LINKE: SPD soll Hartz-IV abschaffen

Schon jetzt möglich: Hartz IV abschaffen!

07.03.2017

Martin Schulz, der nominierte Kanzlerkandidat der SPD kündigte an, Hartz-IV korrigieren zu wollen. Offen sichtlich wird der den Wahlkampf auf Sozialpolitik fokussieren – mit geringer Glaubwürdigkeit, denn die antisoziale Agenda 2010 führte die SPD ein.

Die Partei die LINKE lehnt eine mögliche Regierungskoalition mit der SPD nicht ab, fordert Schulz aber zu weiter gehenden Schritten auf.

Katja Kipping, Vorsitzende der Linken drängte Martin Schulz, sich für das vollständige Abschaffen der Hartz-IV-Gesetze stark zu machen. Sie sagte beim Politischen Aschermittwoch in Passau: „Mit uns kann Schulz das Kündigungsschreiben für die Agenda 2010 und Hartz-IV sofort rechtskräftig aufsetzen und absenden.“ Die „menschenunwürdigen Hartz-IV-Sanktionen und Sozialschnüffelei“ müssten eine Ende haben.

Sie fuhr fort, „ob Martin Schulz nur ein Kosmetiker mit ein paar schönen Worten werden will oder Kanzler einer menschlichen sozialen Wende.“ Kipping bleibt skeptisch: Bisher höre sich Schulz eher an wie „wie Puder auf die neoliberale Fratze der Agenda 2010“.

Klaus Ernst von der Linken unterzog Hartz-IV einer harten Kritik: „Der Namensgeber Peter Hartz wurde unter anderem wegen Bestechung verurteilt. Der Hartz war kriminell und das Gesetz ist es bis heute.“ (Dr. Utz Anhalt)


Bild: Thomas Reimer - fotolia

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