Hartz-IV - ALG II - Hartz4

Hartz IV und ALG II News

Das Thema Hartz IV beschäftigt viele Menschen. Denn jeder kann unverhofft in die Hartz 4 Falle geraten. Viele ALG II Bezieher sehen sich einer Flut von Drohungen und Sanktionen seitens der Jobcenter ausgesetzt. Hier erfahren Sie alle Hintergründe, Ratgeber, kritische und sachliche Informationen. Ein Erwerbslosen Magazin von und für Erwerbslose. Als ALG I Bezieher rutscht man schnell in das ALG II. Seit dem kann das Sozialhilfe-Niveau jeden treffen.

Hartz IV wurde im Jahre 2005 durch die Rot-Grüne Bundesregierung ins Leben gerufen. Namensgeber dieser Arbeitsmarktreform ist der Ex Topmanager Peter Hartz, wobei der Begriff als solches umgangssprachlich ist. Daher nennt man die nach den ersten drei Entwürfen bis zur Vollendung durch Agenda 2010. Seit dem wurde an der Arbeitsmarktreform immer wieder herum gebastelt. Zu ungenau sind beispielsweise Begriffe wie "angemessen". Immer wieder kommt es daher zu Klagen vor den Sozialgerichten, die derzeit über eine regelrechte "Klageflut" berichten. Hier finden Sie eine Übersicht zum Hartz IV Regelsatz. Falls Sie Urteile suchen, finden Sie diese unter Urteile.

Kipping: Aussetzen der Hartz IV Sanktionen In einem offenen Brief an die Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) fordert die Co-Vorsitzende der LINKEN, Katja Kipping, ein sofortiges Aussetzen der Sanktionen bei Hartz IV. Von der Leyen solle sich in der nächsten Kabinettssitzung für einen Stopp von Leistungskürzungen einsetzen, so die Linkspartei-Politikerin....

Hartz IV: Haushaltssanierung auf Kosten der Kinder Nach Informationen der Erwerbslosen-Beratungsstelle Tacheles saniert die Stadt Wuppertal seinen Haushalt auf Kosten von Kindern in Hartz IV-Haushalten. Die Mittel des Bundes waren eigentlich für die Verbesserung von Chancen sozial benachteiligter Kinder auf Bildung und Teilhabe vorgesehen...

Hartz IV: Gericht erlaubt Bevollmächtigung Die 11. Kammer des Sozialgerichts in Köln entschied am 6. November 2012 zu Gunsten einer Aktivistin der Kölner Erwerbslosengruppe KEA und gegen das Kölner Jobcenter. Es ging um die Zurückweisung als Bevollmächtigte. Das Gericht konnte "keinen erkennbaren Grund" für die Zurückweisung entdecken. Damit haben Die KEAs bzw. einzelne Mitglieder binnen zweier Monate den vierten Prozess in Folge mit Erfolg bestanden...

Hartz IV-Behörde treibt Schulden bei Kindern ein Immer öfter verschicken Jobcenter Mahnschreiben und Schuldenbriefe an Kinder in Hartz IV-Bedarfsgemeinschaften. Aus diesem Grund hat sich der Sozialausschuss der Stadt Lübeck mit zwei Anträgen der Grünen befasst. Diese fordern eine Abschaffung von „Mahnschreiben an Kinder, in denen Zwangsmaßnahmen angekündigt werden“. Denn die Behörden handeln dabei höchst rechtswidrig....

Klassenfahrten: Maximal 300 Euro bei Hartz IV In Hessen erhalten Kinder aus Hartz IV Bedarfsgemeinschaften nur maximal 300 Euro für eine schulische Klassenfahrt im Inland. Das urteilte das Landessozialgericht Hessen in dem Urteil: AZ L 7 AS 409/11. Das Kultusministerium Hessen habe jenen Maximalbetrag festgesetzt, weshalb die Eltern der Kinder keinen höheren Betrag beantragen können...

Hartz IV: Sich wehren gegen Mieterhöhungen Sind Mieterhöhungen nicht rechtens, müssen sich Hartz IV-Bezieher selbstständig vorm Amtsgericht dagegen wehren. Das Jobcenter darf sich verweigern, rechtswidrige Mietpreiserhöhungen zu zahlen...

Hartz IV: Unterkunftskosten Alleinerziehender Der Bundesgesetzgeber hat keine KdU-Kriterien erlassen, im Gegenteil, der Ermächtigungsparagraph 27 SGB II a.F. wurde abgeschafft mit Wirkung 1. April 2011. Statt selber konkrete Kriterien zu entwickeln, verstoßen die BSG-Entscheidungen zunehmend gegen das Willkürverbot Art. 3 Abs. 1 GG...

Hartz IV: Kommen Bildungspaket-Einschränkungen? Die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets im Rahmen von Hartz IV erfordert einen ganz erheblichen Verwaltungsaufwand, berichte der Deutsche Landkreistag. Dieser beruhe zum Teil darauf, „dass die Leistungen als Sachleistungen gewährt werden, die per se einen höheren Verwaltungsaufwand erfordern als Geldleistungen“. Zum anderen seien die recht komplexen Gesetzesformulierungen dafür verantwortlich...

