Keine Hartz IV Erhöhung im Jahre 2010?
Aufgrund der Kurzarbeit wird erwartet, dass die Hartz IV Regelsätze nicht steigen werden.
Keine ALG II Anpassung im nächsten Jahr?
Aufgrund der hohen Anzahl von Kurzarbeit in den Betrieben wird es alles Wahrscheinlichkeit nach keine Anpassung der Rentensätze im Jahre 2010 geben. Die Hartz IV Regelsätze sind jedoch an die Rentenanpassungen gekoppelt. Aufgrund der von der letzten Bundesregierung vereinbarten Renten-Schutzklausel wird zwar ein Absinken der Renten verhindert, jedoch sind sogenannte Nullrunden nicht ausgeschlossen.
Die staatliche Rentenversicherung hat sich bislang nicht zu diesem Thema geäußert. Eine Berechnung der Anpassung der Renten wird es vorrausichtlich erst im Frühjahr 2010 geben. Unabhängig davon verhandelt derzeit das Bundesverfassungsgericht, ob die Berechnung der Regelsätze im Einklang mit der Verfassung stehen. Experten erwarten, dass das Bundesverfassungsgericht urteilen wird, dass die Berechnung der Regelsätze verfassungswidrig sein werden. Ein Urteil wird ebenfalls spätestens im Frühjahr 2010 erwartet. (04.11.2009)
