Hartz-IV - ALG II - Hartz4

Hartz IV und ALG II News

Das Thema Hartz IV beschäftigt viele Menschen. Denn jeder kann unverhofft in die Hartz 4 Falle geraten. Viele ALG II Bezieher sehen sich einer Flut von Drohungen und Sanktionen seitens der Jobcenter ausgesetzt. Hier erfahren Sie alle Hintergründe, Ratgeber, kritische und sachliche Informationen. Ein Erwerbslosen Magazin von und für Erwerbslose. Als ALG I Bezieher rutscht man schnell in das ALG II. Seit dem kann das Sozialhilfe-Niveau jeden treffen.

Hartz IV wurde im Jahre 2005 durch die Rot-Grüne Bundesregierung ins Leben gerufen. Namensgeber dieser Arbeitsmarktreform ist der Ex Topmanager Peter Hartz, wobei der Begriff als solches umgangssprachlich ist. Daher nennt man die nach den ersten drei Entwürfen bis zur Vollendung durch Agenda 2010. Seit dem wurde an der Arbeitsmarktreform immer wieder herum gebastelt. Zu ungenau sind beispielsweise Begriffe wie "angemessen". Immer wieder kommt es daher zu Klagen vor den Sozialgerichten, die derzeit über eine regelrechte "Klageflut" berichten. Hier finden Sie eine Übersicht zum Hartz IV Regelsatz. Falls Sie Urteile suchen, finden Sie diese unter Urteile.

Hartz IV Betroffene auf dem Sklavenmarkt In einem Interview mit der „Jungen Welt“ berichtet Rainer W. Monzheimer, Vorsitzender der Wiesbadener Initiative für soziale Gerechtigkeit, von einem schier unglaublichen Aktionstag des hessischen Jobcenters. Am 26. April plant das hessische Jobcenter einen „Aktionstag 50plus“, bei dem sich über 50jährige Hartz IV Bezieher in der Stadthalle in Bad Schwalbach regionalen Zeitarbeitsfirmen wie auf dem Sklavenmarkt präsentieren sollen...

Wo sind die Hartz IV-Bildungspaket-Gelder? Nach Informationen der Sozialberatung „Widerspruch e.V.“ hat die Stadt Bielefeld im Jahre 2011 4,3 Millionen Euro vom Bund erhalten, um es im Rahmen des sogenannten Hartz IV Bildungspakets an die in der Stadt lebenden 17.775 berechtigten Kinder weiterzugeben. Allerdings wurden im vergangenen Jahr davon nur 2,1 Millionen für die Teilhabe-Leistungen verwendet...

Weniger Hartz IV Leistungen, dafür mehr Sanktionen Die Sanktionen der Jobcenter gegenüber Hartz IV-Beziehern haben erneut massiv zugenommen und erreichen damit einen neuen Rekordstand. Im Gegensatz dazu sind die Leistungszahlungen an Bedarfsgemeinschaften im Durchschnitt trotz höherer Regelleistungen stark gesunken....

Nach Schikane: Prozess gegen Hartz IV-Betroffene Relativ unbemerkt von der Öffentlichkeit kommt es immer wieder zu brenzligen Situationen in den Hartz IV Ämtern – bis hin zu psychischer und/oder physischer Gewalt in beide Richtungen. Nun steht eine Arbeitslosengeld II-Bezieherin vor Gericht, der Beleidigung seitens einer Behördenmitarbeiterin vorgeworfen wird...

Hartz IV und Tafel: Hartzbittere Tafel-Schokolade Die „hartzbittere Tafel-Schokolade“ der Trierer KAB-Sozialfüchse ist zum Sinnbild für eine soziale Fehlentwicklung in unserer Gesellschaft geworden. Das leckere Lebensmittel hat einen bitteren Beigeschmack....

Hartz IV und der Zwang prekär zu arbeiten Immer mehr Menschen arbeiten immer mehr für real immer weniger Lohn und Gehalt. Das ist der Tenor verschiedener Studien welche die Gewerkschaften von Zeit zu Zeit veröffentlichen. Insbesondere jüngere Menschen, bzw. Menschen die gerade ins Arbeitsleben einsteigen sind davon, wie eine Studie der DGB-Jugend belegt, betroffen...

Hartz IV: Das Recht auf einen Beistand Das Recht, sich im Verwaltungsverfahren wie in gerichtlichen Verfahren durch einen Bevollmächtigten oder durch einen Beistand vertreten zulassen gehört zu den allgemeinen Persönlichkeitsrechten des Art. 2 Abs. 1 Grundgesetz. Die Rechtsnorm findet sich in § 13 SGB X. Begleitungen zu Behördenterminen („Beistände“) und die Vertretung durch Vollmacht sind durch das Rechtsdienstleistungsgesetz vom 12. Dezember 2007 (RDG) erleichtert worden...

Hartz IV: Abzocke bei Kosten der Unterkunft Das leidige Thema, Kosten der Unterkunft für Leistungsempfänger nach SGB II–Hartz IV, kocht mächtig hoch in Insiderkreisen. Nachdem der Stadtrat 2011 neue Richtlinien für die KdU festgesetzt hat, welche nur unmerklich höher ausgefallen sind als die vorherigen, wurden diese nun wiederrum richterlich für ungültig erklärt....

