Hartz-IV - ALG II - Hartz4

Hartz IV und ALG II News

Das Thema Hartz IV beschäftigt viele Menschen. Denn jeder kann unverhofft in die Hartz 4 Falle geraten. Viele ALG II Bezieher sehen sich einer Flut von Drohungen und Sanktionen seitens der Jobcenter ausgesetzt. Hier erfahren Sie alle Hintergründe, Ratgeber, kritische und sachliche Informationen. Ein Erwerbslosen Magazin von und für Erwerbslose. Als ALG I Bezieher rutscht man schnell in das ALG II. Seit dem kann das Sozialhilfe-Niveau jeden treffen.

Hartz IV wurde im Jahre 2005 durch die Rot-Grüne Bundesregierung ins Leben gerufen. Namensgeber dieser Arbeitsmarktreform ist der Ex Topmanager Peter Hartz, wobei der Begriff als solches umgangssprachlich ist. Daher nennt man die nach den ersten drei Entwürfen bis zur Vollendung durch Agenda 2010. Seit dem wurde an der Arbeitsmarktreform immer wieder herum gebastelt. Zu ungenau sind beispielsweise Begriffe wie "angemessen". Immer wieder kommt es daher zu Klagen vor den Sozialgerichten, die derzeit über eine regelrechte "Klageflut" berichten. Hier finden Sie eine Übersicht zum Hartz IV Regelsatz. Falls Sie Urteile suchen, finden Sie diese unter Urteile.

Hartz IV: Jobcenter zahlt volle PKV-Beiträge Seit dem ersten April 2012 sind Leistungsträger dazu verpflichtet, den vollen Deckungsbeitrag eines Basistarifs der Privaten Krankenversicherung (PKV) für Hartz IV-Bezieher zu übernehmen. Damit kommt die Bundesregierung einem Urteil des Bundessozialgerichts nach, dass eine Ungleichbehandlung von privat- und gesetzlich Krankenversicherten angeprangert hatte (BSG, Urteil vom 18. Januar 2011, AZ: B 4 AS 108/10 R) und einem Kläger die volle Übernahme der Versicherungskosten zusprach...

Steuererklärung auch bei Hartz IV? Auch Hartz IV-Bezieher sollten unter bestimmten Umständen eine Steuererklärung abgegeben. Allerdings besteht die Gefahr, dass Steuererstattungen auf die laufenden Hartz IV-Zahlungen angerechnet werden. Daher ist die Abgabe in nur wenigen Konstellationen sinnvoll...

Bundestag berät über Hartz IV Sanktionen Auf Antrag der Fraktion „Die Linke“ wird der Deutsche Bundestag am 26 April 2012 gegen ca. 10.30 Uhr über die Abschaffung aller Sanktionen und Leistungseinschränkungen bei Hartz IV (SGB II und SGB XII) beraten. Vorlage ist die Bundesdrucksache 17/5174. Daneben steht auch der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Debatte...

Hartz IV: Gerichte verzögern Verfassungsklage Hartz IV Bildungspaket: Landessozialgericht NRW Essen und Jobcenter Duisburg verzögern monatelang den Weg einer Eilklage gegen das Bildungspaket zum Bundesverfassungsgericht. Klägerin ist bereit, notfalls bis zum Europäischen Gerichtshof zu kämpfen, damit alle Kinder in Deutschland diskriminierungsfreie Chancengerechtigkeit erlangen können...

Hartz IV: Erhöhung der Mietzuschüsse in Berlin Nachdem seit Jahren der Mietzuschuss für Hartz IV-Bezieher in Berlin nicht angepasst wurde, soll nun dieser im Schnitt zwischen 16 Euro und 46 Euro steigen. Das beschloss der rot-schwarze Senat am heutigen Dienstag in einer gemeinsamen Sitzung....

Hartz IV Bildungspaket verhindert Schulessen Es ist schön, dass Bundesarbeitsministerin Frau von der Leyen sich freut, dass das Bildungspaket so gut ankommt. Leider nur bei ihr und nicht bei den berechtigten Empfängern. Wir sind eine Schule für Lernhilfe und bieten Mittagessen an, da es Teil unserer pädagogischen Betreuung und auch Teil unseres Konzepts ist...

Hartz IV-Bildungspaket vorm Verfassungsgericht Bereits am 24. Januar diesen Jahres hatte Hartz 4-Plattform-Sprecherin Brigitte Vallenthin beim Bundesverfassungsgericht (BVerfG) die Verfassungsbeschwerde im Eilverfahren zweier nordrheinwestfälischer Klägerinnen gegen das sogenannte Bildungspaket in Karlsruhe persönlich übergeben...

Hartz IV Regelsatz 511 Euro Der Namensgeber der unsäglichen Arbeitsmarktreform Hartz IV, Peter Hartz hatte in eine ARD-Dokumentation mit dem Titel „Auf der Suche nach Peter Hartz“ gesagt, dass der ursprüngliche Vorschlag der damaligen „Hartz Kommission“ einen Eckregelsatz von 511 Euro andachte...

