Hartz-IV - ALG II - Hartz4

Hartz IV und ALG II News

Das Thema Hartz IV beschäftigt viele Menschen. Denn jeder kann unverhofft in die Hartz 4 Falle geraten. Viele ALG II Bezieher sehen sich einer Flut von Drohungen und Sanktionen seitens der Jobcenter ausgesetzt. Hier erfahren Sie alle Hintergründe, Ratgeber, kritische und sachliche Informationen. Ein Erwerbslosen Magazin von und für Erwerbslose. Als ALG I Bezieher rutscht man schnell in das ALG II. Seit dem kann das Sozialhilfe-Niveau jeden treffen.

Hartz IV wurde im Jahre 2005 durch die Rot-Grüne Bundesregierung ins Leben gerufen. Namensgeber dieser Arbeitsmarktreform ist der Ex Topmanager Peter Hartz, wobei der Begriff als solches umgangssprachlich ist. Daher nennt man die nach den ersten drei Entwürfen bis zur Vollendung durch Agenda 2010. Seit dem wurde an der Arbeitsmarktreform immer wieder herum gebastelt. Zu ungenau sind beispielsweise Begriffe wie "angemessen". Immer wieder kommt es daher zu Klagen vor den Sozialgerichten, die derzeit über eine regelrechte "Klageflut" berichten. Hier finden Sie eine Übersicht zum Hartz IV Regelsatz. Falls Sie Urteile suchen, finden Sie diese unter Urteile.

Hartz IV: Jobcenter verweigern Verordnungen Nach Berechnungen des Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) verweigern zahlreiche Jobcenter Verordnungen der Bundesarbeitsministerin. Die Verordnung, zugewiesene Mittel für Leistungen zur sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsförderung gemäß § 16e SGB II (Beschäftigungszuschuss alias JobPerspektive) grundsätzlich für diese Leistungen zu verwenden, wurde 2010 von vielen Jobcentern grundsätzlich nicht befolgt...

Hartz IV: Erstattungsansprüche des Jobcenters Zu Erstattungsansprüchen des Jobcenters an andere Leistungsträger (§§ 102 ff SGB X) wird es regelmäßig nur dann kommen, wenn das Jobcenter rückwirkend unzuständig geworden und der Anspruch auf das Arbeitslosengeld II (ALG II) dadurch rückwirkend entfallen ist...

Menschenverachtende Hartz IV Sanktionen Immer wieder begegnen uns Menschen, die von Sanktionen betroffen sind und sich deswegen in einer körperlichen und seelischen Ausnahmesituation befinden, weil die Hartz IV-Leistungen teilweise bis zu 100 Prozent abgesenkt worden sind...

Hartz IV: Antrag auf Bildungspaket-Leistungen Sie beziehen Hartz IV, Wohngeld, den Kinderzuschlag oder Sozialhilfe und haben mindestens ein Kind? Dann sollten Sie möglichst schnell die neuen Leistungen für Kinder und Jugendliche (Bildungspaket) beantragen...

Hartz IV: Jobcenter verweigern Teilhabe-Anträge Wie uns viele Leser berichteten, verweigern derzeit zahlreiche Jobcenter die formlose Antragsstellung für Teilhabe Leistungen (Hartz IV Bildungspaket). Von Seiten der Behörden verwies man darauf, dass die Regelungen erst in Kraft treten, wenn der Bundespräsident den Gesetzestext unterzeichnet hat...

Bundespräsident unterschreibt Hartz-IV Gesetze Der Bundespräsident Christian Wulff (ehemals CDU) hat heute die umstrittenen Hartz IV-Gesetzesneuregelungen unterzeichnet. Damit sind die neuen Hartz IV Gesetze offiziell von höchster Stelle bestätigt...

Hartz IV: Überprüfungsantrag bei PKV-Versicherung Das Bundessozialgericht in Kassel hatte geurteilt, dass privat-versicherten Hartz IV Beziehern die Kosten für eine Krankenversicherung voll zu erstatten sei. Voraussetzung hierfür ist, dass der PKV Tarif den Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen entspricht (Basistarif)...

Hartz IV: Keine Renovierungskosten bei Erstbezug In Berlin haben Hartz IV Bezieher keinen Anspruch auf Renovierungskosten bei Erstbezug einer neuen Wohnung. Das entschied das Sozialgericht Berlin. Die Jobcenter sind demnach nicht dazu verpflichtet, die Kosten für Renovierungsarbeiten zu übernehmen, da nach Meinung der Richter zahlreiche Wohnungen auf dem Berliner Wohnungsmarkt zur Verfügung stehen, die ohne Renovierung Bezugsfertig sind.