Wieder vier Todesopfer nach Stromabschaltung Immer häufiger können sich verarmte Haushalte die hohen Stromkosten nicht mehr leisten. Die Folge ist eine Stromabschaltung, wenn laufenden Kosten nicht mehr bezahlt werden können. Die Sozialgerichte urteilten unlängst, dass ein Darlehen für Hartz IV Bezieher aufgrund von Stromschulden seitens des Jobcenters nur dann in Frage kommt, wenn die Situation nicht „selbst verschuldet“ verursacht wurde...

Checkliste Erstantrag auf Hartz IV Zu beachten ist, dass Hartz IV Erstanträge immer auf den Ersten des laufenden Monats zurückwirken. In Einzelfällen (Anrechnung von Einkommen, Erbschaft usw.) kann es ratsam sein, mit der Antragstellung noch zu warten, mindestens zum nächsten Ersten...

Protest gegen Hartz IV vor Bremer Jobcenter Während in den meisten Städten trotz großem Unmut Hartz IV Betroffene nicht protestieren, regt sich in der Hansestadt Bremen ein erster wahrnehmbarer Protest. Mit mehreren Mahnwachen protestierten in dieser Woche Aktivisten gegen die Unrechtszustände der sogenannten Hartz IV-Reformen...

Hartz IV: Videoüberwachung im Jobcenter Köln? Wie aus einem Bericht der Kölnischen Rundschau, Seite 39, hervorging, wird als Folge des gewaltsamen Todes einer Neusser Jobcenter Angestellten geprüft, ob als Sicherheitsmaßnahme im Jobcenter Köln eine Videoüberwachung installiert werden kann. Dies, so die Kölnische Rundschau, ginge aus einer Mitteilung hervor, welche dem Sozialausschuss vorliege...

Internet: Hartz IV Bezieher werden ausgegrenzt Der Antrag der Partei „Die Linke“ internetfähige Computer als soziokulturelles Existenzminimum anzuerkennen, wurde seitens der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern abgelehnt. Nach Auffassung der sozialpolitischen Sprecherin der Linken, Karen Stramm, mache die Ablehnung der schwarz-roten Landesregierung deutlich, dass „sie nicht an einer Verbesserung der Lage von Hartz-IV-Familien interessiert sind...

Präzedenzfall gegen Hartz IV Sanktionen schaffen Mit der Schaffung eines Präzedenzfalls will Ralph Boes gegen das System der Sanktionen in Hartz IV vorgehen. Ziel der Aktion sei es, über eine Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe die Sanktionen als Verfassungswidrig zu entlarven und damit schlussendlich zu stoppen. Dafür hat sich Boes selbst in die Schusslinie des Jobcenters gestellt....

Hartz IV: Erhöhung der Übungsleiterpauschale Das Bundeskabinett hat am Mittwoch beschlossen, die gesetzlichen Rahmenbedingungen für das ehrenamtliche Engagement zu verbessern. Hintergrund ist eine Entbürokratisierung des Gemeinnützigkeitsrechts zugunsten des bürgerlichen Engagement. Im Zuge dessen soll die Übungsleiterpauschale auf 200 Euro...

Jobcenter-Kurs: De-Qualifizierung von Akademikern? Wir staunten nicht schlecht, als uns eine Leserin auf einen "ganz besonderen" Kurs des Jobcenters Osterode im Harz für Erwerbslose aufmerksam machte. Zunächst waren wir davon ausgegangen, dass es sich um einen „schlechten Scherz“ handeln muss. Niemand kann ernsthaft daran arbeiten...

Sanktionen bei Hartz IV um Ausgaben zu sparen Auf der Plattform „Jobcenterleaks“ berichtet ein Arbeitsvermittler, der zuletzt zweieinhalb Jahre in einem Jobcenter in Hamburg tätig war, dass auf einen Vermittler rund 350 Personen kommen, um die sich in der Regel ein Sachbearbeiter kümmern muss. Um „passive Ausgaben zu sparen“ seien Sanktionen gegenüber Hartz IV-Beziehern...

Milliarden-Defizit der Bundesagentur für Arbeit? Die Bundesregierung plant offenbar, den Haushalt der Bundesagentur für Arbeit (BA) kräftig unter Druck zu setzen. Ohne die „besonderen Finanzierungsvorgänge“ zwischen Bund und BA, die die Bundesregierung mit dem Haushaltsbegleitgesetz 2013 abschaffen will, würde die Bundesagentur für Arbeit (BA) das Jahr 2012 mit einem Defizit abschließen...

Gesucht wird die "deutsche Fabienne" Fabienne ist eine Mitarbeiterin der Agentur für Arbeit in Frankreich, die nicht mehr mitspielte bei der fröhlichen (und von der Politik gewollten) Bekämpfung der Arbeitslosen - statt der Arbeitslosigkeit. Zuerst anonym begann sie eine Enthüllungsgeschichte über das Leiden der Arbeitssuchenden, wie auch der Berater, zu schreiben...

Hartz-IV-Bezieher nicht faul aber arm Als „schlicht falsch“ hat die Koordination Saarländischer Arbeitsloseninitiativen (KSA) die jetzt veröffentlichten Vorurteile gegenüber Langzeitarbeitslosen bezeichnet. „Hartz-IV-Beziehende sind in der Regel weder faul noch zu anspruchsvoll, dafür aber arm und meistens ohne Chancen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt“, so KSA-Vorsitzender Manfred Klasen...


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