Neue Hartz IV Regelsätze ab Dezember
Neue Hartz IV Regelsätze ab Mitte Dezember
Die Bundesregierung plant die neuen Hartz IV Regelsätze ab Mitte Dezember diesen Jahres im Bundestag zu beschließen. Zudem soll es dann nicht mehr Regelsatz heißen, sondern "Basisgeld".
Neue Hartz IV Regelsätze ab Dezember.
Wie das Sozialministerium in Hannover mitteilte, sollen die neuen Hartz IV Regelsätze im Dezember beschlossen werden. Nach dem Willen der Bundesregierung wolle man zudem die Regelsätze ab Januar 2011 „Basisgeld“ nennen. Damit soll dem alten Wort Regelsatz ein neues Wort übergestreift werden. Ob die Hartz-IV-Sätze dann tatsächlich so neu sind wie das Wort Basisgeld, bleibt abzuwarten.
Das neue Basisgeld soll im Bundesrat Mitte Dezember beschlossen werden. Erst danach wolle man auch über die Einführung einer sogenannten „Bildungs-Chipkarte“ nachdenken, wie es aus dem Sozialministerium in Hannover hieß. Schon jetzt wurde bekannt, dass Regierungskreise darüber nachdenken, bestimmte Posten im ALG II Regelatz zu streichen. So plane man, „Tabak“ und „Alkohol“ aus dem Grundbedarf zu streichen. Das würde bei einem alleinstehenden Erwachsenen eine Kürzung von 14 Euro im Monat bedeuten. Es liegt auch nahe, dass durch diese Kürzung eventuelle Erhöhungen bzw. Anpassungen kompensiert werden sollen.
Unterdessen hat sich sich die gegenüber der "Sächsischen Zeitung" gegen eine Streichung von Alkohol und Tabak aus den Hartz IV Regelsätzen ausgesprochen. Wer der Meinung ist, wenn man Hartz IV-Bezieher ist, dürfte man auch kein Bier mehr trinken und keine Zigarette rauchen, sei man „nur populistisch", sagte Politikerin. (gr, 09.09.2010)
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