Hartz-IV - ALG II - Hartz4

Hartz IV und ALG II News

Das Thema Hartz IV beschäftigt viele Menschen. Denn jeder kann unverhofft in die Hartz 4 Falle geraten. Viele ALG II Bezieher sehen sich einer Flut von Drohungen und Sanktionen seitens der Jobcenter ausgesetzt. Hier erfahren Sie alle Hintergründe, Ratgeber, kritische und sachliche Informationen. Ein Erwerbslosen Magazin von und für Erwerbslose. Als ALG I Bezieher rutscht man schnell in das ALG II. Seit dem kann das Sozialhilfe-Niveau jeden treffen.

Hartz IV wurde im Jahre 2005 durch die Rot-Grüne Bundesregierung ins Leben gerufen. Namensgeber dieser Arbeitsmarktreform ist der Ex Topmanager Peter Hartz, wobei der Begriff als solches umgangssprachlich ist. Daher nennt man die nach den ersten drei Entwürfen bis zur Vollendung durch Agenda 2010. Seit dem wurde an der Arbeitsmarktreform immer wieder herum gebastelt. Zu ungenau sind beispielsweise Begriffe wie "angemessen". Immer wieder kommt es daher zu Klagen vor den Sozialgerichten, die derzeit über eine regelrechte "Klageflut" berichten. Hier finden Sie eine Übersicht zum Hartz IV Regelsatz. Falls Sie Urteile suchen, finden Sie diese unter Urteile.

Hartz IV: Die miesen Medientricks der BA In den Medien wurde lang und breit über die offizielle Verlautbarung der Bundesagentur für Arbeit berichtet: 23 Prozent der Hartz IV Bezieher sollen im vergangenen Jahr 2012 den „Ausstieg“ aus dem Arbeitslosengeld II Bezug geschafft haben. Doch die Zahlen geben keineswegs die Realitäten wieder.

Ohne Trick: 3,8 Millionen Menschen arbeitslos Schlechte Meldungen kann die Bundesregierung nicht gebrauchen. Deshalb bleibt sie dabei, die Arbeitslosenzahlen schön zu rechnen. Arbeitslose, die krank sind, einen Ein-Euro-Job haben oder an Weiterbildungen teilnehmen, werden bereits seit längerem nicht als arbeitslos gezählt...

Bundesregierung schwindelt beim Thema Kinderarmut Am 22. August 2013 beginnt eine „Aktuelle Meldung“ des Deutschen Bundestags beginnt mit den Worten: „Rund eine Million Kinder unter 18 Jahren waren 2010 in Deutschland armutsgefährdet, …“ Als Quelle wird von „heute im Bundestag“ (hib) die „Antwort der Bundesregierung (17/14521) auf eine Kleine Anfrage (17/14420) der Fraktion Die Linke zum Thema Kinderarmut in Deutschland...

Hartz IV nach der Bundestagswahl 2013 Kurz vor der Bundestagswahl 2013 möchte die Redaktion von gegen-hartz.de die Gelegenheit nutzen, um einen Blick ins Wahlprogramm einiger Parteien zu werfen. Da wir aus organisatorischen Gründen nur eine Auswahl der Parteien berücksichtigen können, haben wir uns hier für die einschlägigen, größten Parteien entschieden. Dabei nehmen wir die arbeitsmarktpolitischen Themen im Wahlprogramm von CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP und Die Linke genauer unter die Lupe...

Geld zurück bei rechtswidrigen Ein-Euro-Jobs Die Vergabe von sogenannten Ein-Euro-Jobs unterliegt strengen Richtlinien. So muss zum Beispiel immer eine Zusätzlichkeit bestehen. Das bedeutet, die „Arbeitsgelegenheit mit Aufwandsentschädigung“, wie es bürokratischen Amtsdeutsch heißt, darf keinen regulären Arbeitsplatz verdrängen. Doch in der Realität sieht es vielfach gänzlich anders aus...

Hartz IV: Eigene Mietvereinbarung bindend Das Bundessozialgericht hat erneut die Rechte von Hartz IV Betroffenen gestärkt. In dem Urteil bestätigte das Gericht die Rechtsauffassung, dass persönliche Vereinbarungen zu den Unterkunftskosten im Grundsatz akzeptiert werden müssen. Das Urteil dürfte weitreichende Folgen haben...

Bankgebühren für P-Konto zurückfordern Nachdem der Bundesgerichtshof (BSG) mit seinem Urteil vom 16. Juli 2013 (Aktenzeichen: XI ZR 260/12 ) die Rechte beim Pfändungsschutzkonto (P-Konto) gestärkt hat, können überhöhte Gebühren für das pfändungssichere Konto zurückgefordert werden. Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen hat einen Musterbrief für betroffene Bankkunden aufgesetzt, den sie bei ihrem Kreditinstitut vorlegen können....

Hexenjagd a´la „Mollath“ auf Hartz IV Bezieher Hexenjagd a la "Mollath" oder wie aus einem systematisch in die Enge getriebenen Hartz IV-Empfänger ein pazifistischer, aber ungebrochen resoluter "Rambo" wurde...

