Hartz-IV - ALG II - Hartz4

Hartz IV und ALG II News

Das Thema Hartz IV beschäftigt viele Menschen. Denn jeder kann unverhofft in die Hartz 4 Falle geraten. Viele ALG II Bezieher sehen sich einer Flut von Drohungen und Sanktionen seitens der Jobcenter ausgesetzt. Hier erfahren Sie alle Hintergründe, Ratgeber, kritische und sachliche Informationen. Ein Erwerbslosen Magazin von und für Erwerbslose. Als ALG I Bezieher rutscht man schnell in das ALG II. Seit dem kann das Sozialhilfe-Niveau jeden treffen.

Hartz IV wurde im Jahre 2005 durch die Rot-Grüne Bundesregierung ins Leben gerufen. Namensgeber dieser Arbeitsmarktreform ist der Ex Topmanager Peter Hartz, wobei der Begriff als solches umgangssprachlich ist. Daher nennt man die nach den ersten drei Entwürfen bis zur Vollendung durch Agenda 2010. Seit dem wurde an der Arbeitsmarktreform immer wieder herum gebastelt. Zu ungenau sind beispielsweise Begriffe wie "angemessen". Immer wieder kommt es daher zu Klagen vor den Sozialgerichten, die derzeit über eine regelrechte "Klageflut" berichten. Hier finden Sie eine Übersicht zum Hartz IV Regelsatz. Falls Sie Urteile suchen, finden Sie diese unter Urteile.

So teuer dürfen Geschenke trotz Hartz IV sein Wer Hartz IV bezieht, muss sich darüber im Klaren sein, dass großzügige Geschenke mit dem Arbeitslosengeld II (ALG II) verrechnet werden können. Dabei entscheidet das Jobcenter nach dem Anlass des Geschenks, ob der Wert auf die staatlichen Leistungen anrechnet wird oder nicht...

Bürobesetzung im Jobcenter Köln-Mülheim Die Frage tauchte beim letzten Treffen der Erwerbslosengruppe "KEA" auf: "Wie gehen wir damit um, wenn das Kölner Jobcenter trotz gültiger Rechtsprechung, trotz einer gerichtlichen Anordnung und trotz der Begleitung durch einen KEA-Beistand eine Mutter und ihre zwei Kinder hungern lässt? "Fragen wir doch mal die zuständige Standortleitung?", dachten sich Die KEAs und besuchten am 11. Juli 2013 unangemeldet und im Schwarm das Büro am Wiener Platz...

Doch Kürzungen bei der Prozesskostenhilfe? Kommen zukünftig nur noch Gutverdiener zu ihrem Recht? Am vergangenen Freitag haben die rot-grün regierten Länder gemeinsam mit den CDU/CSU-Landesregierungen das Gesetz zur Änderung des Prozesskostenhilfe- und Beratungshilferechts an den Vermittlungsausschuss verwiesen. Das von den Linkspartei mitregierte Brandenburg ist das einzige Bundesland, das dem Antrag nicht zugestimmt hat...

Jede zweite Rente liegt unter Hartz IV Altersarmut ist keine Ausnahme sondern allgegenwärtig. Einer Statistik der Deutschen Rentenversicherung zufolge, liegt fast jede zweite Rente unterhalb der Hartz IV-Grundsicherung. Vielen Ruheständler bleibt nur ein Minijob, um sich finanziell über Wasser zu halten....

Sozialgeheimnis verletzt: Jobcenter muss zahlen Es kommt häufig vor, dass Mitarbeiter in den Jobcenter davon ausgehen, Hartz IV Betroffene hätten keine bürgerlichen Rechte mehr. Kein Wunder, denn Sanktionen sind beispielsweise ein tiefgreifendes Instrument des Staates, um den freien Willen des Bürgers zu unterdrücken. Auch der nachfolgende Fall gehört in die Kategorie „Befugnisse weit überschritten“...

SPD-Wahlgag: Aussetzen von Hartz IV-Sanktionen Noch am 24.April 2013 forderte die niedersächsische Sozialministerin Cornelia Rundt (SPD) gegenüber der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung (HAZ) ein Aussetzen der Sanktionen bei Hartz IV oder vergleichbare Maßnahmen. So hieß es in dem Artikel...

Hartz IV: Kosten für Schüleraustausch Einem Schüler, dessen Eltern Hartz IV beziehen, wurde aufgrund seiner herausragen Leistungen von seiner Schule ausgewählt, an einem einmonatigen Schüleraustausch nach Arizona teilzunehmen. Doch das Jobcenter weigerte sich, die Kosten zu übernehmen. Das BSG entschied jedoch zugunsten des Schülers....

Hartz IV Sozialbehörde frisierte Daten? Rund 1000 Haushalte in Kassel, die auf Hartz IV Zahlungen angewiesen sind, sollen von der Stadt Monatelang zu wenig Unterkunftskosten bezahlt bekommen haben, obwohl ihnen eine deutlich höhere Summe zugestanden hätte. Davon jedenfalls geht die Linke in Kassel aus...

