Hartz-IV - ALG II - Hartz4

Hartz IV und ALG II News

Das Thema Hartz IV beschäftigt viele Menschen. Denn jeder kann unverhofft in die Hartz 4 Falle geraten. Viele ALG II Bezieher sehen sich einer Flut von Drohungen und Sanktionen seitens der Jobcenter ausgesetzt. Hier erfahren Sie alle Hintergründe, Ratgeber, kritische und sachliche Informationen. Ein Erwerbslosen Magazin von und für Erwerbslose. Als ALG I Bezieher rutscht man schnell in das ALG II. Seit dem kann das Sozialhilfe-Niveau jeden treffen.

Hartz IV wurde im Jahre 2005 durch die Rot-Grüne Bundesregierung ins Leben gerufen. Namensgeber dieser Arbeitsmarktreform ist der Ex Topmanager Peter Hartz, wobei der Begriff als solches umgangssprachlich ist. Daher nennt man die nach den ersten drei Entwürfen bis zur Vollendung durch Agenda 2010. Seit dem wurde an der Arbeitsmarktreform immer wieder herum gebastelt. Zu ungenau sind beispielsweise Begriffe wie "angemessen". Immer wieder kommt es daher zu Klagen vor den Sozialgerichten, die derzeit über eine regelrechte "Klageflut" berichten. Hier finden Sie eine Übersicht zum Hartz IV Regelsatz. Falls Sie Urteile suchen, finden Sie diese unter Urteile.

Berliner Bezirk erleichtert Flaschensammeln Immer mehr Menschen sind darauf angewiesen, leere Pfandflaschen zu sammeln, weil beispielsweise der karge Hartz IV Regelsatz am Ende des Monats nicht ausreicht oder das Jobcenter mal wieder eine Sanktion und damit eine Geldkürzung aussprach. Weil Flaschen nicht selten in öffentlichen Müllcontainern verschwinden, müssen die Sammler auch im Müll wühlen....

Schuldenerlass bei Krankenkassen möglich Der Erlass der gesetzlichen Krankenkassen zur „Beseitigung finanzieller Überforderung bei Beitragsschulden“ ist nun veröffentlicht worden. Mit diesem Erlass sollen Schuldner die Möglichkeit erhalten, Beitragsrückstände erlassen zu bekommen...

Hartz IV: Behörde lenkt im Ausbildungsfall ein Es gibt in diesen Tagen auch einmal gute Nachrichten zu vermelden. Wir erinnern uns, das Jobcenter Siegen-Wittgenstein verlangte von einer Auszubildenden, ihre Ausbildung zur Rechtsanwaltsfachangestellten abzubrechen. Die Frau hatte zuvor einen Antrag auf aufstockende Hartz IV-Leistungen beim Jobcenter gestellt, da ihr Ausbildungsgehalt nicht für sie und ihren fünfjährigen Sohn ausreichte. Doch die Behörde verweigerte den Antrag, da die Ausbildung angeblich „nicht die einzige realistische Möglichkeit“ sei, wieder einen Einstieg in die Erwerbstätigkeit zu finden. Das brachte uns auf den Plan und wir berichteten....

Hartz IV: Sozialbeamte fordern Zwangsarbeit Das Durchschnittsalter der Einwohner in Mittelsachsen steigt ebenso wie im restlichen Bundesgebiet. Der steigenden Zahl der Pflegebedürftigen soll nach dem Willen einiger Kreisbeigeordneter durch Arbeitsverpflichtungen von Hartz IV-Beziehern begegnet werden. So sagte der oberste Sozialbeamte Mittelsachsens, Dieter Steinert, gegenüber der Freien Presse: "Zu viele sitzen untätig zu Hause und haben keine Chance auf einen Job."

Die Bundestagswahl 2013 - eine Nachlese Das vorläufige amtliche Endergebnis der Wahl des 18. Deutschen Bundestages liegt vor (Quelle: zeit.de). Daran wird sich bekanntermaßen nichts Grundlegendes mehr ändern. Die FDP (4,8%) hat mit einem erdsturzartigen Verlust von -9,8% nun endlich die langersehnte Quittung für ihre exzessive neoliberale Klientelpolitik erhalten und wird erstmals seit der Gründung der BRD nicht mehr im Bundestag sitzen...

Boes scheitert zunächst bei Hartz IV Klage Die Anti-Hartz IV Aktivist Ralph Boes verweigerte die Unterzeichnung einer Eingliederungsvereinbarung und nahm auch nicht ein vermitteltes Jobangebot in einem berüchtigtem Call-Center an. Daraufhin verhängte das Jobcenter Berlin-Mitte Boes eine Leistungskürzung als Sanktion von 100 Prozent....

Hartz IV: Sich gegen Zwangsverrentung wehren Hartz-IV-Bezieher sind verpflichtet, ab dem 63. Geburtstag eine vorgezogene Rente mit Abschlägen in Anspruch zu nehmen (§ 12a SGB II). Die Jobcenter können dazu auffordern, einen entsprechenden Rentenantrag zu stellen. Kommt ein Leistungsberechtigter der Aufforderung nicht nach, kann das Jobcenter den Rentenantrag selbst stellen (§ 5 SGB II). Diese Zwangsverrentung bringt erhebliche Nachteile...

Hartz IV Bezieher sollen Tausende zurückzahlen In Essen müssen tausende Hartz IV Bezieher mit unangenehmer Post vom Jobcenter rechnen. Derzeit prüft die Agentur für Arbeit die Daten auf mögliche Überzahlungen. Nach Medieninformationen liegt das mögliche Zurückforderungsvolumen bei etwa 29 Millionen Euro...