Sozialverbände fordern Bildungspaket-Abschaffung Das Ende März 2011 eingeführte Bildungs- und Teilhabepaket ist gefloppt. Gebracht hat es viel Bürokratie und Verunsicherung, aber keine echte Verbesserung der Chancen von benachteiligten Kindern und Jugendlichen. Zu diesem Ergebnis kommen die Wohlfahrtsverbände NRW ein Jahr nach rückwirkendem Inkrafttreten des entsprechenden Bundesgesetzes...

Steuererklärung auch bei Hartz IV? Auch Hartz IV-Bezieher sollten unter bestimmten Umständen eine Steuererklärung abgegeben. Allerdings besteht die Gefahr, dass Steuererstattungen auf die laufenden Hartz IV-Zahlungen angerechnet werden. Daher ist die Abgabe in nur wenigen Konstellationen sinnvoll...

Hartz IV: Jobcenter zahlt volle PKV-Beiträge Seit dem ersten April 2012 sind Leistungsträger dazu verpflichtet, den vollen Deckungsbeitrag eines Basistarifs der Privaten Krankenversicherung (PKV) für Hartz IV-Bezieher zu übernehmen. Damit kommt die Bundesregierung einem Urteil des Bundessozialgerichts nach, dass eine Ungleichbehandlung von privat- und gesetzlich Krankenversicherten angeprangert hatte (BSG, Urteil vom 18. Januar 2011, AZ: B 4 AS 108/10 R) und einem Kläger die volle Übernahme der Versicherungskosten zusprach...

Hartz IV: Gerichte verzögern Verfassungsklage Hartz IV Bildungspaket: Landessozialgericht NRW Essen und Jobcenter Duisburg verzögern monatelang den Weg einer Eilklage gegen das Bildungspaket zum Bundesverfassungsgericht. Klägerin ist bereit, notfalls bis zum Europäischen Gerichtshof zu kämpfen, damit alle Kinder in Deutschland diskriminierungsfreie Chancengerechtigkeit erlangen können...

Bundestag berät über Hartz IV Sanktionen Auf Antrag der Fraktion „Die Linke“ wird der Deutsche Bundestag am 26 April 2012 gegen ca. 10.30 Uhr über die Abschaffung aller Sanktionen und Leistungseinschränkungen bei Hartz IV (SGB II und SGB XII) beraten. Vorlage ist die Bundesdrucksache 17/5174. Daneben steht auch der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Debatte...

Hartz IV: Erhöhung der Mietzuschüsse in Berlin Nachdem seit Jahren der Mietzuschuss für Hartz IV-Bezieher in Berlin nicht angepasst wurde, soll nun dieser im Schnitt zwischen 16 Euro und 46 Euro steigen. Das beschloss der rot-schwarze Senat am heutigen Dienstag in einer gemeinsamen Sitzung....

Hartz IV Bildungspaket verhindert Schulessen Es ist schön, dass Bundesarbeitsministerin Frau von der Leyen sich freut, dass das Bildungspaket so gut ankommt. Leider nur bei ihr und nicht bei den berechtigten Empfängern. Wir sind eine Schule für Lernhilfe und bieten Mittagessen an, da es Teil unserer pädagogischen Betreuung und auch Teil unseres Konzepts ist...

Hartz IV-Bildungspaket vorm Verfassungsgericht Bereits am 24. Januar diesen Jahres hatte Hartz 4-Plattform-Sprecherin Brigitte Vallenthin beim Bundesverfassungsgericht (BVerfG) die Verfassungsbeschwerde im Eilverfahren zweier nordrheinwestfälischer Klägerinnen gegen das sogenannte Bildungspaket in Karlsruhe persönlich übergeben...

Hartz IV Regelsatz 511 Euro Der Namensgeber der unsäglichen Arbeitsmarktreform Hartz IV, Peter Hartz hatte in eine ARD-Dokumentation mit dem Titel „Auf der Suche nach Peter Hartz“ gesagt, dass der ursprüngliche Vorschlag der damaligen „Hartz Kommission“ einen Eckregelsatz von 511 Euro andachte...

Warum das Hartz IV Bildungspaket nicht ankommt Zuerst mal eine Klarstellung: das von der Bundesregierung, namentlich Ministerin Frau von der Leyen, eingeführte werbewirksame Hartz IV-Schlagwort „Bildungspaket“ ist absichtlich irreführend, denn nur eine einzige der „Leistungen für Bildung und Teilhabe“ (so die korrekte Bezeichnung) ist für Bildung (Nachhilfe) und auch diese kommt nur in absoluten Ausnahmefällen zum Tragen...

Hartz IV: Strom bald nicht mehr bezahlbar Strom- und Gaspreise steigen immer weiter. Für die nächsten Wochen haben einige Energieerzeuger erneut Preiserhöhungen angekündigt. Was das für einkommensschwache Haushalte und Hartz IV-Bezieher bedeutet, kann sich jeder ausrechnen. Die Lage könnte sich noch weiter zuspitzen, wenn die Netzbetreiber ihre Klage vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf...

Hartz IV: Rechtswidrige BA-Weisung Zusatzbeitrag Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat eine neue Weisung an die Hartz IV-Leistungsträger (Jobcenter) herausgegeben. Nach Informationen der Wuppertaler Erwerbslosen-Beratungsstelle „Tacheles e.V.“ sei diese aber rechtswidrig. Die Weisung bezieht sich auf den § 26 SGB II. In der aktuellen BA-Weisung heißt es...


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