Hartz-IV - ALG II - Hartz4

Hartz IV und ALG II News

Das Thema Hartz IV beschäftigt viele Menschen. Denn jeder kann unverhofft in die Hartz 4 Falle geraten. Viele ALG II Bezieher sehen sich einer Flut von Drohungen und Sanktionen seitens der Jobcenter ausgesetzt. Hier erfahren Sie alle Hintergründe, Ratgeber, kritische und sachliche Informationen. Ein Erwerbslosen Magazin von und für Erwerbslose. Als ALG I Bezieher rutscht man schnell in das ALG II. Seit dem kann das Sozialhilfe-Niveau jeden treffen.

Hartz IV wurde im Jahre 2005 durch die Rot-Grüne Bundesregierung ins Leben gerufen. Namensgeber dieser Arbeitsmarktreform ist der Ex Topmanager Peter Hartz, wobei der Begriff als solches umgangssprachlich ist. Daher nennt man die nach den ersten drei Entwürfen bis zur Vollendung durch Agenda 2010. Seit dem wurde an der Arbeitsmarktreform immer wieder herum gebastelt. Zu ungenau sind beispielsweise Begriffe wie "angemessen". Immer wieder kommt es daher zu Klagen vor den Sozialgerichten, die derzeit über eine regelrechte "Klageflut" berichten. Hier finden Sie eine Übersicht zum Hartz IV Regelsatz. Falls Sie Urteile suchen, finden Sie diese unter Urteile.

Deutschland spart (nur) bei Hartz IV Im Auftrag der schwarz-gelben Bundesregierung spart die Bundesagentur für Arbeit vor allem bei den Fördermitteln für Arbeitslosengeld I und Arbeitslosengeld II Beziehern. Die Finanzmittel sinken jedoch stärker als die Arbeitslosigkeit in Deutschland...

Hartz IV: Schulausflüge auch über 1000 Euro Lässt das Schulrecht des jeweiligen Bundeslandes Klassenfahrten dieser Größenordnung zu, so müssen Jobcenter auch Schulfahrten von über 1000 Euro für Kinder aus Hartz IV-Haushalten bezahlen. Das urteilte das Bundessozialgericht in Kassel und gab somit der Klage einer betroffenen Familie statt. Eine finanzielle Größenordnung sieht das Sozialgesetzbuch nicht vor....

Hartz IV: Anrechnung von Steuerrückzahlungen Zahlungen aus Einkommensteuererstattungen dürfen als Einkommen auf den laufenden Hartz IV Bezug angerechnet werden. Für das Bundesverfassungsgericht verstößt diese Regelung nicht gegen das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Vorangegangene Klagen bei den Sozialgerichten einer Betroffenen waren im Vorfeld bereits ohne Erfolg...

Zeitaufwandsentschädigung auch bei Hartz IV Zeugen vor Gericht, die Hartz IV Leistungen beziehen, erhalten eine volle Zeitaufwandsentschädigung, wenn durch den Termin Nachteile in der Haushaltsführung entstehen. Das urteilte das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt und stärkte damit die Rechte von Arbeitslosengeld II Beziehern....

Noch nie so geringe Hartz IV Ausgaben Für die „Grundsicherung für Arbeitsuchende“ wurden vom Bund in den ersten zehn Monaten des laufenden Haushaltsjahres (2011) 8,2 Prozent weniger ausgegeben als in den ersten zehn Monaten des Haushaltsjahres 2010. Die Ausgaben für das Arbeitslosengeld II, der größte Teil der Hartz IV-Ausgaben des Bundes, lagen 13,1 Prozent...

Nach der Haft Hartz IV Nach der Haftentlassung stehen viele Menschen „ohne Alles“ da. Was ansteht ist zunächst für nicht Erwerbsfähige die Sozialhilfe vom Sozialamt, für Erwerbsfähige (man muss gesundheitlich gesehen in der Lage sein, mindestens drei Stunden am Tag arbeiten zu können) heisst das „Hartz IV“ und kommt vom sog. „Jobcenter“....

Hartz IV: Amazon Skandal weitet sich aus In zwei Artikeln (1,2) berichteten wir bereits über die Geschäftspraktiken des Internetgiganten Amazon. Nachdem wir, das Erwerbslosen Forum und zahlreiche weitere Medien berichteten, dass der Konzern mit Hilfe des Jobcenters während der Vorweihnachtszeit Hartz IV Bezieher zunächst ohne Lohn für zwei Wochen beschäftigt...

Literaturausschreibung zum Thema Hartz IV Der Acheron Verlag Leipzig sucht zum Thema Hartz IV, Ämter & Behörden noch bis 31 Dezember 2011 Gedichte & Geschichten zu diesem Thema. Stichworte zu dieser Literaturausschreibung könnten z.B. Leben und Sterben mit Hartz IV, 1 Euro Jobs, Mindestlohn, Bewerbungen, Anträge, Warteschlangen, Tafel e.V., Vorstellungsgespräche u.ä...

