Von der Leyen will das "Hartz IV" abschaffen

Der alten Sache einen neuen Namen geben: Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen will die Bezeichnung "Hartz IV" abschaffen

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wünscht sich, dass es die Wortkreation "Hartz-IV" abgeschafft wird. Gegenüber Welt Online sagt von der Leyen, "Es ist ein absolut wünschenswertes Ziel, dass auf die Dauer das Wort Hartz IV verschwindet". Hartz IV habe einen zu schlechten Ruf und deshalb würde jede Diskussion verhindert. Die Ministerin weiß jedoch auch, dass man "neue Begriffe" nicht von oben anordnen könne. "Das geht nur, indem sich das Bild in der Bevölkerung zum Positiven verändert" sagte von der Leyen gegenüber der Welt. Gleichzeitig kündigte die Ministerin an, dass in den kommenden vier Jahren eine "Gemeinschaftsleistung, mit Langzeitarbeitslosen einen Weg in Arbeit zu bahnen, bleiben" wird. Da bedeutet nichts anderes, als Hartz IV wird zwar nicht abgeschaft, aber die Ministerin wolle diese Wege "verständlicher" machen.

Die Ministerin hat unser Auffassung nach nicht realisiert, dass es nicht das Wort "Hartz-IV" ist, was den Menschen Angst und Armut bringt, sondern nach wie vor unklare Gesetzesregelungen, Sanktionierungen und ein in die Armut treibender ALG II Regelsatz. (31.01.2010)

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