Hartz-IV - ALG II - Hartz4

Hartz IV und ALG II News

Das Thema Hartz IV beschäftigt viele Menschen. Denn jeder kann unverhofft in die Hartz 4 Falle geraten. Viele ALG II Bezieher sehen sich einer Flut von Drohungen und Sanktionen seitens der Jobcenter ausgesetzt. Hier erfahren Sie alle Hintergründe, Ratgeber, kritische und sachliche Informationen. Ein Erwerbslosen Magazin von und für Erwerbslose. Als ALG I Bezieher rutscht man schnell in das ALG II. Seit dem kann das Sozialhilfe-Niveau jeden treffen.

Hartz IV wurde im Jahre 2005 durch die Rot-Grüne Bundesregierung ins Leben gerufen. Namensgeber dieser Arbeitsmarktreform ist der Ex Topmanager Peter Hartz, wobei der Begriff als solches umgangssprachlich ist. Daher nennt man die nach den ersten drei Entwürfen bis zur Vollendung durch Agenda 2010. Seit dem wurde an der Arbeitsmarktreform immer wieder herum gebastelt. Zu ungenau sind beispielsweise Begriffe wie "angemessen". Immer wieder kommt es daher zu Klagen vor den Sozialgerichten, die derzeit über eine regelrechte "Klageflut" berichten. Hier finden Sie eine Übersicht zum Hartz IV Regelsatz. Falls Sie Urteile suchen, finden Sie diese unter Urteile.

Hartz IV: Vergessener Meldetermin ohne Sanktion Geplatzte Termine werden von Seiten der Jobcenter ausnahmslos mit Sanktionen belegt. Das bedeutet, dass die Hartz IV Regelleistungen um 10, 20, 30 oder sogar um 100 Prozent für drei Monate gekürzt werden. Das Sozialgericht Chemnitz (AZ: S 21 AS 2853/11) zeigte jedoch Erbarmen und setzte der „Sanktionswut“ des Jobcenters eine deutliche Grenze. In der Urteilsbegründung hieß es, dass ein „vergessener Termin nicht eine Sanktion zur Folge haben muss.“ Denn in dem verhandelten Fall konnte die Klägerin glaubhaft machen, dass keine Absicht sondern ein Versagen vorlag...

Hartz IV: Jobcenter zahlt Rücklastschriftgebühren Immer wieder kommt es vor, dass das Jobcenter die Arbeitslosengeld II Leistungen zu spät an Hartz IV Betroffene überweisen. Die Folge: Wichtige Terminüberweisungen wie Miete, Telefon, Versicherungen oder Strom werden zu spät überwiesen und die geplatzte Überweisungen werden nicht selten mit Rücklastschriftgebühren seitens der Gläubiger bedacht...

Fast nie Reha für Hartz IV-Betroffene Bezieher von Hartz IV-Leistungen erhalten laut einer Studie des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) zu wenige und unpassende Rehabilitationsmaßnahmen (Reha)...

Hartz IV für Studenten im Ausnahmefall Studierende haben normalerweise keinen Anspruch auf Hartz-IV-Leistungen. Denn grundsätzlich besitzen Studenten aufgrund ihres Studiums einen Anspruch auf Förderung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz, kurz auch Bafög genannt. Allerdings existieren zahlreiche Ausnahmefälle, in denen Studenten durchaus einen Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II...

Tödliche Messerattacke in Neuss: Entwarnung? Handelt es sich bei dem Täter in Neuss einfach nur um einen „Durchgeknallten“? Er wurde „desorientiert direkt in der Nähe des Jobcenters verhaftet“. Die getötete Frau wohl „ein zufälliges "Ausweichopfer", ein „Zufallsopfer“? Der Täter „in Sorge um seine persönlichen Daten“? War es ein bislang eher von Oberschulen bekannter Amoklauf mit "erweitertem Suizid"?...

BSG-Urteil: Hartz-IV-Berechnung verfassungskonform Die Hartz IV Berechnungsgrundlage ist nach Auffassung des Bundessozialgerichts (BSG) in Kassel nicht verfassungswidrig. Nach Ansicht des Gerichts gehören die Ausgaben von Arbeitslosengeld II-Beziehern nicht zwangsläufig zum Existenzminimum (Az.: B 14 AS 153/11 R). Damit widerspricht das BSG der Rechtsauffassung des Sozialgerichts Berlin, das die Berechnungsgrundlage als nicht verfassungsgemäß beanstandete...

Sarrazin Vergleich mit "alter Hure" rechtens Der ehemalige Berliner Finanzsenator und Ex-Bundesbank Vorstand Thilo Sarrazin muss sich den Vergleich mit einer „alten Hure“ gefallen lassen. Das urteilte das Oberlandesgericht in Frankfurt...

Hartz IV: Kein Geld für Altersvorsorge Laut einer aktuellen Studie des Nürnberger Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit können Bezieher von Hartz IV-Leistungen kein Geld für die private Altersvorsorge aufbringen. Nur 17 Prozent der Leistungsbeziehern ist es möglich, für das Alter vorzusorgen. Und dennoch droht akute Altersarmut...

Neue Richtlinien: Arbeitsunfähigkeit bei Hartz IV Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat nach § 92 Abs. 1 Satz 2 Nr. 7 SGB V eine neue Richtlinie zur Feststellung der Arbeitsunfähigkeit von erwerbsfähigen Hartz IV-Berechtigten beschlossen. Damit soll unter anderem ein einheitliches Verfahren für den Arbeitsunfähigkeitsnachweis bei erwerbsfähigen Arbeitslosengeld II-Leistungsberechtigten...