Berliner Senat: 10 Prozent weniger Hartz IV Wie bereits berichtet, kündigte der Bundestagsabgeordnete Frank Steffel - der zugleich Wortführer in den Berliner Koalitionsverhandlungen in Wirtschaftsfragen der CDU ist - an, der neue Senat in Berlin wolle eine „härte Gangart“ gegenüber Hartz IV Beziehern einschlagen....

Hartz IV Leistungen bei Kontopfändung in Gefahr Verschuldete Hartz IV Haushalte könnten zum Jahreswechsel in schwerwiegende finanzielle Schwierigkeiten geraten. Werden gepfändete Konten nicht bis zum Ende diesen Jahres in ein Pfändungssicheres Konto (P-Konto) umgewandelt, ist der Pfändungsschutz dahin...

Hartz IV: Fehlerhafte Eingliederungsvereinbarungen Ein Prüfbericht des Bundesarbeitsministerium kommt zu dem Ergebnis, dass alle geprüften geschlossenen Eingliederungsvereinbarungen (EGV) die mit Hartz IV Beziehern im Jahre 2010 geschlossen worden sind, die gesetzlichen Anforderungen nicht erfüllten. Demnach war keine der geprüften Vereinbarungen vollständig rechtskonform und korrekt...

Berlin: Härtere Strafen gegen Hartz IV Bezieher In Berlin laufen noch immer die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU. Der Chefunterhändler für Wirtschaftsthemen der CDU, Frank Steffel, machte in einem Interview gegenüber dem Magazin Focus deutlich, dass der neue rot-schwarze Senat härter gegen Hartz IV Bezieher vorgehen wolle.

Hartz IV: Jobcenter stoppt Amazon Subvention Das Jobcenter Kreis Unna hatte Hartz IV Betroffene sowie Bezieher des Arbeitslosengeld Eins an den Internetversandhändler Amazon vermittelt. Bis zu 2000 Menschen sollten für das Unternehmen saisonbedingt arbeiten, um bei der Auslieferung im Vorweihnachtsgeschäft auszuhelfen. Das Brisante: Die Vermittelten sollten zunächst zwei Wochen ohne Vergütung im Rahmen...

Rechtswidrige Hartz IV Sanktionen Jobcenter verhängen regelmäßig gegenüber Hartz IV Beziehern Sanktionen, weil angebliche Mitwirkungspflichten nicht erfüllt wurden. Vielmals denken sich die Behörden Mitwirkungsregeln aus, die es im Gesetzestext (§ 60 ff SGB I) nicht gibt...

Hartz IV: Jetzt Überprüfungsanträge stellen Wie Harald Thome von der Erwerbsloseninitiative „Tacheles e.V.“ in einem Rundschreiben hinwies, sollten Bezieher von Hartz IV Leistungen in bestimmten Fällen jetzt einen Korrektur- und Überprüfungsantrag stellen sollten. Änderungen die zugunsten von Arbeitslosengeld II Leistungsbeziehern (also höhere Leistungsansprüche wie z.B. eine Betriebskosten...

Hartz IV: Jobcenter missachtet Bundessozialgericht Wie das Sozialgericht Dortmund jetzt in einem Hinweis an das Jobcenter Bochum feststellt, dürfte die von Ihnen vorgenommene Methode der Berechnung der Betriebskosten nicht in Einklang mit der Rechtsprechung des BSG stehen. Gleiches dürfte für die Heizkosten gelten. Es bestehen zudem erhebliche Bedenken an der Rechtmässigkeit der Berechnung der Betriebs- und Heizkosten...

Hartz IV: Überlange Verfahren verfassungswidrig Der Göttinger Hartz IV Betroffene, Erwerbslosenaktivist und alleinerziehende Vater Herbert Masslau hat eine Verfassungsbeschwerde gegen die über vierjährige Untätigkeit des Hildesheimer Sozialgerichts eingelegt und das Verfahren gewonnen....

Die neuen Hartz IV Regelsätze 2012 Die Hartz IV Regelleistungen der Erwachsenen steigen zum ersten Januar 2012. Am 26 Oktober wurden nun im Bundesgesetzblatt die Regelsatzerhöhungen zum ersten Januar 2012 veröffentlicht. Damit treten diese offiziell in Kraft....

FDP: Kein Betreuungsgeld bei Hartz IV Zwar hat sich die schwarz-gelbe Bundesregierung auf die Einrichtung eines sogenannten Betreuungsgeldes geeinigt, jedoch verlangen nun weite CDU und FDP Kreise, dass Hartz IV Bezieher vom Betreuungsgeld ausgeschlossen werden. Bereits das Elterngeld wurde für Bezieher des Arbeitslosengelds II faktisch gestrichen...

Keine Entlastung durch Steuersenkung Die von der schwarz-gelben Bundesregierung am Wochenende beschlossenen Steuersenkungen werden nicht zu spürbaren Entlastungen bei unteren und mittleren Einkommen führen, prognostizierte Claus Matecki, DGB-Vorstandsmitglied, am Montag in Berlin...


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