Hartz-IV - ALG II - Hartz4

Hartz IV und ALG II News

Das Thema Hartz IV beschäftigt viele Menschen. Denn jeder kann unverhofft in die Hartz 4 Falle geraten. Viele ALG II Bezieher sehen sich einer Flut von Drohungen und Sanktionen seitens der Jobcenter ausgesetzt. Hier erfahren Sie alle Hintergründe, Ratgeber, kritische und sachliche Informationen. Ein Erwerbslosen Magazin von und für Erwerbslose. Als ALG I Bezieher rutscht man schnell in das ALG II. Seit dem kann das Sozialhilfe-Niveau jeden treffen.

Hartz IV wurde im Jahre 2005 durch die Rot-Grüne Bundesregierung ins Leben gerufen. Namensgeber dieser Arbeitsmarktreform ist der Ex Topmanager Peter Hartz, wobei der Begriff als solches umgangssprachlich ist. Daher nennt man die nach den ersten drei Entwürfen bis zur Vollendung durch Agenda 2010. Seit dem wurde an der Arbeitsmarktreform immer wieder herum gebastelt. Zu ungenau sind beispielsweise Begriffe wie "angemessen". Immer wieder kommt es daher zu Klagen vor den Sozialgerichten, die derzeit über eine regelrechte "Klageflut" berichten. Hier finden Sie eine Übersicht zum Hartz IV Regelsatz. Falls Sie Urteile suchen, finden Sie diese unter Urteile.

Hartz IV: Falsche Mahnschreiben von der BA Wie aktuell bekannt wurde, hat die Bundesagentur für Arbeit erneut falsche Mahnbescheide in den Regionen Niedersachsen, Hamburg, Schleswig-Holstein, Bremen und Mecklenburg-Vorpommern an Hartz IV-Empfänger verschickt. Die Mahnungen wurden hauptsächlich in der zweiten Februarhälfte versendet, wie die „Hamburger Morgenpost“ berichtete. Rechtsanwalt Helge Hildebrandt gibt Tipps zum Umgang mit falschen Mahnungen...

Kein Betreuungsgeld für Hartz-IV-Familien Laut uns vorliegender Informationen werden Hartz IV Familien von dem geplanten Betreuungsgeld ausgeschlossen. Alle außer Arbeitslosengeld-II und Sozialhilfe Bezieher können sich über die neuen einkommensunabhängigen Geldleistungen freuen. Ein erneuter Verfassungsbruch durch die Bundesregierung, ähnlich wie bereits beim Elterngeld...

Arbeitslose besetzten Pariser Luxusrestaurant Während in Deutschland kaum noch Menschen gegen Hartz IV demonstrieren, haben französische Erwerbslose das Nobelrestaurant „Fouquet's“ in Paris besetzt. Genau vor fünf Jahren hatte Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy in eben jenem Nobellokal seinen Wahlsieg gefeiert....

Hartz IV: Wechsel der Krankenkasse zumutbar Laut eines Urteils des Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen AZ: L 7 AS 2203/11 B ist es Beziehern des Arbeitslosengeld II (umgangssprachlich Hartz IV) zumutbar, die gesetzliche Krankenkasse zu wechseln, wenn diese erstmalig einen Zusatzbeitrag erhebt oder diesen erhöht und der Leistungsbezieher zusätzlichen Beitrag nicht selbst tragen will...

Jobcenter sollen für Hartz-IV-Klagen zahlen Der Berliner Sozialsenator Mario Czaja (CDU) fordert, dass künftig die Jobcenter die Klagekosten für Hartz IV-Verfahren tragen. Der Grund: In Berlin ist ein neuer Rekordstand für eingereichte Hartz IV-Klagen erreicht worden. Die SPD kann sich mit dem Vorschlag nicht anfreunden...

Hartz IV-Anrechnung auf Entschädigungszahlungen Barbara John, Ombudsfrau und Sachverständige im Ausschuss zur Aufklärung der Neonazi-Morde an 11 Menschen berichtete, dass zahlreiche Hinterbliebene der Opfer zwar die Entschädigungszahlungen in Höhe von 10.000 Euro erhalten haben, aber die Jobcenter dazu übergangen sind, bei einigen die einmaligen Zahlungen als „Einkommen“ zu bewerten und damit auf laufende Hartz IV-Zahlungen anzurechnen...

Keine Hartz IV Leistungen für EU-Bürger Die erste Abschottung vor den Krisenstaaten in der Europäischen Union wurde gestartet: Bislang konnten EU-Bürger die nach Deutschland kamen, um sich eine Arbeit zu suchen, vorübergehend Hartz-IV-Leistungen beantragen. Diese Gesetzesregelung hat die Bundesregierung nun gestoppt. So können demnächst Bürger aus Ländern wie Spanien, Italien, Portugal oder Griechenland kein Arbeitslosengeld II mehr beantragen....

Zwangsuntersuchungen bei Hartz IV Nach mehreren Nachfragen der Linken-Abgeordneten Katja Kipping hat die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage (BT-Drs. 17/8846) zugegeben, dass Bezieherinnen und Bezieher von Arbeitslosengeld oder Hartz IV-Leistungen sich unter Androhung von Sperrzeiten bzw. Sanktionen amtsärztlichen bzw. psychologischen Untersuchungen unterziehen müssen...

