Hartz-IV - ALG II - Hartz4

Hartz IV und ALG II News

Das Thema Hartz IV beschäftigt viele Menschen. Denn jeder kann unverhofft in die Hartz 4 Falle geraten. Viele ALG II Bezieher sehen sich einer Flut von Drohungen und Sanktionen seitens der Jobcenter ausgesetzt. Hier erfahren Sie alle Hintergründe, Ratgeber, kritische und sachliche Informationen. Ein Erwerbslosen Magazin von und für Erwerbslose. Als ALG I Bezieher rutscht man schnell in das ALG II. Seit dem kann das Sozialhilfe-Niveau jeden treffen.

Hartz IV wurde im Jahre 2005 durch die Rot-Grüne Bundesregierung ins Leben gerufen. Namensgeber dieser Arbeitsmarktreform ist der Ex Topmanager Peter Hartz, wobei der Begriff als solches umgangssprachlich ist. Daher nennt man die nach den ersten drei Entwürfen bis zur Vollendung durch Agenda 2010. Seit dem wurde an der Arbeitsmarktreform immer wieder herum gebastelt. Zu ungenau sind beispielsweise Begriffe wie "angemessen". Immer wieder kommt es daher zu Klagen vor den Sozialgerichten, die derzeit über eine regelrechte "Klageflut" berichten. Hier finden Sie eine Übersicht zum Hartz IV Regelsatz. Falls Sie Urteile suchen, finden Sie diese unter Urteile.

Hartz IV: Sportschuhe für Kinder gefordert Mehrere Auswertungen zeigen, dass die Bildungspaket-Leistungen für Kinder in Hartz IV-Familien kaum ankommen. Statt dessen versichern die Millionen in den Haushalten der Kommunen, um beispielsweise Haushaltslöcher zu stopfen. Die meisten Eltern sind von den bürokratischen Antragsverfahren abgeschreckt. Auch die Gutschein-Regelung werde vielmals abgelehnt...

Hartz IV: Erst Schrittzähler jetzt Bauchtanz Nachdem bekannt wurde, dass das Jobcenter in Brandenburg Schrittzähler an Hartz IV-Bezieher verteilt, häufen sich die Meldungen über Sinnlos-Kurse. So bietet ein Verbund von Jobcentern in Berlin sogenannte Bauchtanz-Seminare oder „Bauch-Beine-Po Trainings“ an, um Erwerbslose über dem 50. Lebensjahr „wieder fit zu machen“...

Hartz IV-Sanktionen: Statistischer Unfug im ZDF „Er hob hervor, dass die mehr als eine Million Sanktionen nur gegen 3,2 Prozent aller Hartz-IV-Empfänger oder 146.000 Menschen verhängt worden seien.“ Selbst wenn es zutreffen sollte, dass der „BA-Sprecher“ (ZDF) dies tatsächlich hervor hob, stellt sich die Frage: Müssen Journalisten oder Journalistinnen solch einen offensichtlichen Unfug verbreiten ohne eine solche Meldung kritisch zu hinterfragen?...

Großes Bündnis fordert höhere Hartz-IV-Sätze Sozialverbände, Erwerbslosengruppen, Flüchtlingsinitiativen und Sozialverbände haben in einer neuerlichen Erklärung eine Neuberechnung des Existenzminimums gefordert. „Die Höhe der Hartz IV Regelsätze können kein menschenwürdiges Leben der Betroffenen gewährleisteten“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der Initiatoren...

Rechtswidrige Hartz IV Mietobergrenzen in Zwickau Die Hartz IV Mietobergrenzen für den Landkreis Zwickau sind nach einem Urteil des Sozialgerichts Zwickau rechtswidrig. „Das Jobcenter Zwickau darf sich nicht auf die vom Landkreis Zwickau festgesetzten Mietobergrenzen für Hartz-IV-Empfänger stützen“, so das Gericht...

Schrittzähler für Hartz IV Bezieher Der Chef des Jobcenters Brandenburg an der Havel, Christian Gärtner, ist für seine „harte Gangart“ bekannt. So sagte dieser noch vor einigen Wochen gegenüber der Presse medienwirksam: „Notfalls werden wir bei qualifizierungsunwilligen Leuten aber sanktionieren, bis sie raus sind aus dem Leistungsbezug“. Die Presse titelte entsprechend: „Jobcenter fährt harte Linie gegen Verweigerer“. Eben jener hat sich nun etwa neues ausgedacht...

Heuchelei: SPD-Kritik am gefälschten Armutsbericht Wie berichtet hat die schwarz-gelbe Bundesregierung den aktuellen Armutsbericht an den entscheidenden Stellen verfälscht und zahlreiche Passagen sogar komplett gestrichen. In aller Öffentlichkeit gab der Bundeswirtschaftsminister und FDP-Vorsitzende Philipp Rösler zu, dass einige Aussagen nicht mit den Positionen der Koalition übereinstimmen und deshalb gestrichen oder abgewandelt wurden...

Hartz IV Bedarfsgemeinschaft unzeitgemäß Das deutsche Sozialmodell entwickelt sich widersprüchlich: Zwar sollen nun Männer und Frauen erwerbstätig sein. Die sozialrechtliche Konstruktion der Bedarfsgemeinschaft geht jedoch weiterhin von einem traditionellen Familienbild aus - zum Leidwesen der meisten Paare im Hartz IV-Bezug..

Banken schaffen kostenloses Konto ab Nach Angaben von Verbraucherschützern schaffen derzeit immer mehr Banken kostenlose Konten ab. Schon die ersten Bankinstitute haben ihre Kunden über die Umstellung informiert. Neben der Santander Bank und der Hypo-Vereinsbank haben auch zahlreiche Sparkassen vor, bisherige kostenlose Konten in kostenpflichtige Konten umzuwandeln...