Hochwasser: Was wird bei Hartz IV angerechnet? Immer wieder fragen sich Hochwasser-Opfer, die Hartz IV beziehen, ob die bereitgestellten finanziellen Hilfen an laufenden Hartz IV-Zahlungen angerechnet werden. Im Normalfall und so werden auch die Jobcenter agieren, werden Zuwendungen als Einkommen angesehen. Aus diesem Grund fordert der Arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der Unionsfraktion...

Hartz IV Ausbeutung Ein-Euro-Jobs Nachdem wir auf einen Bericht in der Online-Ausgabe des „Kölner Stadt-Anzeigers“ aufmerksam gemacht wurden, in dem sich der Autor zu einer wahre Lobhudelei auf Ein-Euro-Jobs hinreißen lässt, möchten wir die sogenannten „Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung“ genauer unter die Lupe nehmen...

Hartz IV: Im Einzelfall Übernahme von Mietschulden Im Einzelfall sind Jobcenter dazu verpflichtet die Mietschulden von Hartz IV Bezieher zu übernehmen. Das urteilte das Hessische Landessozialgericht (Az: L 9 AS 247/13 B ER). Das ist insbesondere dann der Fall, wenn der Betroffene die Zahlungen für die Miete in der Not zum Überleben zweckentfremdet hat...

Getreten, geprügelt und mit Giftgas bekämpft Mittlerweile dürfte bekannt sein, dass der Polizeieinsatz während der Blockuppy Demonstration in Frankfurt nicht nur überzogen war, sondern alle demokratischen Grundregeln dieses Staates mit Gewalt außer Kraft setzte. Axel Köhler-Schnura, Alter 64 Jahre und von Beruf Ökonom, hat einen sehr eindrucksvollen Erlebnisbericht erstellt, um die tatsächlichen Begebenheiten öffentlich zu machen..

Die Hartz IV Schmarotzer sind die Unternehmen Für die Löhne im deutschen Handel zahlt der Staat kräftig mit, weil die Unternehmen sich weigern, vernüftige Beschäftigungsverhältnisse mit gerechten Gehältern zu bieten. Angaben von „Spiegel Online“ zufolge fallen jährlich rund 1,5 Millionen Euro für Hartz IV-Aufstocker an...

Kostenfrei nicht für Hartz IV Bezieher Seit dem ersten Juni sind einige Neuerungen in Kraft getreten. So dürfen Anbieter von Service-Hotlines beispielsweise keine Telefongebühren für Warteschleifen mehr verlangen. Neu ist aber auch, dass Bürger von nun an kostenlos bei den Arbeitsagenturen und Familienkassen anrufen können...

Hunderttausende verzichten auf Hartz IV Wer wenig verdient, hat häufig Anspruch auf Hartz IV. Doch hunderttausende Beschäftigte scheinen darauf zu verzichten, weil sie schlichtweg nicht wissen, dass sie ihr geringes Einkommen mit Leistungen der Bundesagentur für Arbeit (BA) aufstocken können. Das ergab eine Studie des Instituts für Arbeit und Qualifikation (IAQ)...

Warum Hartz IV Verfassungswidrig ist Begründung der Verfassungswidrigkeit von Einschränkungen des Existenzminimums durch das Zweite Sozialgesetzbuch (Sanktionen nach § 31 SGB-II) auf Basis des Urteils des Bundesverfassungsgerichts von Dipl.-Ing. Ulrich Engelke..

Schadensersatz wird bei Hartz IV abgezogen Das Sozialgericht Frankfurt am Main: Wer aufgrund eines Verkehrsunfalls von der gegnerischen Versicherung eine Schadenersatzzahlung erhält muss dieses Geld an die Hartz IV-Leistungen anrechnen lassen. Der Kläger muss demnach eine Kürzung des Regelsatzes hinnehmen...

Zahl der Hartz IV-Aufstocker geschönt Im vergangenen Jahr haben 1,3 Millionen sozialversicherungspflichtige Arbeitnehmer ihr Gehalt mit Hartz IV-Leistungen aufgestockt. Das geht aus der offiziellen Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) hervor. Dabei werden jedoch zehntausende Familien, die den Kinderzuschlag bekommen, nicht mit eingerechnet....

Trotz Dementi: Jobcenter Spionage bei Facebook In der vergangenen Woche wies der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar in aller Deutlichkeit daraufhin, dass Jobcenter Hartz IV-Berechtigten nicht in sozialen Netzwerken wie Facebook hinterher schnüffeln dürfen. Umgehend dementierte die Bundesagentur für Arbeit. Die Sachbearbeiter würden den „Kunden“ nicht hinterher spionieren, hieß es...

„Alternative für Deutschland“ gegen Hartz IV? Seit dem 6. Februar 2013 ringt eine neue rechts-konservative Partei um Öffentlichkeit und Wählerstimmen: Die Euro-kritische „Alternative für Deutschland“, kurz AfD, will zur Bundestagswahl im September antreten. Beim Wählerfang macht es sich die aus dem rechten Flügel der CDU hervorgegangene Partei leicht, indem sie in die ohnehin schon tiefe Kerbe der herrschenden Unsicherheit und Unzufriedenheit mit der Wirtschafts- und Europapolitik der Bundesregierung schlägt...


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