Hartz-IV - ALG II - Hartz4

Hartz IV und ALG II News

Das Thema Hartz IV beschäftigt viele Menschen. Denn jeder kann unverhofft in die Hartz 4 Falle geraten. Viele ALG II Bezieher sehen sich einer Flut von Drohungen und Sanktionen seitens der Jobcenter ausgesetzt. Hier erfahren Sie alle Hintergründe, Ratgeber, kritische und sachliche Informationen. Ein Erwerbslosen Magazin von und für Erwerbslose. Als ALG I Bezieher rutscht man schnell in das ALG II. Seit dem kann das Sozialhilfe-Niveau jeden treffen.

Hartz IV wurde im Jahre 2005 durch die Rot-Grüne Bundesregierung ins Leben gerufen. Namensgeber dieser Arbeitsmarktreform ist der Ex Topmanager Peter Hartz, wobei der Begriff als solches umgangssprachlich ist. Daher nennt man die nach den ersten drei Entwürfen bis zur Vollendung durch Agenda 2010. Seit dem wurde an der Arbeitsmarktreform immer wieder herum gebastelt. Zu ungenau sind beispielsweise Begriffe wie "angemessen". Immer wieder kommt es daher zu Klagen vor den Sozialgerichten, die derzeit über eine regelrechte "Klageflut" berichten. Hier finden Sie eine Übersicht zum Hartz IV Regelsatz. Falls Sie Urteile suchen, finden Sie diese unter Urteile.

Streichung von Hartz IV für Selbstständige geplant Selbstständige in Deutschland sollen offenbar künftig keine unterstützende Hartz IV-Leistungen mehr bekommen. Schon im Sommer diesen Jahres berichteten wir hierüber. Nun meldet sich die Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, selbst zu Wort und nennt erstmals Einzelheiten zum dem sehr wahrscheinlich verfassungswidrigen Vorstoß....

Immer mehr ältere Hartz IV Betroffene Immer mehr Menschen über dem 55. Lebensjahr sind auf Hartz IV-Leistungen angewiesen. Laut einer offiziellen Auswertung der Bundesagentur für Arbeit sei die Zahl der älteren Erwerbslosen im Arbeitslosengeld II Bezug in den letzten 24 Monaten um insgesamt 16 Prozent angestiegen. Die Partei „Die Linke“ sagt, die offiziellen Angaben seien sogar noch geschönt...

Hartz IV Betroffene sollen nicht mehr klagen Ein Gesetzentwurf des Justizministeriums will den Zugang zur Beratungs- und Prozesskostenhilfe für Menschen, die von Hartz IV abhängig oder generell über ein geringes Einkommen verfügen, deutlich einschränken. Der Entwurf, der mittlerweile von der schwarz-gelben Bundesregierung überarbeitet wurde, liegt bereits dem Bundesrat und dem Bundestag zur Beratung vor....

70 Milliarden Euro für Hartz IV Aufstocken Seit dem Jahre 2005 hat der deutsche Staat rund 70 Milliarden Euro zur Hartz IV Aufstockung aufgebracht. Das ergeht aus einer Antwort einer kleinen Anfrage der Fraktion der Linken an die Bundesregierung...

Hartz IV: Weisungsflut der Bundesarbeitsagentur Mit einer wahren Papierflut überschüttet die Bundesagentur für Arbeit (BA) Jobcenter und Arbeitsagenturen in den Kreisen und Städten. In diesem Jahr sollen es allein 921 Seiten plus 8105 Seiten Anlagen gewesen sein. Einige Jobcenter-Mitarbeiter behaupten, die Flut der Anweisungen verhindere zunehmend eine sinnvolle Arbeit mit Hartz-IV-Betroffenen...

Merkel läutet Ende des Wohlfahrtsstaates ein Die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kündigt bereits heute das Ende des Sozialstaates an. Auf Dauer sei der sogenannte Wohlfahrts-Staat nicht mehr zu finanzieren, so die Kanzlerin. „Alle müssen aufhören mehr auszugeben als sie einnehmen“, da ansonsten die Wettbewerbsfähigkeit im weltweiten Vergleich verloren ginge. Das habe man bereits in der DDR zu damaligen Zeiten erlebt...

Hartz IV: Nur ein Drittel längere Zeit erwerbslos Langzeitarbeitslosigkeit ist in den meisten Fällen nicht der Grund für den Eintritt in Hartz IV. Das zeigt eine am Mittwoch veröffentlichte Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Weniger als ein Drittel der in den Hartz-IV-Bezug Eintretenden war bereits in der Zeit davor arbeitslos gemeldet (siehe auch). Ähnlich viele waren vorher erwerbstätig...

Hartz IV: Skandal-Verordnungen bleiben bestehen Die Verordnungen zum Sozialgesetzbuch II (SGB 2) sollen nach Angaben der schwarz-gelben Bundesregierung bis zur kommenden Bundestagswahl nicht mehr verändert werden. Das ergab eine Antwort auf eine kleine Anfrage der Fraktion „Die Linke“ an die Koalition. Mindestens zwei Hartz IV-Verordnungen besitzen...

Intimer Fragebogen bei Hartz IV Maßnahme Hartz IV Betroffene, die durch das Jobcenter Rhein-Sieg in Sankt Augustin zum „Verein für Europäische Sozialarbeit, Bildung und Erziehung“ (VESBE) vermittelt werden, müssen gleich zu Beginn der Maßnahme einen skandalösen Fragebogen ausfüllen. Neben eher harmlosen Fragen werden die Teilnehmer beispielsweise aber auch gefragt...