Gericht stoppt Zwangsarbeit für Arbeitslose Deutschland gilt in vielen europäischen Ländern in Sachen Hartz IV und Agenda 2010 als sogenanntes Vorzeigeland. Die konservative Regierung in Tschechien tat eben jenes und führte per Gesetzeshandstreich zum Beispiel einen Arbeitszwangsdienst für Arbeitslose ein...

Bundesregierung fälscht Armutsbericht Die Bundesregierung hat offenbar Angst vor den Tatsachen, die in einem Armutsbericht amtlich durch Behördenmitarbeiter des Bundesarbeitsministeriums belegt wurden. Zahlreiche Passagen wurden vernebelt, gestrichen oder beschönigt. So sollen in der „überarbeiteten Version“ viele Textpassagen offenkundig geglättet worden sein, andere Tatsachen wurden ganz einfach gelöscht, weil der Bericht nach eigenen Angaben nicht die Meinung der Bundesregierung widerspiegelt.

Ralph Boes setzt Hartz IV Sanktionshungern aus Nach 26 Tagen hat der Aktivist und Hartz IV-Betroffene Ralph Boes das „Sanktionshungern“ eingestellt (Wir berichteten hier und hier). Grund für die Aufgabe ist die Rücknahme der Sanktionen durch das Jobcenter. Mit der Schaffung eines Präzidenzfalls wollte Boes bis vor das Bundesverfassungsgericht ziehen, um eine Verfassungswidrigkeit der Sanktionen feststellen zu lassen...

Hartz IV: EM-Rentenanspruch bleibt erhalten In einigen Medien wird behauptet, dass der Anspruch auf die Erwerbsminderungsrente (EM-Rente) mit dem Wegfall des Rentenbeiträge im Hartz IV-Bezug erlischt. Das ist jedoch nicht ganz richtig. Das ist nämlich nur dann der Fall, wenn bei Eintritt in den Bezug von Hartz IV noch keine Anwartschaft erworben ist. Bereits erworbene Anwartschaften sind demnach nicht gefährdet...

Hartz IV: 40 Prozent der Widersprüche erfolgreich Die Zahl der Hartz IV Sanktionen hat mittlerweile die jährliche Ein-Million-Marke überschritten. In den allermeisten Fällen werden die Leistungskürzungen jedoch nicht aufgrund der Ablehnung einer Arbeitsstelle oder Ausbildung ausgesprochen, sonder aufgrund von sogenannten Meldeversäumnissen. Die Erfolgsrate der eingelegten Widersprüche durch Sanktionierte ist dementsprechend hoch...

Wahlkampf: Kühlschränke für Hartz IV-Betroffene? Altmeier greift in Gabriels Wahlkampf-Mottenkiste: Alle 4 Jahre wieder: Ökokühlschrank-Verheißung für Hartz IV-Wähler Hartz IV-Plattform: Glaubwürdigkeit statt leerer Versprechen angesichts unbezahlbaren Stroms...

Einmalige Leistungen bei Hartz IV Hartz-IV-Bezieher können neben der generellen Sicherung des Lebensunterhaltes in besonderen Lebenssituationen auch einmalige Leistungen beanspruchen. Wann kommen einmalige Leistungen in Betracht? Das Gesetz unterscheidet zwischen einmaligen und laufenden Leistungen. Hilfe zum Lebensunterhalt sowie angemessene Kosten der Unterkunft und Heizung werden als laufende Leistungen bewilligt....

Hartz IV: Jobcenter zwingt zur Rauchentwöhnung Im Rahmen des Projekts „Perspektive 50plus“ lädt das Jobcenter der niedersächsichen Region Nienburg derzeit Hartz IV Bezieher zu einem sogenannten Rauchentwöhnungskurs ein. An sich ist es eine tolle Sache, wenn derartige Gesundheitskurse angeboten werden. Doch wer sich weigert, bekommt weniger Sozialleistungen....

BA warnt vor höheren Hartz IV Regelsätzen Neuerdings macht die Bundesagentur für Arbeit (BA) auch Politik. Diese warnte heute vor der Erhöhung der Hartz IV-Regelsätze. In einer eigens hierfür angefertigten Berechnung, würden laut der BA die Folgekosten um 7,4 Milliarden Euro steigen, wenn die Regelleistungen im Schnitt um 50 Euro angehoben werden würden. Nach Ansicht der Linkspartei überschreitet die Bundesagentur...

Seit 21 Tagen hungern gegen das Hartz IV-System Seit 21 Tagen befindet sich Ralph Boes aus Berlin im „Sanktionshungern“, wie er selbst sagt. Das Jobcenter hat den Aktivisten um 90 Prozent den Hartz IV Regelsatz für insgesamt drei Monate gekürzt. Das bedeutet, dass Boes nunmehr nur noch 37,40 Euro statt 374,00 Euro monatlich zum Leben zu Verfügung hat. Boes hat die Sanktionen selbst herbeigeführt, um einen Präzedenzfall gegen das Sanktions-System bei Hartz IV zu schaffen.

Eine Million Hartz-IV-Sanktionen Bereits vor einer Woche berichteten wir, dass die Sanktionen bei Hartz IV im 12 Monatstrend bereits die „eine Million-Marke“ überschritten hat. Nun hat auch die Bundesagentur für Arbeit (BA) anhand einer neuen Statistik diesen Angaben bestätigt. So heißt es, innerhalb eines Jahres wurden die „staatlichen Leistungen bei Pflichtverstößen über eine Million mal sanktioniert...


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