Hartz IV: Jobcenter streitet wegen 15 Cent Es ist kaum zu glauben: Wegen einer Rundungsdifferenz in Höhe von 15 Cent zog das Jobcenter Unstrut-Hainich-Kreis aus Mühlhausen in Thüringen bis vor das Bundessozialgericht (BSG). Nach langem Rechtsstreit ist die Behörde jedoch nun endgültig gescheitert. Wie das Landessozialgericht (LSG) in Thüringen berichtet...

Hartz IV: Jobcenter verweigert Umzug Einer 54-jährige Hartz IV-Bezieherin wird der Umzug in eine angemessene Wohnung vom Jobcenter Mainz verweigert, obwohl die Frau derzeit auf nur acht Quadratmetern in überteuerten und unzumutbaren Wohnverhältnissen lebt. Das berichtet die „Mainzer Rhein-Zeitung“ (MRZ). Demnach muss sich die ehemalige Hotelfachfrau die Wohnung...

Tiertafel für Tiere von Hartz IV-Betroffenen Bei der Tiertafel in der Fantaisiestraße 32 in Bayreuth gibt es Futter für Tiere von Hartz IV-Beziehern und sozialschwachen Rentnern, die sich ein Haustier von ihrem schmalen Budget eigentlich nicht leisten können. Der ehrenamtliche Verein „Menschen für Tierrechte“ hat die Tiertafel ins Leben gerufen.

Hartz IV: Krankenkassen-Bonus wird angerechnet Wenn die Krankenkasse einen Bonus gewährt, lohnt sich das nicht in jeden Fall für Hartz IV-Bezieher. Wird die Prämie aufgrund der guten Wirtschaftslage der Kasse ausgeschüttet, wird das Geld als Einkommen auf die Leistungen zur Grundsicherung nach SGB II angerechnet. Es gibt jedoch auch Ausnahmen...

Gefangen in Hartz IV Die Verweildauern in der Arbeitslosenhilfe und in der Sozialhilfe seien zu lang. So lautete die Kritik vor den Hartz Reformen. Das offizielle Ziel der Hartz IV Reform war die schnelle und passgenaue Eingliederung in den Arbeitsmarkt. Eine aktuelle ANTWORT der Bundesregierung auf eine Anfrage der LINKEN zeigt nun, dass die Hartz-Reformen zu einer drastischen Verfestigung von Langzeitbezug...

Hartz IV reicht nicht für Lebensmittel Die Diskussion um eine Erhöhung des Hartz IV-Regelsatzes ist neu entfacht. Mehrere Sozialverbände fordern die Bundesregierung auf, umgehend zu handeln. Hintergrund sind die ständig steigenden Lebensmittelpreise, die für Hartz IV-Bezieher kaum zu bezahlen sind. Allein der Preis für Kartoffeln ist im vergleich zum Vorjahr um 44,4 Prozent gestiegen...

Immer mehr Beschäftigte haben einen Zweitjob Immer mehr Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben einen Zweitjob. Das geht aus einer Antwort der Bundesagentur für Arbeit auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Sabine Zimmermann (LINKE) hervor, wie die Tageszeitung „Neues Deutschland“ berichtet. Demnach habe sich die Zahl der Menschen mit zwei Jobs seit 2003 mehr als verdoppelt....

Meinungsfreiheit: Behörden-Kritik erlaubt Laut Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) müssen Strafgerichte bei der Beurteilung von Kritik an öffentlichen Stellen insbesondere das Recht auf Meinungsfreiheit berücksichtigen. Es müsse möglich sein, scharf zu kritisieren, ohne dafür staatliche Sanktionen fürchten zu müssen. Das gehöre zum Kernbereich der Meinungsfreiheit (Aktenzeichen: 1 BvR 444/13 und 1 BvR 527/13).

Steinbrück wieder mal glanzvoll Wer von einem Fettnäpfchen ins andere tritt, hinterlässt zumeist eine glänzende Fußspur. – Mit dieser Erkenntnis haben wir in der letzten Woche ein weiteres Mal Bekanntschaft machen dürfen. Und wieder ist, wo vom blendenden Glanz einer Fettnäpfchenspur gesprochen werden muß, von Steinbrück zu reden, vom Kanzleramtskandidaten der SPD....

Studie: Hartz IV ist gescheitert Wissenschaftler der Universität Jena zeigen mit ihren aktuellen Forschungsergebnissen, dass die Hartz IV Arbeitsmarktpolitik fatale Folgen für die Betroffenen hat. Das sogenannte „Fordern und Fördern“ führe nicht zu einer Aktivierung, sondern zu einer regelrechten Passivität. Zudem werden Hartz-IV-Bezieher gesellschaftlich stigmatisiert...

Gesprächsverweigerung durch Jobcenter rechtswidrig Wie der Rechtsanwalt Jan Häussler mitteilt, hat das Sozialgericht Duisburg in einer Kostenentscheidung vom 2. August 2013 entschieden, dass es gegen die Beratungspflicht einer Behörde gem. § 14 SGB I verstößt, wenn die Leistungsberechtigten keine Gesprächstermine bei einem Sachbearbeiter erhalten...

Dramatischer Anstieg der Wohnungslosigkeit Im vergangenen Jahr waren 284.000 Menschen in Deutschland wohnungslos. Damit stieg die Zahl im Vergleich zu 2010 um 15 Prozent. Das teilt die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe e.V. (BAGW) mit. Der Verband rechnet bis zum Jahr 2030 mit einem Anstieg von 30 Prozent....


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