Hartz-IV - ALG II - Hartz4

Hartz IV und ALG II News

Das Thema Hartz IV beschäftigt viele Menschen. Denn jeder kann unverhofft in die Hartz 4 Falle geraten. Viele ALG II Bezieher sehen sich einer Flut von Drohungen und Sanktionen seitens der Jobcenter ausgesetzt. Hier erfahren Sie alle Hintergründe, Ratgeber, kritische und sachliche Informationen. Ein Erwerbslosen Magazin von und für Erwerbslose. Als ALG I Bezieher rutscht man schnell in das ALG II. Seit dem kann das Sozialhilfe-Niveau jeden treffen.

Hartz IV wurde im Jahre 2005 durch die Rot-Grüne Bundesregierung ins Leben gerufen. Namensgeber dieser Arbeitsmarktreform ist der Ex Topmanager Peter Hartz, wobei der Begriff als solches umgangssprachlich ist. Daher nennt man die nach den ersten drei Entwürfen bis zur Vollendung durch Agenda 2010. Seit dem wurde an der Arbeitsmarktreform immer wieder herum gebastelt. Zu ungenau sind beispielsweise Begriffe wie "angemessen". Immer wieder kommt es daher zu Klagen vor den Sozialgerichten, die derzeit über eine regelrechte "Klageflut" berichten. Hier finden Sie eine Übersicht zum Hartz IV Regelsatz. Falls Sie Urteile suchen, finden Sie diese unter Urteile.

Hartz IV: Möglichkeiten zur Rechtsdurchsetzung Der Alltag im Umgang der Leistungsträger mit Hartz IV-Beziehern ist geprägt von Ungerechtigkeiten, rechtswidrigen Bescheiden oder Versagen von zustehenden Leistungen. Der kleine Ratgeber der Bochumer Arbeitsgemeinschaft prekäre Lebenslagen zeigt Möglichkeiten der Rechtsdurchsetzung von Anspüchen....

Hartz IV: Facebook-Schnüffeln für Jobcenter tabu Der hessische Datenschutzbeauftragte Michael Ronellenfitsch sagte während der Vorstellung des 40. Tätigkeitsberichts in Wiesbaden, Behördenmitarbeiter der Jobcenter sollten Hartz-IV-Bezieher in sozialen Netzwerken wie Facebook nicht hinterher schnüffeln...

Anrechung von Hartz IV bei den NSU-Opfern Katja Kipping, sozialpolitischen Sprecherin der Fraktion Die Linke, sieht eine mögliche Anrechnung der Entschädigungszahlungen von NSU-Opfern auf Leistungen zur Grundsicherung (Hartz IV) als „Schlag ins Gesicht der Angehörigen von Neonaziopfern“. Laut Bundesregierung habe diese über ein solches Vorgehen keinerlei Kenntnis....

Zuschussrente verhindert kaum Altersarmut VdK-Präsidentin Mascher: "Der am stärksten von Armut bedrohte Personenkreis profitiert nicht von den Plänen" "Auch die neuen Pläne von Bundesministerin Ursula von der Leyen reichen bei Weitem nicht aus, um Altersarmut wirksam zu bekämpfen." Das erklärte die Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland, Ulrike Mascher, heute anlässlich von Medienberichten...

Caritas: Praxisgebühr bei Hartz IV abschaffen Die gesetzlichen Krankenkassen haben im vergangenen Jahr einen hohen Milliardenüberschuss produziert. Dennoch wird an dem Konzept Praxisgebühr festgehalten. Hauptleittragende sind Hartz IV Bezieher, die oftmals aus Kostengründen nicht zum Arzt gehen oder den Besuch weiter nach hinter verschieben....

Hartz IV: Jobcenter verhindert Arbeitsleben Wer sich auf das Jobcenter Neustadt an der Weinstraße verlässt ist scheinbar nicht nur verlassen, sondern sieht sich vielmehr, zumindest wenn er ernsthaft die Eigeninitiative ergreift und realistische Chancen hat, seine Arbeitslosigkeit zu beenden, einer Bürokratie gegenübergestellt, gegen die jene allseits bekannten Schildbürgerstreiche äußerst artig wirken müssen. Der Verdacht, dass das Jobcenter mit Eifer daran arbeitet die Arbeitslosenstatistiken zu verschönern...

BA: Weniger Hartz IV-Betrugsfälle Im Gegensatz zur weitverbreiteten Meinung an Stammtischen und der Politik berichtet die Bundesagentur für Arbeit für das vergangenen Jahr über eine deutlich gesunkene Quote von Hartz IV-Missbrauchs- Betrugsfällen. Laut der BA seien rund die Betrügereien um 50.000 eingeleiteten Straf- und Bußgeldverfahren auf 177.000 zurückgegangen...

Kurzarbeitergeld teilweise Einkommen bei Hartz IV Nach einer Entscheidung des Bundessozialgerichts darf das Kurzarbeitergeld nur teilweise auf Hartz IV-Leistungen angerechnet werden. Damit gelten dieselben Bedingungen wie für anderes Einkommen (Az.: B 14 AS 18/11 R). Ein 44-Jähriger hatte geklagt, da seine Leistungen zur Grundsicherung um die Höhe seines Kurzarbeitergeldes durch das zuständige Jobcenter gekürzt worden ist...

Arbeitslose besetzten Pariser Luxusrestaurant Während in Deutschland kaum noch Menschen gegen Hartz IV demonstrieren, haben französische Erwerbslose das Nobelrestaurant „Fouquet's“ in Paris besetzt. Genau vor fünf Jahren hatte Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy in eben jenem Nobellokal seinen Wahlsieg gefeiert....

