Wird demnächst eine PKW-Maut auf deutschen Autobahnen eingerichtet?
Das ARD Magazin "Kontraste" behauptet, es sei nur noch eine Frage, bis die PKW-Maut auf den Deutschen Autobahnen eingeführt wird. Mittlerweile gebe es eine breite Front von Befürwortern, die eine solche PKW Maut in Deutschland fordern. So sagte beispielsweise der Ministerpräsident Baden-Württemberg Stefan Mappus (CDU) "Ich bin für die schnellstmögliche Einführung einer entfernungsabhängigen PKW-Maut". Doch im Koalitionsvertrag von Union und FDP wird nichts von diesem Vorhaben erwähnt. Dennoch gehen Experten davon aus, dass die finanziellen Sorgen des Bundesfinanzministers Wolfgang Schäuble derart groß sind, dass noch in den kommenden Jahren eine PKW-Maut in Deutschland eingeführt wird.
Würde es kommen, würde es vor allem diejenigen hart treffen, die jeden Tag viele Kilometer fahren müssen, um ihren Arbeitsplatz zu erreichen. So sagte Uwe Beckmeyer (SPD), MdB "Und das führt genau dazu, dass derjenige, der wirklich darauf angewiesen ist als Berufskraftfahrer oder als einer, der über mehrere hundert Kilometer oder zig Kilometer jeweils jeden Morgen zur Arbeit fährt, dass der es bezahlt." Der reale Stundenlohn verringert sich durch PKW-Maut noch einmal um einen zu zu unterschätzenden Betrag.
Vor den NRW- Landtagswahlen wird die Bundesregierung keine Hinweise darauf geben, ob und wann eine solche PKW-Maut eingeführt wird. Doch bereits zu Beginn der neuen Bundesregierung forderte der neue Bundesverkehrsminister Ramsauer in einem Zeitungsinterview, dass Straßennetz stärker durch die Nutzer finanzieren zu lassen. Doch kaum war das Zeitungsinterview erschienen, wurde diese Forderung sogleich dementiert. (09.04.2010)
Sebastian Bertram ist gelernter Sozialarbeiter und hat über 10 Jahre eine therapeutische Einrichtung geleitet. Er ist Gründer und Hauptverantwortlicher von Gegen-Hartz.de. Seine Hauptthemen sind Sozialrecht, Gesellschaftsrecht und Politik. Sebastian ist aktiv in der Erwerbslosenberatung.
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