Hartz-IV - ALG II - Hartz4

Hartz IV und ALG II News

Das Thema Hartz IV beschäftigt viele Menschen. Denn jeder kann unverhofft in die Hartz 4 Falle geraten. Viele ALG II Bezieher sehen sich einer Flut von Drohungen und Sanktionen seitens der Jobcenter ausgesetzt. Hier erfahren Sie alle Hintergründe, Ratgeber, kritische und sachliche Informationen. Ein Erwerbslosen Magazin von und für Erwerbslose. Als ALG I Bezieher rutscht man schnell in das ALG II. Seit dem kann das Sozialhilfe-Niveau jeden treffen.

Hartz IV wurde im Jahre 2005 durch die Rot-Grüne Bundesregierung ins Leben gerufen. Namensgeber dieser Arbeitsmarktreform ist der Ex Topmanager Peter Hartz, wobei der Begriff als solches umgangssprachlich ist. Daher nennt man die nach den ersten drei Entwürfen bis zur Vollendung durch Agenda 2010. Seit dem wurde an der Arbeitsmarktreform immer wieder herum gebastelt. Zu ungenau sind beispielsweise Begriffe wie "angemessen". Immer wieder kommt es daher zu Klagen vor den Sozialgerichten, die derzeit über eine regelrechte "Klageflut" berichten. Hier finden Sie eine Übersicht zum Hartz IV Regelsatz. Falls Sie Urteile suchen, finden Sie diese unter Urteile.

Neues Gesetz macht Zwangsräumungen leichter Klammheimlich und kaum von der Öffentlichkeit wahrgenommen, hat die schwarz-gelbe Bundesregierung ein neues Lobbygesetz umgesetzt. Dieses hebelt grundlegende rechtsstaatliche Prinzipien aus und erleichtert es Immobilienspekulanten verzweifelte Mieter zwangsweise vor die Tür zu setzen...

Inge Hannemann sagt Anti-Hartz-IV-Demo ab Am 8. Mai sollte in Hamburg eine Demonstration gegen Sanktionen im Hartz IV System stattfinden. Aufgerufen hatte die Hartz IV-Kritikerin und mittlerweile zwangsbeurlaubte Jobcenter-Mitarbeiterin Inge Hannemann (Hintergrund hier). Die Demo wurde seitens der Aufruferin wieder abgesagt...

Hartz IV-Kürzungen nach RTL Realityshow Eine Familie aus Berlin-Spandau bekommt nun 1000 Euro weniger Hartz IV-Leistungen, weil laut der RTL-Doku-Sendung „Mitten im Leben“ der Partner der Mutter mit in der Wohnung lebt. Die Mutter der Familie spricht von einer Inszenierung der RTL-Produktionsfirma....

Schutz der Lebensversicherung vor Hartz IV Mit dem Urteil (AZ: S 4 AS 466/11) hat das Sozialgericht Mainz entschieden, dass einem Mann, der Hartz IV beantragt hatte, die Leistungserbringung durch das Jobcenter nicht aufgrund eines nachträglichen Verwertungsausschlusses zur Lebensversicherung verweigert werden kann. Der 53-jährige Hartz-IV-Antragsteller wurde vom Jobcenter abgewiesen und aufgefordert...

Hartz-4-Skandalurteil: Heizkostenzuschüsse zu hoch Völlig unerwartet kippte heute das Landessozialgericht die Berliner Heizkostenzuschüsse (WAV) für Bezieher von Hartz IV-Leistungen. Unerwartet deshalb, weil diese nicht etwa als zu niedrig sondern zu hoch seitens des Gerichts eingestuft wurden. Die Mietervereine und die Linke protestieren gegen die Entscheidung und nennen diese ein „Skandal-Urteil“..

Autoversicherung wird für Hartz IV Bezieher teurer Wer Hartz IV bezieht darf auch ein Auto besitzen und fahren. Allerdings ist meistens nicht die Anschaffung des Autos ein Problem, sondern die laufenden Kosten. Laut Medienberichten wollen zahlreiche Versicherer bis Ende diesen Jahres entsprechende Tarife für Geringverdiener einführen. Diese sollen nicht etwa sinken, sondern zum Teil massiv steigen...

Jobcenter-Mitarbeiter bedrohen Sozialreferenten Zu massiven Drohungen ist es seitens mutmaßlicher Jobcenter-Mitarbeiter gegenüber dem Erwerbslosen-Aktivisten Harald Thomé gekommen. Hintergrund dieser Attacken ist die regelmäßig anwachsenden Telefonlisten mit Direkttelefonnummern zu Jobcenter-Abteilungen. Mit den Nummern haben „Kunden“...

Katja Kipping: Inge Hannemann Kaltgestellt Die Grundrechtsaktivistin und Mitarbeiterin im Jobcenter Hamburg, Inge Hannemann, wurde bis auf Weiteres von ihrer Arbeit "freigestellt". Der Grund: Es bestünden Zweifel, ob sie das Armuts- und Repressionsgesetz Hartz IV rechtskonform umsetzen könne, insbesondere die Sanktionsparagrafen. Engagiert sich doch Inge Hannemann gegen die Sanktionen bei Hartz IV...