SPD: Hartz IV Sanktionen sind notwendig Unser Mitstreiter, Berthold Bronisz, war in der letzten Wahlarena zu Gast, um dort dem Kandidaten der SPD für das Bundeskanzleramt, Peer Steinbrück, eine für unter der SGB II-Knute leidenden Menschen wichtige Frage zu stellen. Leider wurde dort seine Frage nicht ausgewählt, weshalb er diese öffentlich auf Abgeordnetenwatch, in der Hoffnung auf eine Antwort noch vor der Bundestagswahl, gestellt hat...

Hartz IV-Behörde fordert Abbruch der Ausbildung Mit einem geradezu absurden Fall wird sich demnächst das Sozialgericht (SG) Dortmund beschäftigen müssen. Das Jobcenter des Kreises Siegen-Wittgenstein verlangt von einer Auszubildenden, ihre Ausbildung zur Rechtsanwaltsfachangestellten abzubrechen. Die Frau hatte zuvor einen Antrag auf aufstockende Hartz IV-Leistungen bei der Behörde gestellt, da ihr Ausbildungsgehalt nicht für sie und ihren fünfjährigen Sohn ausreicht...

Armut unter Schwarz-Gelb stark gestiegen Die Zahl der von Armut bedrohten Menschen ist in Deutschland seit Antritt der schwarz-gelben Regierung deutlich gestiegen. Das berichtet die „Frankfurter Rundschau“ in ihrer Mittwochsausgabe und beruft sich dabei auf eine ihr vorliegende Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linkspartei. Gleichzeitig stieg auch die Zahl der Millionäre...

„BG“ als Hartz IV-Überweisungsvermerk Der Hinweis „BG“ bei Überweisungen von Hartz IV-Leistungen durch die Bundesagentur für Arbeit (BA) sei rechtmäßig. Das entschied das Landessozialgericht (LSG) München (Aktenzeichen: L 7 AS 48/13). Ein Mann hatte gegen den Überweisungsvermerk geklagt, weil er der Ansicht war

Hartz IV-Mehrbedarf bei krankhaftem Untergewicht Bei krankhaftem Untergewicht kann ein Mehrbedarf beim Jobcenter geltend gemacht werden. Das entschied das Sozialgericht (SG) Gießen (Aktenzeichen: 22 AS 866/11 WA). Zuvor hatte die Hartz IV-Behörde einem Mann aus einer Gemeinde in der Wetterau zusätzliche Leistungen für eine krankheitsbedingte, kostenaufwändige Ernährung versagt....

15 Prozent der Kinder leben von Hartz IV 15 Prozent aller unter 15-jährigen Kinder sind in Deutschland auf Hartz IV angewiesen. Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) zufolge entspricht das einer Zahl von 1,6 Millionen Kindern, deren Eltern entweder kein oder nur ein sehr geringes Einkommen erzielen und staatliche Leistungen beziehen. Das berichtet die Zeitung „Rheinische Post“ unter Berufung auf eine Broschüre der BA...

Erneut Hartz IV-Klagerekord Bereits kurz nach Beginn der sogenannten Hartz IV-Arbeitsmarktreformen begann eine riesige Klagewelle an den deutschen Sozialgerichten. Diese Welle hält trotz aller Versuche der Bundesagentur für Arbeit (BA) weiterhin an...

Jobcenter-Chefs: Prämien für Hartz IV Sanktionen In Berlin werden und bundesweiten Vergleich die meisten Sanktionen gegen Hartz IV Bezieher ausgesprochen. Nirgendwo anders sind die Behörden anscheinend so Straffixiert wie in der Bundeshauptstadt. Mittlerweile sind es doppelt so viele Leistungskürzungen wie vor sechs Jahren. Somit ist jeder 15. Leistungsberechtigte mittlerweile betroffen...

Hartz IV: Schul-Cello wird nicht finanziert Das sogenannte Bildung- und Teilhabepaket für Kinder aus Familien, die Hartz IV beziehen, soll sicherstellen, dass auch arme Schüler am sozialen und kulturellen Leben teilnehmen können. Mit bis zu zehn Euro pro Monat können Vereinsbeiträge oder Musikunterricht finanziert werden...

Wieder mehr Sanktionen bei Hartz IV Nachdem die Zahl der Sanktionen gegen Hartz IV-Bezieher deutlich gesunken war, erreichte sie im Mai ihren zweithöchsten Wert seit Einführung des Arbeitslosengeld II (ALG II) im Jahr 2005. Wie die „Bild“-Zeitung berichtet, habe es im Mai mehr als 90.000 Strafen gegeben, die für die Betroffenen eine Kürzung der Hartz IV-Leistungen von durchschnittlich 109,91 Euro zur Folge hatten....

Nur wenige Eltern erhalten Kinderzuschlag Als Finanzminister Wolfgang Schäuble und Familienministerin Kristina Schröder von der CDU im vergangenen Juni die Auswertung einer Gesamtevaluation aller familienpolitischen Leistungen vorstellten, wurde der Kinderzuschlag noch als ideale Ergänzung zum Kindergeld für Geringverdiener gelobt. Tatsächlich erhalten jedoch nur wenige Eltern den Kinderzuschlag...

Hartz-IV-Bezieher sind eine starke Wählermacht Der Arbeitslosenverband Mecklenburg-Vorpommern ruft anlässlich der Bundestagswahl am 22. September Erwerbslose auf, wählen zu gehen. Es helfe nicht, sich zurückzuziehen und abzuwarten. Allein im Nordosten seien 145.000 Hartz IV-Bezieher eine starke Wählermacht, berichtet der Verband...


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