind viele Finnen von dem Konzept überzeugt.
Bereits im 16. Jahrhundert schrieb der britische Autor Thomas Morus in seinem Roman Utopia von Geldern, die bedingungslos jedem Bürger ausgezahlt werde. Somit sollte Diebstahl eingedämmt werden.
Überall auf der Welt gibt es Initiativen für ein Bedingungsloses Grundeinkommen. Doch nirgendwo konnte das Konzept umgesetzt werden. Einzig in Holland wird derzeit eine örtlich begrenzte Studie durchgeführt. (sb)
Bild: thingamajiggs – fotolia
Sebastian Bertram ist gelernter Sozialarbeiter und hat über 10 Jahre eine therapeutische Einrichtung geleitet. Er ist Gründer und Hauptverantwortlicher von Gegen-Hartz.de. Seine Hauptthemen sind Sozialrecht, Gesellschaftsrecht und Politik. Sebastian ist aktiv in der Erwerbslosenberatung.
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