Ohne Meldeaufforderung-Nachweis keine Sanktionen Die Bundesregierung bestätigt die Auffassung, dass keine Sanktionen wegen Meldeversäumnissen bei Hartz IV verhängt werden können, wenn das Jobcenter den Zugang und den Zeitpunkt des Zugangs der Meldeaufforderung nicht nachweisen kann...

Interview: "Inge Hannemann hätte anders reagiert" Seit Montagmorgen ist die Hamburger Jobcenter-Mitarbeiterin und Hartz IV Kritikerin Inge Hannemann offiziell beurlaubt. Wir haben etwas genauer nachgefragt...

Aktionstage: "20 Jahre Tafeln sind genug" Anlässlich des zwanzigjährigen Bestehens von Tafeln in Deutschland veranstaltet das „Kritische Aktionsbündnis 20 Jahre Tafeln“ vom 26.-28. April 2013 in Berlin ein Wochenende mit Aktionen, Vorträgen, Lesungen, künstlerischen Formaten und einer kritischen Stadtrundfahrt. Unter dem Motto „Armgespeist! 20 Jahre Tafeln sind genug“ werden politische Entwicklungen...

Nach Hartz IV-Kritik: Inge Hannemann beurlaubt Heute Morgen war die Hartz IV kritische Jobcenter-Mitarbeiterin Inge Hannemann nach ihrem Urlaub zu einem Gespräch mit der Geschäftsführung eingeladen. Nach diesem Gespräch sollte ganz normal der Dienst bei ihrem Arbeitgeber „teamarbeit Hamburg“ beginnen. Doch stattdessen wurde sie mit sofortiger Wirkung seitens der Geschäftsführung vom Dienst „freigestellt“...

Protest gegen Zwangsräumung wirkt In Berlin formiert sich seit einiger Zeit ein zunehmender Protest gegen Mieterhöhungen und Zwangsräumungen von Wohnungen. Mehrere Einzelpersonen und Stadtteilinitiativen finden sich regelmäßig zusammen, um gegen Zwangsumzüge und Zwangsauszüge zu demonstrieren. Trauriger Höhepunkt war der tragische Tod einer älteren Dame...

Millionen droht Hartz IV vor der Rente Bauarbeitern, Reinigungskräften und anderen Berufen mit starken gesundheitliche Belastungen droht vor der Rente die Arbeitslosigkeit und damit Hartz IV. Das ergab eine Studie des Instituts für Arbeit und Qualifikation (IAQ) der Universität Duisburg-Essen...

Katja Kipping: "Hartz IV muss weg" Gegen-Hartz-Interview mit der Co-Bundesvorsitzenden der LINKEN, Katja Kipping: "Aber auch diejenigen, die unser Wirken in Landesregierungen kritisch sehen, müssen doch letztlich zugestehen, dass wi...

Hartz IV: Jobcenter darf nicht zur Kita zwingen Das Sozialgericht Dresden entschied in einem neuerlichen Urteil, dass Leistungsträger Hartz IV Leistungen nicht mit dem Argument ablehnen dürfen, die Klägerin (hier eine Studentin) könne ihr Kind in einer Krippe betreuen lassen und somit weiter studieren. Eine solche Auffassung verstoße gegen die Verfassung, so das Gericht. (AZ: S 20 AS 1118/13 ER)...

Keine hohen Kosten für Kontoauszüge nachdrucken Die Leistungsträger fordern bei der Antragstellung von Hartz IV-Leistungen immer auch die Vorlage von Kontoauszügen. Viele Antragsteller haben jedoch ihre Kontoauszüge nicht aufbewahrt und müssen diese daher von ihrer Bank oder Sparkasse nachordern. Jede Bank verlangt hierfür nicht selten horende Gebühren...

Studie: Hartz IV Bezieher sind nicht faul Viele Bundesbürger sind der Auffassung, Hartz IV-Bezieher wollen nicht arbeiten und würden aus Überzeugung „in der sozialen Hängematte liegen“. Laut einer Umfrage des Allenbach-Instituts glaubt das etwa jeder Dritte in Deutschland. Doch das Bild, dass zum Teil von der Boulevardpresse und neoliberalen Politik erzeugt wird, stimmt nicht mit den Realitäten überein. Eine aktuelle Studie untersuchte das Vorurteil mit den Tatsächlichkeiten und kam zu dem Ergebnis, dass die Jobsuche nicht an der fehlenden Motivation scheitert...

Über eine Million Hartz IV-Sanktionen Die Jobcenter in Deutschland stellten 2012 insgesamt 1,025 Millionen Hartz IV Sanktionen neu fest, nahezu 300.000 mehr als 2009 bzw. nahezu 100.000 mehr als 2011. Jede siebte dieser 1,025 Millionen Sanktionen wurde von einem Berliner Jobcenter festgestellt. Zum Anstieg der Sanktionen seit 2009 (dem Amtsantritt der Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen)...

Polizeiübergriff auf Demo gegen Zwangsumzüge Im Verlauf der Demonstrantion, die durch Berlin-Kreuzberg zog, kam es nach Augenzeugenberichten zu einem brutalen Polizeieinsatz. Mehrere Menschen wurden dabei verletzt und ein Demonstrant verlor sein Bewusstsein und musste in ein Krankenhaus eingeliefert werden...


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