Hartz-IV - ALG II - Hartz4

Hartz IV und ALG II News

Das Thema Hartz IV beschäftigt viele Menschen. Denn jeder kann unverhofft in die Hartz 4 Falle geraten. Viele ALG II Bezieher sehen sich einer Flut von Drohungen und Sanktionen seitens der Jobcenter ausgesetzt. Hier erfahren Sie alle Hintergründe, Ratgeber, kritische und sachliche Informationen. Ein Erwerbslosen Magazin von und für Erwerbslose. Als ALG I Bezieher rutscht man schnell in das ALG II. Seit dem kann das Sozialhilfe-Niveau jeden treffen.

Hartz IV wurde im Jahre 2005 durch die Rot-Grüne Bundesregierung ins Leben gerufen. Namensgeber dieser Arbeitsmarktreform ist der Ex Topmanager Peter Hartz, wobei der Begriff als solches umgangssprachlich ist. Daher nennt man die nach den ersten drei Entwürfen bis zur Vollendung durch Agenda 2010. Seit dem wurde an der Arbeitsmarktreform immer wieder herum gebastelt. Zu ungenau sind beispielsweise Begriffe wie "angemessen". Immer wieder kommt es daher zu Klagen vor den Sozialgerichten, die derzeit über eine regelrechte "Klageflut" berichten. Hier finden Sie eine Übersicht zum Hartz IV Regelsatz. Falls Sie Urteile suchen, finden Sie diese unter Urteile.

Hartz 4: Linke geht gegen BA-Weisung vor Wie wir gestern berichteten hat die Bundesagentur für Arbeit eine neue Weisung an die Jobcenter herausgegeben. Darin werden die Behördenmitarbeiter aufgefordert, vermeintliche „Blaumacher“ noch schärfer zu kontrollieren. Zudem sollen Sanktionen schon bei kleineren Verdachtsmomenten ausgesprochen werden...

Hartz IV: Jobcenter muss für Nichtstun bezahlen Jobcenter-Mitarbeiter müssen im Gegensatz zu Hartz IV Betroffenen nicht mit Geldkürzungen rechnen, wenn sie sich durch Nichtstun hervortun. Eine Untätigkeistklage ist meist die einzige Möglichkeit, um das Jobcenter dazu zu bewegen, endlich aktiv zu werden. Das Sozialgericht Gießen gab aktuell einer Klage aufgrund einer Behördenuntätigkeit statt und verpflichtete das Jobcenter-Wetterau dazu, über einen Hartz IV-Antrag endlich zu entscheiden...

Hartz IV: Jobcenter sollen Kranke verfolgen Die staatliche Entmündigung von Hartz IV-Beziehern hört selbst vor dem Krankenbett nicht mehr auf. Ein neue interne Weisung der Bundesagentur für Arbeit (BA) an die Jobcenter fordert nun die Sachbearbeiter dazu auf, erkrankte Hartz IV-Betroffene „stärker und häufiger zu kontrollieren“. So sollen die Mitarbeiter „begründbaren Zweifeln an der Arbeitsunfähigkeit“ nachgehen...

Bildungsträger droht mit Hartz IV Sanktionen Um das Armutssystem Hartz IV hat sich über Jahre hinweg eine regelrechte Armutsindustrie gebildet, bestehend aus sogenannten Bildungsträger oder Weiterbildungsschulen. Die „Versorgung“ von Hartz IV Betroffenen bedeutet für diese Einrichtung nicht selten ein Millionengeschäft. Auch in Mönchengladbach gibt es solche Bildungsträger, die enorme finanzielle Mittel von den Jobcentern für jeden Teilnehmer, der damit aus der Arbeitslosenstatistik fällt, bekommen..

Krieg der Reichen gegen die Armen In Großbritannien finden derzeit massive Kürzungen im Sozialbereich statt. So sollen Einschnitte in der Sozialhilfe und in weiteren Sicherheitssystemen stattfinden. Während im sozialen Bereich massive Kürzungen umgesetzt werden sollen, werden die Reichen nochmals mit Steuersenkungen entlastet...

Urteil: Genauere Hartz IV Unterkunftskosten Die Unterkunftskosten von Hartz IV Leistungsberechtigten müssen laut eines neuerlichen Sozialgerichtsurteil umfassender berechnet werden. Dabei müssen nach Möglichkeit viel mehr Informationen vom allgemeinen Wohnungsmarkt mit in Betracht gezogen werden, als dies sonst gehandhabt wird...

Hartz IV Bildungspaket weiterhin ein Flop „Für die bedürftigen Kinder“, lautet der vermeintliche Lieblingssatz der Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Eben jene Kinder aus Hartz IV bzw. Sozialhilfe-Familien haben nur leider nichts von der bevormundenden und bürokratischen Vergabe der Teilhabe und Bildungspaket-Gutscheine. Denn sie nutzen in der Realität recht wenig und sind schwierig zu beantragen....

Hartz IV Regelsatz-Daten ein Staatgeheimnis Wurden die Hartz IV Regelleistungen transparent und nachprüfbar errechnet? Um dieser Frage nachzugehen, klagte ein Hartz IV Betroffener vor dem Verwaltungsgericht in Wiesbaden auf die Einsicht der Verbraucherstichprobe des Jahres 2008. Doch das Gericht wies die Klage zurück: Die Daten aus den Haushaltsbüchern würden dem Staatsgeheimnis unterliegen...