Kein Betreuungsgeld für Hartz-IV-Familien Laut uns vorliegender Informationen werden Hartz IV Familien von dem geplanten Betreuungsgeld ausgeschlossen. Alle außer Arbeitslosengeld-II und Sozialhilfe Bezieher können sich über die neuen einkommensunabhängigen Geldleistungen freuen. Ein erneuter Verfassungsbruch durch die Bundesregierung, ähnlich wie bereits beim Elterngeld...

Verspätete Hartz IV Zahlungen durch das Jobcenter Hartz IV-Bezieher sind auf eine pünktliche Zahlung ihrer Leistungen zur Grundsicherung durch das Jobcenter angewiesen. In unserem Hartz IV-Forum melden sich immer häufiger verzweifelte Betroffene die ihr Geld beispielsweise auch am 8. eines Monats noch nicht erhalten haben. Wie können sich Arbeitslosengeld II-Bezieher gegen den Zahlungsverzug des Jobcenters wehren und wer kommt für mögliche Stornogebühren für nicht eingelöste Lastschriften auf?

Hartz IV: Falsche Mahnschreiben von der BA Wie aktuell bekannt wurde, hat die Bundesagentur für Arbeit erneut falsche Mahnbescheide in den Regionen Niedersachsen, Hamburg, Schleswig-Holstein, Bremen und Mecklenburg-Vorpommern an Hartz IV-Empfänger verschickt. Die Mahnungen wurden hauptsächlich in der zweiten Februarhälfte versendet, wie die „Hamburger Morgenpost“ berichtete. Rechtsanwalt Helge Hildebrandt gibt Tipps zum Umgang mit falschen Mahnungen...

Hartz IV: Wechsel der Krankenkasse zumutbar Laut eines Urteils des Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen AZ: L 7 AS 2203/11 B ist es Beziehern des Arbeitslosengeld II (umgangssprachlich Hartz IV) zumutbar, die gesetzliche Krankenkasse zu wechseln, wenn diese erstmalig einen Zusatzbeitrag erhebt oder diesen erhöht und der Leistungsbezieher zusätzlichen Beitrag nicht selbst tragen will...

Jobcenter sollen für Hartz-IV-Klagen zahlen Der Berliner Sozialsenator Mario Czaja (CDU) fordert, dass künftig die Jobcenter die Klagekosten für Hartz IV-Verfahren tragen. Der Grund: In Berlin ist ein neuer Rekordstand für eingereichte Hartz IV-Klagen erreicht worden. Die SPD kann sich mit dem Vorschlag nicht anfreunden...

Hartz IV-Anrechnung auf Entschädigungszahlungen Barbara John, Ombudsfrau und Sachverständige im Ausschuss zur Aufklärung der Neonazi-Morde an 11 Menschen berichtete, dass zahlreiche Hinterbliebene der Opfer zwar die Entschädigungszahlungen in Höhe von 10.000 Euro erhalten haben, aber die Jobcenter dazu übergangen sind, bei einigen die einmaligen Zahlungen als „Einkommen“ zu bewerten und damit auf laufende Hartz IV-Zahlungen anzurechnen...

Keine Hartz IV Leistungen für EU-Bürger Die erste Abschottung vor den Krisenstaaten in der Europäischen Union wurde gestartet: Bislang konnten EU-Bürger die nach Deutschland kamen, um sich eine Arbeit zu suchen, vorübergehend Hartz-IV-Leistungen beantragen. Diese Gesetzesregelung hat die Bundesregierung nun gestoppt. So können demnächst Bürger aus Ländern wie Spanien, Italien, Portugal oder Griechenland kein Arbeitslosengeld II mehr beantragen....

Zwangsuntersuchungen bei Hartz IV Nach mehreren Nachfragen der Linken-Abgeordneten Katja Kipping hat die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage (BT-Drs. 17/8846) zugegeben, dass Bezieherinnen und Bezieher von Arbeitslosengeld oder Hartz IV-Leistungen sich unter Androhung von Sperrzeiten bzw. Sanktionen amtsärztlichen bzw. psychologischen Untersuchungen unterziehen müssen...

Hartz IV 2012: Das ändert sich für ALG II-Bezieher Zum ersten April 2012 werden wieder zahlreiche Gesetzesänderungen für Arbeitslosengeld II (Hartz IV) Bezieher eintreten. In der folgenden Übersicht können alle Veränderungen entnommen werden...

Mietkaution bei Hartz IV Zunächst die absolute Kurzversion: Ich bin kein Jurist, folglich darf dieser Artikel auch nicht als rechtliche Beratung missverstanden werden. Aber wenn ich noch einmal in die Situation käme, dass ich eine Mietkaution aus der Hartz IV Regelleistung heraus tilgen soll, würde ich mir einen Beratungsschein vom Amtsgericht holen und mich an einen Anwalt wenden....

Kritik an Joachim Gauck unerwünscht Wie oft haben wir Kritiker des Herrn Gauck in den letzten Tagen zu hören bekommen, wir „rissen“ dessen Aussagen „aus dem Zusammenhang“. Gauck meine das genaue Gegenteil von dem, was wir ihm „unterstellten“, und in Wahrheit treibe uns doch nur eine einzige Absicht an: nachträglich den "ostdeutschen Kommunismus "wiederhochleben zu lassen..


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