Hartz IV Lohnzuschüsse statt Ein-Euro-Jobs Nach Beschäftigungsprogramme wie Ein-Euro-Jobs oder ABM sich als Effektivlos zeigten, schlägt die Bundesagentur für Arbeit (BA) sogenannte Lohnzuschüsse für Hartz IV Bezieher vor...

Hartz IV: Jobcenter-Hausverbot war rechtswidrig Die Klägerin, ein Mitglied der Erwerbslosen-Gruppe "KEAs," wollte es genau wissen und siegte am 20. September 2012 vor dem Verwaltungsgericht in Köln (Vorgeschichte hier). Die Prozessbevollmächtige des Jobcenters Köln erkannte die Rechtswidrigkeit eines ausgesprochenen Hausverbots an. Der Prozess wurde daraufhin eingestellt, die Kosten gehen zu Lasten der Beklagten...

Behörde schickte Hartz IV-Bezieher ins Bombenfeld Wie erst jetzt bekannt wurde, verpflichtete das Jobcenter in Plauen Hartz IV Bezieher im Plauener Hammerpark zu arbeiten, um dort das Unterholz zu entfernen. Das Brisante: Stadtämter vermuten, dass in diesem Park noch zahlreiche Blindgänger-Bomben aus dem zweiten Weltkrieg lagern...

Hartz IV: Ins Blaue hinein Sanktionen rechtswidrig Jobcenter dürfen nicht „ins Blaue“ sanktionieren und müssen ihrer Amtsermittlungspflicht nachkommen. Das urteilte das Sozialgericht Leipzig ( S 25 AS 2496/12 ER). Demnach ist eine Sanktion (Leistungskürzung bei Hartz IV) rechtswidrig, wenn gewichtige Gründe seitens des Leistungsberechtigten dargelegt werden können...

Hartz IV: Strafantrag gegen Jobcenter Ein „Kunde“ des Jobcenter Landkreis Harz musste – wie die Hartz IV-Plattform erfuhr - letzte Woche Strafanzeige gegen eine Mitarbeiterin der „Rechtsstelle“ der Kommunale Beschäftigungsagentur Landkreis Harz erstatten wegen des Verstoßes gegen die „Verletzung von Privatgeheimnissen“ und „Übler Nachrede“. Gleichzeitig reichte er Eilklage beim Sozialgericht ein wegen Verletzung des „Sozialgeheimnisses“ und des „Schutzes der Sozialdaten“....

Hartz IV: Jobcenter muss höhere Miete zahlen Ein Arbeitslosengeld II-Empfänger ("Hartz IV") aus Hohen Neuendorf (Brandenburg) hat sich erfolgreich gegen die zu niedrigen Richtwerte für Wohnkosten im Landkreis Oberhavel zu Wehr gesetzt. Vor dem Sozialgericht Neuruppin schlossen das Jobcenter und der Hilfeempfänger im Rahmen eines einstweiligen Rechtsschutzverfahrens einen Vergleich, wonach das Jobcenter dem 44-Jährigen die Unterkunftskosten auf Basis des Wohngeldgesetzes zuzüglich zehn Prozent Sicherheitszuschlag zu gewähren hat....

Linke: Weg mit „Weg mit Hartz IV“? Die Partei Die Linke erlebt derzeit in den Umfragewerten wieder einen leichten Aufwind. Laut dieser würden bei der nächsten Bundestagswahl immerhin knapp acht Prozent die Linkspartei wählen. Auf dem kleinen Parteitag des Landesverbandes Sachsen in Dresden warnte der Co-Vorsitzende Bernd Riexinger vor einer erneuten „Ost-West-Debatte“...

Hartz IV Regelsätze 2013 in der Übersicht Laut des uns vorliegenden Entwurfs der „Verordnung zur Bestimmung des für die Fortschreibung der Regelbedarfsstufen nach § 28a des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch“ werden die Hartz IV Regelleistungen ab dem ersten Januar 2013 wie folgt steigen...

Hartz IV: Hausverbot im Jobcenter In der kommenden Woche findet vor dem Kölner Verwaltungsgericht ein Prozess statt. In dem verhandelten Fall hatte ein Mitglied der Erwerbslosen-Gruppe „KEA“ selbst Klage eingereicht, weil das Jobcenter Köln-Kalk dem Hartz IV Betroffenen ein Hausverbot aufgrund des Verteilens von Informationsblättern ausgesprochen hatte...

Bundesarbeitsagentur plant neue Hartz IV Bescheide Nach acht Jahren rechtswidriger Bescheide will anscheinend die Bundesagentur für Arbeit (BA) diese Praxis aufgeben und diese durch rechtskonforme Hartz IV Bescheide ersetzen. Die vormaligen sind rechtswidrig, da die gegenwärtigen ALG II Bescheide nicht den gesetzlichen Vorgaben der Begründungspflicht entsprechen...

Stern TV führt Hartz IV-Bezieher vor Laut einer wissenschaftlichen Studie des Deutschen Gewerkschaftsbundes finden immer weniger Bezieher von Hartz IV-Leistungen einen regulären Arbeitsplatz. Gleichzeitig steigt der Anteil der Arbeitnehmer in der Teil- und Zeitarbeitsbranche. Laut der Gewerkschaftsstudie waren im Jahre 2011 rund acht Millionen in einem nicht regulären Arbeitsverhältnis beschäftigt...


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