Hartz IV: "Spar dir das Fleisch"
Kurt Meier (57) und Uwe Glinka (56) die nach eigenen Angaben einmal selbst auf Hartz-IV Leistungen angewiesen waren haben ein neues Kochbuch herausgebracht: Der Titel: Spar Dir das Fleisch...
2011: Das Rekordjahr der Hartz IV Sanktionen
Der Chef der Bundesarbeitsagentur Frank-Jürgen Weise, kündigte in einem Interview mit dem Magazin „Wirtschaftswoche“ einen Rekordstand der Hartz IV Sanktionen für das laufende Jahr 2011 an. Mittlerweile verfügten die Mitarbeiter in den Behörden beim Sanktionieren über eine..
Hartz IV Bescheid als Erpressung
Nach Informationen des Erwerbslosen Forums Deutschland (ELO) droht das Jobcenter des Landkreises Dahme-Spreewald per Hartz IV Bescheid den Betroffenen. In dem vorliegenden ALG II-Leistungsbescheid wird einer Familie vorsorglich schon einmal angedroht, dass eine weiterer Bezug der Leistungen der gesamte Familie..
Verband fordert Hartz IV Neuberechnung
Der Paritätische Wohlfahrtsverband fordert eine komplette Neuberechnung der Hartz-IV-Regelsätze. Anlass für diese Forderung ist das neuerliche wissenschaftliche Gutachten der Hans-Böckler-Stiftung. Das gewerkschaftsnahe Institut hatte nachgewiesen, dass die ALG II Regelleistungen nach jetzigem Stand verfassungswidrig sind...
Hartz IV: Regierung kürzt Behinderten-Bezüge
Während der Sozialverband Deutschland (SoVD) und der Sozialverband VdK ein sofortiges Ende der Benachteiligung von behinderten Menschen anlässlich einer Veröffentlichung eines Gutachtens der Hans Böckler Stiftung zur Neuregelung der Hartz IV Regelbedarfe bei Arbeitslosengeld II und Sozialhilfe fordert, verteidigte die Bundesregierung in einer Antwort auf die Frage der..
Armutskonferenz fordert höhere Grundsicherung
Als nicht ausreichend hat die Saarländische Armutskonferenz (SAK) die Überlegungen von Arbeitsministerin Von-der Leyen zur Bekämpfung von Altersarmut bezeichnet. Die angestrebte Zusatzrente, so der neue SAK-Vorsitzende Wolfgang Edlinger, betreffe nur einen kleinen Teil der mutmaßlich von Altersarmut betroffenen.
Hartz IV: GEZ Befreiung rechtzeitig beantragen
Auf eine schriftliche Anfrage der Bundestagsabgeordneten Katja Kipping (Linke) teilte die Bundesregierung mit, dass Hartz IV Bezieher möglichst vor der SGB II-Antragsbewilligung eine "Beantragung der Gebührenbefreiung bei der GEZ" stellen sollten, damit nicht erst der Folgemonat GEZ-befreit wirkt....
Hartz IV reicht nicht für Stromkosten
Bei den Stromkosten findet eine massive Unterdeckung statt. Die Folge: Hartz IV Bezieher müssen mehr für Energiekosten ausgeben, als in den Regelleistungen vorgesehen sind. Das ergab eine repräsentative Studie der Gemeinnützigen Gesellschaft für Verbraucher und Sozialberatung (GVS). Die Gefahr durch der Verschuldung ist aufgrund der Unterdeckung der Stromkosten besonders hoch...
Hartz IV und das Jobwunder in Deutschland
Nirgends in Europa müssen so viele Menschen im Niedriglohnsektor arbeiten. Da hilft es auch nichts zu beschönigen, indem die Bundesregierung fortlaufend wiederholt, Deutschland habe ein Jobwunder. Die Frage ist nur zu welchem Preis? Nach Berechnungen des Instituts Arbeit und Qualifikation, des Statistischen Bundesamtes sowie der Bundesagentur für Arbeit...
Mehr Geringfügig Beschäftigte im Rentenalter
660.000. Die Zahl der vierten Augustwoche 2011 heißt: 660.000. „Rund 660.000 Rentner müssen nebenher jobben“. Eine Schlagzeile, die in den Tagen nach dem 21. August 2011 in diversen Variationen zu lesen oder hören war, zuerst in der „Saarbrücker-Zeitung“....