Kommentar zum Hartz IV Regelsatz-Urteil Der Hartz IV Regelbedarf für Familien ist nach MEINUNG des Bundessozialgerichts in Kassel nicht verfassungswidrig. Ob er es ist oder nicht, diese Entscheidung steht meiner Ansicht nach aber nur dem Bundesverfassungsgericht zu und sonst niemandem. Alles andere sind nur Ansichten, Meinungen, Vermutungen, aber letztlich ohne bleibende Relevanz...

Hartz IV Regelsatz nicht verfassungswidrig? Erneut vertritt das Bundessozialgericht in Kassel die Auffassung, dass die Höhe der Hartz IV Regelbedarfe nicht gegen gegen den Artikel 1 der Grundgesetz (Menschenwürde) in Verbindung mit Artikel 20 des Grundgesetzes (Sozialstaatsprinzip) verstoßen und damit zu niedrig bemessen sind. Auch in der Revisionsinstanz hatten die Kläger bereits keinen Erfolg. Der Anwalt der Familie prüft eine Verfassungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht...

Forscher: Glückliche Arbeitslose ein Mythos Immer wieder behaupten Politiker, es gebe die "glücklichen Arbeitslosen auf der Hängematte", die sich mit ihrer Situation nicht nur abgefunden haben, sondern sich auch noch sehr wohl damit fühlen. Doch die Arbeitslosigkeit ist keine Gewöhnungssache, auch nach längerer Zeit arrangieren sich Betroffene nicht mit ihrer Situation...

Privatkredit kann Hartz IV kosten Ein Privatkredit unter Freunden kann die Fortzahlung des Arbeitslosengeldes II bedeuteten. Diese Erfahrung musste eine Hartz IV Betroffene nun vor dem Landessozialgericht Baden-Württemberg machen. Zwar wird ein Darlehen nicht auf das ALG II als Einkommen angerechnet, jedoch muss glaubhaft gemacht werden, dass es sich nicht um eine Schenkung handelt...

Hartz IV: Bewährungsstrafe wegen Wutausbruch Das Amtsgericht Euskirchen verurteilte einen 34jährigen Hartz IV Betroffenen zu einer Bewährungsstrafe von acht Monaten. Sein Vergehen: Weil das Jobcenter die Leistungen nicht weiterzahlte, kochte der Angeklagte vor Wut und drohte am Telefon das Jobcenter in die Luft zu sprengen...

Sind die Hartz IV Regelbedarfe verfassungsgemäß? Am kommenden Donnerstag den 28. März verhandelt erneut das Bundessozialgericht in Kassel über die Verfassungsgemäße Berechnung der Hartz IV Regelbedarfe (Az.: B 4 AS 12/12 R). Die Kläger sind eine Familie mit einem vierjährigen Sohn. Das beklagte Jobcenter gewährte im Jahre 2011 Hartz IV Leistungen für die gesamte Familie in Höhe von 182 Euro unter Berücksichtigung eines Regelbedarfs der beiden Erwachsenen in Höhe von 328 Euro...

Propagandaphrase im Dienste von Hartz-IV Manchmal, so scheint mir, muß man heute bereits Klitzekleinigkeiten aufgreifen, um Ungeheures zu zeigen, Bagatellen, die deshalb so furchtbar sind, weil sie zwar einerseits ganz leise daherkommen und ihre Bösartigkeit eher verstecken, zum anderen aber diese Bösartigkeit, die im Großen & Ganzen die Herrschaft anzutreten beginnt, im vollen Maße auch signalisieren...

Studie: Hartz IV reicht nicht für Stromkosten Was viele Nicht-Betroffene nicht wissen: Hartz IV Leistungsberechtigte müssen die Stromkosten vom kargen Regelsatz selbst bezahlen. Knapp 32 Euro steht einem Single-Haushalt im Rahmen der Regelleistungen für Stromkosten zur Verfügung. Doch mit diesem geringen Betrag kommen nur die Wenigsten aus, da die Energielieferanten jedes Jahr aufs neue die Kosten für Strom erhöhen...

Wenn der Vermieter für Renovierungen zuständig ist 2005 stellte der BGH (AZ: VIII ZR 109/05 und VIII ZR 152/05) fest, dass feste Renovierungsfristen in Mietverträgen den Mieter benachteiligen und daher ungültig sind. Aus dem Grund fällt dann die Renovierungspflicht an den Vermieter zurück und der Mieter kann jede Menge Geld sparen...

Hartz IV: Jobcenter klagt wegen 15 Cent Weil das Jobcenter Kreis Unstrut-Hainich 15 Cent bei einem Hartz IV-Bezieher aufrunden soll und partout weigert, muss nun das Bundessozialgericht entscheiden....

Hartz IV: Brille vom Sozialamt Besonders Hartz IV Bezieher haben das Problem, dass bei besonders teuren Spezialgläsern weder die Krankenkasse zahlt noch sich das Jobcenter zuständig fühlt. Unter bestimmten Umständen kann es doch Geld geben und zwar vom Sozialamt. Denn Leistungen, die über den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen hinausgehen...

Hartz IV: Mehr Miete in Offenbach Landessozialgericht: Mietobergrenzen in Offenbach zu niedrig. Seit langer Zeit schon hatte die Initiative "SGB2Dialog" das "Schlüssige Konzept" der Stadt Offenbach, das die Angemessenhe...


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