Hartz-IV - ALG II - Hartz4

Hartz IV und ALG II News

Das Thema Hartz IV beschäftigt viele Menschen. Denn jeder kann unverhofft in die Hartz 4 Falle geraten. Viele ALG II Bezieher sehen sich einer Flut von Drohungen und Sanktionen seitens der Jobcenter ausgesetzt. Hier erfahren Sie alle Hintergründe, Ratgeber, kritische und sachliche Informationen. Ein Erwerbslosen Magazin von und für Erwerbslose. Als ALG I Bezieher rutscht man schnell in das ALG II. Seit dem kann das Sozialhilfe-Niveau jeden treffen.

Hartz IV wurde im Jahre 2005 durch die Rot-Grüne Bundesregierung ins Leben gerufen. Namensgeber dieser Arbeitsmarktreform ist der Ex Topmanager Peter Hartz, wobei der Begriff als solches umgangssprachlich ist. Daher nennt man die nach den ersten drei Entwürfen bis zur Vollendung durch Agenda 2010. Seit dem wurde an der Arbeitsmarktreform immer wieder herum gebastelt. Zu ungenau sind beispielsweise Begriffe wie "angemessen". Immer wieder kommt es daher zu Klagen vor den Sozialgerichten, die derzeit über eine regelrechte "Klageflut" berichten. Hier finden Sie eine Übersicht zum Hartz IV Regelsatz. Falls Sie Urteile suchen, finden Sie diese unter Urteile.

Hartz-4-Plattform steigt aus Tafel-Bündnis aus Im Rahmen einer Initiative des „Tafel-Monitor“, eines vom Land Baden-Württemberg geförderten Forschungsprojekts der Hochschulen Furtwangen, Prof. Dr. Stefan Selke, und Esslingen, Prof. Dr. Katja Maar, hatte Prof. Selke zu einem ersten Treffen für ein „kritisches Aktionsbündnisses 20 Jahre Tafeln“ am 29. Juni nach Berlin eingeladen...

Zahl der Hartz IV Zwangsumzüge wird kleingerechnet Die Zahl der Zwangsumzüge von Hartz IV-Beziehern in Berlin wird laut Informationen der Fraktion "Piratenpartei" mit statistischen Tricks kleingerechnet. Das ergab eine kleine Anfrage der Partei an den Berliner Senat....

Keine Zusatzgebühr für P-Konto Wie bereits das Oberlandesgericht Schleswig-Holstein hat nunmehr das Oberlandesgericht Hessen in Frankfurt geurteilt, dass Banken und Volks- und Sparkassen keine Extragebühren für Pfändungsschutzkonten (P Konto) verlangen dürfen...

Neue Rechtsprechung zum P-Konto Zur Berechnung des einem Gläubiger auszubezahlenden Pfändungsbetrages eines Schuldners mit einem P-Konto entsprechend §850k Absatz (1) Satz 3 ZPO muß die Bank nicht alle Verfügungen dieses Schuldners bis zum Ablauf des Monats in der Definition des §192 BGB („… unter Ende des Monats der letzte Tag des Monats verstanden“) berücksichtigen...

Hartz IV und Wohnen - Statistik der BA Heute veröffentlichtes Statistikmaterial der Bundesagentur für Arbeit (1) gibt einen guten Überblick über die Familien- und Wohnsituation der Hartz IV-Berechtigten in Bochum (2)...

Buttersäure-Anschlag auf Hartz IV-Behörde In Bottrop haben Unbekannte einen Buttersäure-Anschlag auf die hiesige Hartz IV-Behörde verübt. Am Nachmittag musste die Feuerwehr anrücken, um die übelriechende Substanz zu entfernen. Die unbekannten Täter hatten nach Polizeiangaben Buttersäure im Treppenhaus des Jobcenters deponiert...

SPD: Gabriel gibt Fehler bei Hartz IV zu Erstmals hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel Fehler bei den Hartz IV-Reformen eingeräumt. Die Ausweitung des Niedriglohnsektors durch die Agenda 2010 sei „falsch gewesen“. Sein Parteifreund und Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte gemeinsam mit den Bündnisgrünen die Arbeitsmarktreformen installiert...

Hartz IV: Bald keine günstigen Wohnungen mehr? Nach Berechnungen des Deutschen Mieterbundes (DMB) werden schon in naher Zukunft günstige Wohnungen auf dem deutschen Wohnungsmarkt fehlen. Ganz besonders betroffen von dem Schwund sind günstige Wohnungen. Die Frage der Angemessenheit der Unterkunftskosten wird dann viele Menschen, die von Hartz IV abhängig...

BaföG-Bezug während der Sommerferien Viele Schüler, die derzeit eine schulische Berufsausbildung unternehmen, sind auch in den Sommerferien auf die Berufsausbildungsförderung (BaföG) angewiesen. Oftmals passiert es aber, dass die BaföG-Behörde die Zahlungen in den Ferien einstellt, weil zum Ende des Schuljahres keine Schulbescheinigung vorgelegt wurde...