Hartz IV: Jobcenter schottet sich ab So manches Jobcenter meint seine eigenen Gesetze schaffen zu müssen. Wie die Erwerbslosen-Initiative Gegenwind e.V. berichtet, werden regelmäßig Hilfesuchende an der Informationstheke des Jobcenters Zwickau-Glauchau abgewimmelt. Wer dennoch versucht, einen Behördenmitarbeiter aufgrund einer dringlichen Angelegenheit zu sprechen, hat böse Konsequenzen zu fürchten...

Verbände gegen Hartz-IV-Totalsanktionen Es sind längst nicht mehr „nur“ die Linkspartei oder Erwerbslosen-Gruppen, die Sanktionen bei Hartz IV als das entlarven, was sie sind: Verfassungswidrig. Zwei Spitzenverbände der Wohlfahrtspflege haben gegenüber dem ARD-Politikmagazin „Report Mainz“ scharfe Kritik an den sogenannten „Totalsanktionen“ geübt...

Jobcenter Wuppertal zahlt zu wenig Miete Das Sozialgericht Düsseldorf hat in seinem Urteil (Az.: S 29 AS 3996/10) festgestellt, dass das Jobcenter Wuppertal teilweise zu niedrige Unterkunftskosten zahlt. Betroffen sind alle, die Leistungen nach dem SGB II/XII erhalten und deren Unterkunftskosten nicht voll übernommen werden. Es sollte unbedingt noch in diesem Jahr einen Überprüfungsantrag nach § 44 SGB X stellen, sonst gehen mögliche Ansprüche für das Jahr 2011 komplett verloren...

Hartz IV gleich Langzeitarbeitslos? Wenn es in der öffentlichen Debatte um Hartz IV geht, wird automatisch suggeriert, Hartz IV beträfe in der Mehrheit Langzeitarbeitslose. Nach Angaben des Arbeitsmarktforscher Joachim Möller stimmt das noch nicht einmal im Ansatz. Auf Hartz IV sind vor allem Menschen betroffen, deren Lohn zu gering ist oder weil sie als „zu alt“ für den regulären Arbeitsmarkt gelten...

Neue Hartz IV Bescheide 2013 rechtswidrig? Seit kurzer Zeit versenden die Jobcenter Arbeitslosengeld II Beziehern Bewilligungs- und Änderungsbescheide in denen die Erhöhung der Hartz IV Regelsätze für das kommende Jahr 2013 ausgewiesen sind. Nach Ansicht der Initiative der „aufRECHT e.V. in Iserlohn“ seien alle Bescheide mangelhaft, weil diese fälschlicher Weise suggerieren...

Alt verteidigt Hartz IV Schrittzähler-Aktion Das Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit, Heinrich Alt, verteidigt die Schrittzähler-Aktion von älteren Hartz IV Beziehern in Brandenburg. Wer am meisten in den 40 Tagen läuft, würde einen Preis bekommen. Da gebe nichts zu verteufeln, so Alt gegenüber dem Nachrichtenmagazin „Spiegel“. Seiner Ansicht nach werde mit zweierlei Maß gemessen....

Hartz IV: Recht auf Darlehen für Winterkleidung Die Temperaturen können gerade im Winter stark in die Minusgrade fallen und vielen Beziehern von Hartz IV-Leistungen fehlt es an ausreichender Winterkleidung. Bei Antrag an das zuständige Jobcenter erhalten meist Arbeitslosengeld II Bezieher die Auskunft, dass sie sich an die Kleiderkammern der Diakonie, dem Deutschen Roten Kreuz oder der Caritas wenden sollen, da dort oftmals gebrauchte Winterbekleidung kostenlos abgegeben wird...

Urkundenfälschung im Sozialamt Wiesbaden? Am Mittwoch wurde bei der Staatsanwaltschaft Wiesbaden Strafantrag gegen einen Sachbearbeiter der Sozialbehörde Wiesbaden aufgrund des Verdachts auf Urkundenfälschung und Unterschlagung gestellt...

Hartz IV-Sanktionen: Statistischer Unfug im ZDF „Er hob hervor, dass die mehr als eine Million Sanktionen nur gegen 3,2 Prozent aller Hartz-IV-Empfänger oder 146.000 Menschen verhängt worden seien.“ Selbst wenn es zutreffen sollte, dass der „BA-Sprecher“ (ZDF) dies tatsächlich hervor hob, stellt sich die Frage: Müssen Journalisten oder Journalistinnen solch einen offensichtlichen Unfug verbreiten ohne eine solche Meldung kritisch zu hinterfragen?...

Großes Bündnis fordert höhere Hartz-IV-Sätze Sozialverbände, Erwerbslosengruppen, Flüchtlingsinitiativen und Sozialverbände haben in einer neuerlichen Erklärung eine Neuberechnung des Existenzminimums gefordert. „Die Höhe der Hartz IV Regelsätze können kein menschenwürdiges Leben der Betroffenen gewährleisteten“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der Initiatoren...

Hartz IV: Erst Schrittzähler jetzt Bauchtanz Nachdem bekannt wurde, dass das Jobcenter in Brandenburg Schrittzähler an Hartz IV-Bezieher verteilt, häufen sich die Meldungen über Sinnlos-Kurse. So bietet ein Verbund von Jobcentern in Berlin sogenannte Bauchtanz-Seminare oder „Bauch-Beine-Po Trainings“ an, um Erwerbslose über dem 50. Lebensjahr „wieder fit zu machen“...


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