Hartz-IV - ALG II - Hartz4

Hartz IV und ALG II News

Das Thema Hartz IV beschäftigt viele Menschen. Denn jeder kann unverhofft in die Hartz 4 Falle geraten. Viele ALG II Bezieher sehen sich einer Flut von Drohungen und Sanktionen seitens der Jobcenter ausgesetzt. Hier erfahren Sie alle Hintergründe, Ratgeber, kritische und sachliche Informationen. Ein Erwerbslosen Magazin von und für Erwerbslose. Als ALG I Bezieher rutscht man schnell in das ALG II. Seit dem kann das Sozialhilfe-Niveau jeden treffen.

Hartz IV wurde im Jahre 2005 durch die Rot-Grüne Bundesregierung ins Leben gerufen. Namensgeber dieser Arbeitsmarktreform ist der Ex Topmanager Peter Hartz, wobei der Begriff als solches umgangssprachlich ist. Daher nennt man die nach den ersten drei Entwürfen bis zur Vollendung durch Agenda 2010. Seit dem wurde an der Arbeitsmarktreform immer wieder herum gebastelt. Zu ungenau sind beispielsweise Begriffe wie "angemessen". Immer wieder kommt es daher zu Klagen vor den Sozialgerichten, die derzeit über eine regelrechte "Klageflut" berichten. Hier finden Sie eine Übersicht zum Hartz IV Regelsatz. Falls Sie Urteile suchen, finden Sie diese unter Urteile.

Hartz IV in Berlin: Überprüfungsantrag stellen! Berlin. Wie bereits berichtet, hat ein Hartz IV Bezieher aus Berlin ein Normenkontrollverfahren gegen die WAV Berlin Regelungen angestrengt. Am 21. August urteilen am Landessozialgericht Berlin-Brandenburg die Richter, ob der Klage statt gegeben wird und damit die seit erstem Mai diesen Jahres geltende Regelungen der Unterkunftskosten (WAV-Satzung) rechtens ist....

Steuer-CD-Ankauf: Datenschutz für die Diebesbande? Dort, wo der Kapitalismus am feinsten ist, stinkt er seit einiger Zeit ganz besonders zum Himmel. Ich spreche von jenem Land in den Alpen, das uns seit langem Sachen auftischt, die man nur noch als anrüchig bezeichnen kann. Diebstahl und Betrug, Hehlerei und Mittäterschaft als „Rechtsanspruch“...

Zwangsarbeit ohne Lohn in Großbritannien In Großbritannien müssen Erwerbslose ohne Lohn arbeiten, teilweise auch über Jahre hinweg. Wer sich weigert, bekommt kein Arbeitslosengeld mehr. Dass „Workfare“ angeblich keine Zwangsarbeit ist, diese Ansicht vertrat nunmehr ein britisches Gericht. Die britische Regierung hingegen begrüßte das Urteil und verhöhnte die Kläger als „faule Menschen, die nicht arbeiten wollen“...

Von der Leyen: Hartz IV "Reförmchen" Vorschlag Nach zehn Jahren Hartz IV-Gesetze fordert die Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) „Nachbesserungen“. Indirekt setzte sich die Ministerin in dem Magazin „Wirtschaftswoche“ für einen Branchenübergreifenden Mindestlohn ein. In den letzten Jahren habe die „Tarifbindung bei vielen Unternehmen“...

Gemeindebund fordert neue Hartz IV Reform Die Kommunen wollen den Sozialstaat auf den Prüfstand stellen. Da sie sich dabei die Hartz-IV-Reformen zum Vorbild nehmen, dürfte klar sein, in welche Richtung die Reise geht. Der Paritätische Gesamtverband warnte gestern jedenfalls bereits vor drohenden Sozialkürzungen....

Hartz IV: Jobcenter schikaniert Künstler Frage: Dürfen Hartz IV Betroffene Gemälde in einem Lokal ausstellen, um diese der Öffentlichkeit zu präsentieren? Antwort: Natürlich darf man das, schliesslich ist jeder Betroffene per Eingliederungsvereinbarung sogar verpflichtet, alles ihm mögliche zu unternehmen, um seine prekäre Lage zu beenden...

Erwerbsquote bei 60 plus mehr als verdoppelt In den letzten 20 Jahren hat sich die Erwerbsquote der 60- bis 64-Jährigen mehr als verdoppelt, berichtet das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Während sie im Jahr 1991 noch bei 20,8 Prozent lag, stieg sie bis zum Jahr 2010 auf 44,2 Prozent...

Immer mehr Menschen dauerhaft in Hartz IV Trotz der fortlaufenden Erfolgsmeldungen der Bundesregierung ist die Zahl der Hartz IV Betroffenen seit Jahren kontinuierlich gestiegen. Laut einer vorliegenden Datenauswertung der Bundesagentur für Arbeit beziehen immer mehr Menschen dauerhaft Hartz IV-Leistungen. Seit 2009 ist der Anteil der Erwerbslosen, die länger als zwei Jahre auf das Arbeitslosengeld II angewiesen sind...

Künftig kein Hartz IV für Selbstständige? Offenbar plant das Bundesarbeitsministerium ergänzende Hartz IV-Leistungen für Selbstständige und Existenzgründer zu streichen. Erst Ende Mai diesen Jahres erklärte die Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU): "Selbständigkeit und der Rest ist Hartz IV - das wird auf Dauer nicht gehen". Von der Streichung der ergänzenden Arbeitslosengeld II-Leistungen wären derzeit rund 125.000 Menschen in Deutschland betroffen...