Hartz IV Ansprüche werden oft nicht umgesetzt In einer Umfrage hat die Diakonie die Praxiserfahrungen der 110 bundesweiten hauseigenen Beratungsstellen ausgewertet. Dabei stellten die Autoren der Studie fest, dass nicht nur die „willkürlichen Abschläge bei der Ermittlung des Hartz IV Regelsatzes 2010 zu einer dauerhaften Unterschreitung des Existenzminimums führen“, sondern auch, dass die Regelleistungen...

Keine Extra-Gebühren für P-Konto Eine Bank darf in ihren Allgemeinen Geschäftsgebühren keine Zusatzgebühren für die Umwandlung eines allgemeinen Girokontos in ein Pfändungsschutzkonto (sogenanntes P-Konto) erheben. Mit Urteil vom heutigen Tag gab der 2. Zivilsenat des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts einer entsprechenden Klage des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände gegen eine Direktbank mit Sitz in Schleswig-Holstein statt....

Thermenstrom und Hartz IV: Streit beigelegt Neuneurofuffzig (9,50 Euro!) insgesamt für sechs Monate muss die ARGE/Jobcenter nun zahlen. Widersprüche, Schriftwechsel und einen Erörterungstermin vor dem Sozialgericht hat es dazu gebraucht. Neben dem Betroffenen waren etliche Fachleute viele Stunden lang damit beschäftigt. Weitere ähnlich unsinnige Verfahren sind abzusehen...

Jeder dritte Hartz IV Bezieher ein Aufstocker Jeder dritte Bezieher von Hartz IV-Leistungen muss trotz eines regulären Arbeitsverhältnisses aufstockende Sozialleistungen beziehen, um sich und seine Familie ernähren zu können. Experten gehen davon aus, dass ein bundesweit einheitlicher Mindestlohn die Zahl der Aufstocker massiv senken könnte...

Hartz IV macht chronisch krank Die Bundesregierung gab nun erstmals in einer Antwort auf eine kleine Antwort der Bundestagsfraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ zu, dass Bezieher von Hartz IV-Leistungen häufiger an chronischen Krankheiten und psychischen Störungen leiden, als im Vergleich Erwerbstätige. „Ergebnisse auf der Basis von Daten der gesetzlichen Krankenkassen und des repräsentativen Gesundheitssurveys des Robert Koch-Instituts (RKI)..

Hartz IV Bezieher zahlen für Behörden-Untätigkeit Seit Januar 2012 läuft das Jobcenter unter alleiniger Verantwortung der Stadt Wuppertal. Seitdem haben nach der Erfahrung des Erwerbslosenvereins Tacheles e.V. viele Hartz IV Leistungsbeziehende ihren Bewilligungsbescheid verspätet oder gar nicht erhalten. Oft wird auch das Geld nicht in voller Höhe ausbezahlt...

Kurios: Hartz IV Bescheid aus dem Jahre 1824 Eine Hartz IV Bezieherin aus Aschersleben hat vom Jobcenter einen Bewilligungsbescheid erhalten. Die Frau musste nicht schlecht staunen, als sie in dem Bescheid las, ihre Erstbewilligung für Leistungen nach dem SGB II hätten im Jahre 1824 begonnen. "Es ist nicht mein erster Bescheid, aber so einen habe ich noch nie bekommen"...

Schulbedarfe auch in Tagesbildungsstätten? Vom Bundessozialgericht wird morgen eine Grundsatzentscheidung über die Rechtsfrage erwartet, ob behinderte Kinder in niedersächsischen Tagesbildungsstätten einen Anspruch auf zusätzliche Leistungen für Schulbedarfe haben. Das Sozialgericht Aurich hat dem Klagbegehren eines minderjährigen Mandanten...

20 Jahre Tafeln: Kein Grund zum Feiern Im Jahr 2013 wird es seit zwanzig Jahren Lebensmitteltafeln in Deutschland geben. Dies ist kein Grund zum Feiern, denn der „Erfolg“ der Tafeln ist lediglich die Kehrseite des kontinuierlichen sozialstaatlichen Rückzugs. So ist es kein Zufall, dass die Nachfrage nach den Lebensmitteln der Tafeln insbesondere nach dem Inkrafttreten der Hartz IV-Gesetze...

Aus Familien werden Hartz IV Bedarfsgemeinschaften Wenn aus Familien Bedarfsgemeinschaften werden dann ist dies eine klarer Verstoß gegen das Grundgesetz Artikel 6. Dieser stellt nämlich die Familie unter den besonderen Schutz des Staates. Das SGB II degradiert Familien zu sogenannten Hartz IV Bedarfsgemeinschaften und benachteiligt damit die Mitglieder der „ehemaligen“ Familie...

Joachim Gauck: Wenn Sie vorsterben wollen Herr Gauck hat in Hamburg an der Bundeswehrakademie den Satz von sich gegeben: „Daß es wieder deutsche Gefallene gibt, ist für unsere glückssüchtige Gesellschaft schwer zu ertragen.“ Und in Verbindung damit warf er uns Glückssuchtverseuchten gleich auch dieses noch vor: „Hedonismus“, also das „Verlangen nach Sinneslust“ (so die DUDEN-Definition)...


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