Warum das Hartz IV Bildungspaket nicht ankommt Zuerst mal eine Klarstellung: das von der Bundesregierung, namentlich Ministerin Frau von der Leyen, eingeführte werbewirksame Hartz IV-Schlagwort „Bildungspaket“ ist absichtlich irreführend, denn nur eine einzige der „Leistungen für Bildung und Teilhabe“ (so die korrekte Bezeichnung) ist für Bildung (Nachhilfe) und auch diese kommt nur in absoluten Ausnahmefällen zum Tragen...

Hartz IV: Rechtswidrige BA-Weisung Zusatzbeitrag Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat eine neue Weisung an die Hartz IV-Leistungsträger (Jobcenter) herausgegeben. Nach Informationen der Wuppertaler Erwerbslosen-Beratungsstelle „Tacheles e.V.“ sei diese aber rechtswidrig. Die Weisung bezieht sich auf den § 26 SGB II. In der aktuellen BA-Weisung heißt es...

Abschaffung von Verfassungsklagen für Bürger? Durch eine offensichtlich heimliche Änderung des Grundgesetzes sollen Privatpersonen zukünftig nicht mehr beziehungsweise nur noch unter erschwerten Bedingungen vor das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ziehen können. Klagen wegen Verletzungen des Grundgesetzes könnten dadurch massiv eingeschränkt werden...

Hartz IV: Strom bald nicht mehr bezahlbar Strom- und Gaspreise steigen immer weiter. Für die nächsten Wochen haben einige Energieerzeuger erneut Preiserhöhungen angekündigt. Was das für einkommensschwache Haushalte und Hartz IV-Bezieher bedeutet, kann sich jeder ausrechnen. Die Lage könnte sich noch weiter zuspitzen, wenn die Netzbetreiber ihre Klage vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf...

Hartz IV-Zuschuss für Kinder ein Flop Vor gut einem Jahr warb Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) noch voller Inbrunst für ihr hart erkämpftes „Hartz-IV-Bildungspaket“. „Die Kinder warten auf das warme Mittagessen!“, so die Ministerin damals hochdramatisch...

Minijobs als Armutsfalle Als alarmierend bezeichnete die Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland, Ulrike Mascher, die laut Medienberichten niedrigen Rentenerwartungen für Frauen, die in Minijobs arbeiten. "Wenn Frauen nach 45 Jahren Minijob einen Rentenanspruch von 140 Euro erwerben, sind viele von ihnen von Altersarmut bedroht....

Grundeinkommen der Piraten: Weniger als Hartz IV Die „Sozialpiraten“, eine Arbeitsgruppe der Piratenpartei, fordert ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) für jeden Bürger. Das hört sich auf den ersten Blick erst einmal gut an. Aber: 440 Euro monatlich soll laut des Modells der Piratenpartei jeder vom Staat erhalten. Unterm Strich würde bedürftigen Menschen demnach weniger bleiben als bei Hartz IV, kritisierte Ronald Blaschke, Sprecher des „Netzwerks Grundeinkommen“...

Hartz IV Betroffene rufen zur Kundgebung auf Hartz IV- und Erwerbsloengruppen rufen für morgen zu einer Kundgebung in Berlin-Neukölln auf. Das Motto: Wir bleiben! Packt doch selber! Hartz-IV-Berechtigte haben einen Rechtsanspruch auf die Übernahme der Kosten der Unterkunft (KdU) durch die Jobcenter....

So krank ist diese Gesellschaft Diese Gesellschaft hat es geschafft: bravo. Beide Kinder psychisch am Ende, kaputtgespielt von einem interessenlosen und inkompetenten Schulsystem, wo man sich um prügelnde Kinder kümmert, jedoch nicht um die, die verprügelt werden. Warum auch, die sind ja „selbst schuld“. Ein Wertesystem, das auf gnadenlosem Konkurrenzkampf basiert und schon im Kindergarten intensiv vermittelt wird, um die Kinder auf ihre künftige Arbeitswelt vorzubereiten...

Kein Hartz IV Anspruch auf heimatliche Bestattung Die Grausamkeit der Hartz IV-Gesetze besteht auch nach dem Tod weiter. Diese schmerzhafte Erfahrung muss nun eine Lebenspartnerin eines Verstorbenen machen, der am letzten Wochenende eine schwere Herzoperation nicht überlebte. Die eigene Behörde weigert sich die Bestattungskosten und die Überführung in die Heimatstadt zu übernehmen...

Hartz IV: Verschlechterung beim Gründungszuschuss Seit dem Jahr 2006 haben Arbeitslosengeld-Bezieher einen Anspruch auf den sogenannten "Gründungszuschuss", falls sie planen, sich mit einer Geschäftsidee selbständig zu machen um so der Arbeitslosigkeit zu entgehen. Seit Januar 2012 ist allerdings die bisherige Pflichtleistung in eine Ermessensleistung umgewandelt worden. Ein Rechtsanspruch auf Förderung besteht dann nicht mehr...

Wichtige Tipps für den Antrag auf Hartz IV Wer zum ersten Mal Hartz IV beantragt, kann viele Fehler machen. Denn Jobcenter geben kaum Auskünfte, obwohl es mit zu ihren Pflichten gehört. Wir haben einige Hinweise zusammen gestellt, die den Alltag im Umgang mit den Leistungsträgern erleichtern können. Denn im Nachhinein ist es immer schwerer, Geschehenes zu korrigieren...


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