Hartz IV Angemessenheitsbegriff verfassungswidrig Das Sozialgericht Mainz hat ein interessantes Urteil bezugnehmend auf die Kosten der Unterkunft bei Hartz IV gefällt. Nach Auffassung der Richter sei der sogenannte Angemessenheitsbegriff zu den Kosten der Unterkunft (KdU) nach § 22 Absatz 1 S 1 SGB II und die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zum "schlüssigen Konzept" nicht mit dem Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums...

Frisierte Arbeitsmarktzahlen für Erfolgsmeldungen Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes in Wiesbaden sei die Zahl der Beschäftigten in einem „Normalarbeitsverhältnis“ von 2010 auf 2011 um rund 610.000 Personen angestiegen. Allerdings bedienten sich die Statistiker einiger Tricks, um offenbar die Zahlen zu frisieren. Neu ist nämlich, dass zum Beispiel auch Schüler, Auszubildende und Rentner in der Statistik als „Vollzeitbeschäftigte“ geführt werden...

Zweite Buttersäure-Attacke auf Hartz IV-Behörde Erneut haben Unbekannte einen Buttersäure-Anschlag auf eine Hartz IV Behörde im Nordrhein-Westfälischen Bottrop im Ruhrgebiet verübt. Als erstes Ziel wählten die vermutlich selben Täter das Jobcenter am Berliner Platz aus (wir berichteten). Nun scheinen die selben Unbekannten eine „Stink-Attacke“ auf die Agentur für Arbeit unternommen zu haben...

Hartz IV: Männer werden viel häufiger sanktioniert Laut einer Studie des hauseigenen wissenschaftlichen Instituts der Bundesagentur für Arbeit, werden männliche Hartz IV Bezieher weitaus häufiger mit Sanktionen belegt, als Frauen. Warum das so ist, wird anhand der Studienauswertung nicht deutlich. Vermutlich aber spielen alte Geschlechterbilder in den Jobcentern eine Rolle...

Hartz IV: Prozesskostenhilfe oder Sozialverband? Viele Hartz IV-Betroffene sind Mitglied eines Sozialvereins, um auch in gerichtlichen Auseinandersetzungen mit den Jobcentern einen rechtlichen und finanziellen Rückhalt zu erfahren. Seit dem ersten März diesen Jahres hat beispielsweise der Sozialverband Deutschland e.V. (SoVD) gemäß seiner Leistungsordnung die Kostenbeteiligungen für außergerichtliche und gerichtliche Auseinandersetzungen erhöht...

Mehr Armut, mehr Millionäre Während immer mehr Menschen in prekären Arbeitsverhältnissen beschäftigt sind und teilweise mit Hartz IV aufstocken müssen, ist die Anzahl der Millionäre in Deutschland erneut gestiegen. In Deutschland leben sogar im Vergleich zu den anderen Industrienationen mit am Meisten Millionäre....

Zu viele Hartz IV Bescheide fehlerhaft Nach wie vor produzieren die Jobcenter zu viele Fehler bei den Hartz IV-Bescheiden und verursachen dadurch eine Überlastung der Sozialgerichte in Thüringen. Das ist eine Kernaussage des neuen Jahresberichts „Sozialgerichtsbarkeit Thüringen“ der am Montag vorgestellt wurde...

Helena Fürst: Vorführen von Hartz-IV Betroffenen Der Boulevardsender RTL startet eine neue Sendestaffel der ehemaligen Sozialfahnderin Helena Fürst. Konnten die Fernsehzuschauer noch vor einigen Jahren quasi live miterleben, wie Hartz IV Beziehern Sozialbetrug unterstellt wurde, hat sich das Format nunmehr geändert. Nun tritt Frau Fürst als selbsternannte Anwältin auf, die unter dem Vorwand sich für die Gerechtigkeit von Hartz IV Betroffenen einzusetzen...

Hartz IV Bezieher lässt Jobcenter pfänden In Leipzig war das Jobcenter gerichtlich verurteilt worden, einem Hartz IV-Bezieher eine einbehaltene Sanktion auszuzahlen. Die Behörde ignorierte das Urteil und verweigerte dem ALG II-Empfänger die Auszahlung des zustehenden Geldes. Dieser beauftragte daraufhin einen Gerichtsvollzieher...

Hartz IV: Jobcenter will Kumpanei verhindern Laut interner Informationen eines Jobcenter-Mitarbeiters, die der Redaktion „Gegen Hartz“ vorliegen, werden Hartz IV-Betroffene, in den Jobcentern auch „Kunden“ genannt, regelmäßig „turnusmäßig umgeschichtet“. Das bedeutet, dass „Kunden“ statt einem festen Ansprechpartner immer wieder neue Sachbearbeiter vorgesetzt bekommen...

Verfassungsgericht: Hartz IV Sätze nicht gesichert In der letzten Woche hatte das Bundessozialgericht in Kassel geurteilt, die Hartz IV Regelleistungen würden nicht gegen die Verfassung verstoßen (AZ: B 14 AS 153/11 R). Zwar ist das Bundessozialgericht nicht das „oberste deutsche Gericht“, dass darüber urteilt, ob eine Verfassungswidrigkeit vorliegt..


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