DGB Studie: Hartz IV Regelsätze verfassungswidrig
Zwei wissenschaftliche Studien im Auftrag des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) haben ermittelt, dass die (Neu-) Berechnungen der Hartz IV Regelsätze einer Prüfung vor dem Bundesverfassungsgericht nicht standhalten würden. Die Studienautoren verweisen darauf, dass die Gesetzgebungen nicht den ursprünglichen Vorgaben..
Hartz IV Regelsatz wird um 10 Euro erhöht
Laut einer internen Berechnung des Bundesarbeitsministeriums steigen die Hartz IV Regelleistungen ab Januar 2012 statt um 3 auf 10 Euro. Damit steigt der ALG II-Eck-Regelsatz von 364 auf 374 Euro zuzüglich der Kosten für die Unterkunft. Der höhere Betrag ist nicht etwa ein politisch gewollter...
Hartz IV: Mehr Sanktionen gegen ALG II Bezieher
Die Jobcenter haben im vergangenen Jahr deutlich mehr Sanktionen gegen Bezieher von Hartz IV Leistungen ausgesprochen, als im Vorjahreszeitraum. Das ergeht aus einer kleinen Anfrage im Deutschen Bundestag an die Bundesregierung durch die SPD Fraktion...
Hartz IV: Jobcenter wollte Begleitung verhindern
Am 14 Juli 2011 wurde hatte die Erwerbslosengruppe „Gegenwind“ in Zwickau eine Begleitung zu einer auch vom Geschäftsführer des Jobcenters als „komplexes Problem“ anerkannten Notlage durchgeführt (mit gutem Erfolg für den Hartz IV Betroffenen). Dabei kam es zum Versuch eines Security-Mitarbeiters, unter Gewaltanwendung eine Begleitung
Hartz IV: BMAS und die Integrationsquote K2
Die Operationalisierung (Messbarmachung) der Integrationsquote unter Fach- und Rechtsaufsicht des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) lässt kaum einen Zweifel: Existenzsichernde geförderte Beschäftigung ist nicht erwünscht. Die Fälle, die es noch gibt, sollen im Konkurrenzkampf der Jobcenter (§ 48a SGB II) um die beste...
Hartz IV Sanktions-Modell auch in Österreich
Als einen entscheidenden Schritt weiter in der österreichischen Sozialpolitik, ja sogar als „sozialpolitischer Meilenstein“ und als Trampolin in ein eigenständiges Leben wurde die Wiener Mindestsicherung von Sozialstadträtin Sonja Wehsely angepriesen. Erste Erfahrungen zeigen deutlich die repressiven Züge der Mogelpackung Mindestsicherung
FDP: Schuldenbremse bei Hartz IV
Statt die Reichen höher zu besteuern, wie einige Millionäre selbst fordern, fordert der FDP-Generalsekretär Christian Lindner eine „Schuldenbremse“ bei den Sozialausgaben zu installieren. Nach Ansicht des FDP Politikers müsse der Sparkurs des Bundeshaushaltes mehr zu Lasten der Sozialkassen gehen...
Hartz IV: SPD Berlin will Mietobergrenze senken
Unlängst berichteten wir darüber, dass in Berlin immer mehr Hartz IV Bezieher zwangsweise umziehen müssen, weil die Mietobergrenzen den steigenden Mietpreisen nicht angepasst werden. Der Berliner Mieterverein hatte im Zuge dessen eine sofortige Anhebung der Richtwerte für die Mietkostenübernahme vom Berliner Senat gefordert..
Hartz IV: Tariflohn bei rechtswidrigen 1-Euro-Jobs
Das Bundessozialgericht in Kassel hat erneut die Rechte von Hartz IV Beziehern gestärkt. Wer rechtswidrig einer Ein-Euro-Job-Stelle zugewiesen wurde, kann künftig den vollen Lohn vom Leistungsträger verlangen. Durch das Urteil ist es nun leichter, einstweilige Ansprüche gegenüber den Jobcentern..
Bundesregierung setzt Hartz IV Kompromiss nicht um
Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion Die Linke Dagmar Enkelmann kritisierte die Verzögerungstaktik der schwarz-gelben Koalition bei der Umsetzung des sogenannten Hartz IV Kompromisses...