Rekord der Klagewelle durch Hartz-IV-Verfahren Die Sozialgerichte in Hessen klagen: Noch nie gab es so viele Hartz-IV Verfahren, wie im letzten Jahr. Die Richter machen hierfür die Politik verantwortlich: Die Gesetzesregelungen sind zu kompliziert und wurden seit der Einführung von Hartz IV immer wieder neu überarbeitet, so ein Sozialrichter...

Weitreichende Verschärfungen der Hartz IV Gesetze Die sogenannten Hartz IV Gesetze werden nach und nach den Wünschen der Bundesregierung angepasst. Für Arbeitslosengeld II Bezieher bedeutet dies eine eindeutige Verschärfung der Rechtslage...

Hartz IV-Hetze: Anzeige gegen CDU-Bürgermeister Der CDU-Bürgermeister Jürgen Borbes muss sich nun aufgrund seiner verunglimpfenden Äußerungen gegenüber Hartz IV-Betroffenen auf ein juristisches Nachspiel einstellen. Ein Frührentner aus Nürnberg erstattete bei der Staatsanwaltschaft eine Strafanzeige...

Neue Hartz IV Regelsätze rechtlich nicht haltbar Sozialrichter: Neue Hartz IV Regelsätze halten einer Überprüfung nicht stand. In einer Veranstaltung von Einrichtungen der Evangelischen Kirche und des Diakonischen Werks Berlin-Brandenburg...

Leiharbeit: Ungleichbehandlung würdelos Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) kritisiert die Pläne der Bundesregierung zur Leiharbeit als unzureichend und fordert weiterhin eine gesetzliche Gleichbehandlung von Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmern mit den Beschäftigten im Einsatzbetrieb..

Rechtswidrige Observierung von Hartz IV Empfängern Noch immer bespitzeln Jobcenter in Stasi-Manier rechtswidrig Hartz IV-Empfänger. Die Persönlichkeits- und Menschenrechte von ALG II-Empfängern werden so von den Arbeitsagenturen und Jobcentern weiterhin mit Füßen getreten...

Kinderschutzbund: 500 Euro Hartz IV Regelsatz Der sogenannte Hartz IV Kompromiss von Union, FDP und SPD hilft den betroffenen Kindern wenig, wie der Geschäftsführer des Deutschen Kinderschutzbundes in Mecklenburg-Vorpommern, Carsten Spies erklärte.

Linke empört über Hartz IV-Hetze Die Fraktion der Linken in Mecklenburg-Vorpommern zeigte sich angesichts der diffamierenden Äußerungen des CDU-Bürgermeisters von Ribnitz-Damgarten über Hartz IV Bezieher empört...

CDU Bürgermeister hetzt gegen Hartz-IV Bezieher Nach Informationen der "Ostsee-Zeitung" äußerte sich der CDU-Bürgermeister von Ribnitz-Damgarten, Jürgen Borbe, bei einem sogenannten Unternehmerfrühstück im Rathaus Damgarten wiederholt abfällig über Hartz-IV-Empfänger...

Hartz IV: Neue Fristen für Überprüfungsanträge Wer einen Verwaltungsakt (z.B. einen Hartz IV-Bescheid) erhalten hat, sollte innerhalb eines Monats- wenn erforderlich-, einen Widerspruch einlegen. Ist nämlich diese Frist verstrichen, gibt es immer noch die Möglichkeit, nach § 44 SGB X einen Überprüfungsantrag zu stellen. Aber Vorsicht, hier ändern sich aktuell die Fristen!

Höhere Hartz IV-Regelsätze erst im Mai Die im Hartz-IV Kompromiss verabschiedeten höheren Hartz IV Regelsätze werden voraussichtlich erst im Mai diesen Jahres ausgezahlt. Das gelte auch für rückwirkende Zahlungen, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) mitteilte...

Hartz IV: Jedes 6. Kind in Deutschland ist arm IAB: Etwa jedes sechste Kind in Deutschland ist arm. Im September 2010 lebten 1,72 Millionen Kinder unter 15 Jahren in einem Haushalt, der Hartz-IV-Leistungen erhielt. Das ist fast jede...


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