Hartz IV 2012: Das ändert sich für ALG II-Bezieher Zum ersten April 2012 werden wieder zahlreiche Gesetzesänderungen für Arbeitslosengeld II (Hartz IV) Bezieher eintreten. In der folgenden Übersicht können alle Veränderungen entnommen werden...

Mietkaution bei Hartz IV Zunächst die absolute Kurzversion: Ich bin kein Jurist, folglich darf dieser Artikel auch nicht als rechtliche Beratung missverstanden werden. Aber wenn ich noch einmal in die Situation käme, dass ich eine Mietkaution aus der Hartz IV Regelleistung heraus tilgen soll, würde ich mir einen Beratungsschein vom Amtsgericht holen und mich an einen Anwalt wenden....

Kritik an Joachim Gauck unerwünscht Wie oft haben wir Kritiker des Herrn Gauck in den letzten Tagen zu hören bekommen, wir „rissen“ dessen Aussagen „aus dem Zusammenhang“. Gauck meine das genaue Gegenteil von dem, was wir ihm „unterstellten“, und in Wahrheit treibe uns doch nur eine einzige Absicht an: nachträglich den "ostdeutschen Kommunismus "wiederhochleben zu lassen..

Anwalt-Hilfe für Hartz IV Bezieher begrenzt Der Anspruch auf Übernahme von anwaltlichen Kosten für Hartz IV-Empfänger durch die zuständige Behörde wurde eingeschränkt. Dies geht aus einem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss des Bundesverfassungsgerichts hervor...

Ostdeutschland: Jedes 4. Kind auf Hartz IV Laut einer neuen Studie des Paritätischen Wohlfahrtsbundes ist die Kinderarmut entgegen der Behauptungen der Bundesagentur für Arbeit nicht gesunken. Besonders dramatisch sieht die Situation für Kinder in Ostdeutschland und im Ruhrgebiet aus. Dort ist bereits jedes vierte Kind auf Hartz IV-Leistungen angewiesen...

Bochum: Hartz IV: Mehr Geld für Wohnungen Nach dem erfolgreichen „Umzug gegen Zwangsumzug“ am 18. Mai 2006 (1) und dem Einlenken der Stadtspitze bei der “Heizkostendeckelung” (2) haben sich alle Beteiligten vorgenommen, die Richtlinie „Kosten der Unterkunft“ (KdU) der Stadt Bochum gemeinsam zu überarbeiten. Aber nichts passierte, lediglich an einzelnen Punkten wurde „herumgebastelt“...

Hartz IV: Jobcenter missachten Datenschutz Laut MdL Dr. Carolin Butterwegge, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, missachten viele Kommunen in NRW das informationelle Selbstbestimmungsrecht von Hartz IV-Beziehern. Aus Angst, der Arbeitslosengeld II-Bezug könne öffentlich gemacht werden, würden Hilfebedürftige die ihnen zustehenden ALG II-Leistungen nicht in Anspruch nehmen...

Hartz IV: Keine Anrechnung von Entschädigungen Wie ein Sprecher des Bundesfamilienministeriums gegenüber dem „Westfalen-Blatts” betätigte, soll für ehemalige Heimkinder eine finanzielle Besser-Stellung erreicht werden. Entschädigungszahlungen sollen nicht den Hartz IV Zahlungen als Einkommen angerechnet werden...

Hartz IV Berlin: 100.000 von Zwangsumzug bedroht Etwa 100.000 Hartz IV Beziehern drohen in Berlin Zwangsumzüge. Die Jobcenter der Hauptstadt haben nach Medienberichten bereits 65.000 Mahnungen an Mieter verschickt. Der rot-schwarze Senat hat angekündigt neue Richtlinien vorzulegen. Kritiker glauben nicht daran, dass angemessene Richtlinien erarbeitet werden. Der Senat betont hingegen, dass Umzüge in die Randbezirke vermieden werden sollen...

Vorbehalt Hartz IV-Leistungen für EU-Ausländer Nach Auskunft des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales wird im Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) für Ausländerinnen und Ausländer ein dreimonatiger bzw. weiterreichender Leistungsausschluss normiert, der den europarechtlichen Vorgaben, insbesondere dem Freizügigkeitsrecht Rechnung trägt...

Was tun bei Stromabschaltung und Schulden Was tun, wenn plötzlich der Strom abgeschaltet wird: „Energiearmut grassiert – Tendenz steigend“, so das erschreckende Ergebnis einer Umfrage der Verbraucherzentrale Nordrhein Westfalen bei den 110 Grundversorgern in NRW. Wer seine Rechnung bei den Stadtwerken & Co. nicht bezahlen kann, sollte schnell handeln. Die Verbraucherzentrale NRW hat einige Tipps zusammengestellt...

Butterwegge: Hartz IV ist Rutsche in die Armut Christoph Butterwegge forscht seit vielen Jahren am Institut für vergleichende Bildungsforschung und Sozialwissenschaften an der Universität Köln mit dem Schwerpunktthema Armut. Sein Fazit nach zehn Jahren Hartz-IV-Kommission: „Mit den rot-grünen Reformen wurde eine Rutsche in die Armut errichtet...


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