Hartz-IV - ALG II - Hartz4

Hartz IV und ALG II News

Das Thema Hartz IV beschäftigt viele Menschen. Denn jeder kann unverhofft in die Hartz 4 Falle geraten. Viele ALG II Bezieher sehen sich einer Flut von Drohungen und Sanktionen seitens der Jobcenter ausgesetzt. Hier erfahren Sie alle Hintergründe, Ratgeber, kritische und sachliche Informationen. Ein Erwerbslosen Magazin von und für Erwerbslose. Als ALG I Bezieher rutscht man schnell in das ALG II. Seit dem kann das Sozialhilfe-Niveau jeden treffen.

Hartz IV wurde im Jahre 2005 durch die Rot-Grüne Bundesregierung ins Leben gerufen. Namensgeber dieser Arbeitsmarktreform ist der Ex Topmanager Peter Hartz, wobei der Begriff als solches umgangssprachlich ist. Daher nennt man die nach den ersten drei Entwürfen bis zur Vollendung durch Agenda 2010. Seit dem wurde an der Arbeitsmarktreform immer wieder herum gebastelt. Zu ungenau sind beispielsweise Begriffe wie "angemessen". Immer wieder kommt es daher zu Klagen vor den Sozialgerichten, die derzeit über eine regelrechte "Klageflut" berichten. Hier finden Sie eine Übersicht zum Hartz IV Regelsatz. Falls Sie Urteile suchen, finden Sie diese unter Urteile.

Jobcenter verschlimmern Hartz IV Situation Dirk Kratz, Sozialpädagoge an der Universität Hildesheim, hat im Rahmen seiner Doktorarbeit „Entfremdete Hilfe“ untersucht, welche Hilfen für Langzeiterwerbslose sinnvoll sind oder welche nicht. Sein Fazit: Die standardisierte Fallbearbeitung im Jobcenter führt dazu, dass sich die Situation der Betroffenen häufig sogar noch verschlechtert...

Entrechtung von Hartz IV-Beziehern geplant Die Bundesregierung befasst sich mit weiteren Verschärfungen bei Hartz IV. Unter dem Titel „Rechtsvereinfachungen im Zweiten Sozialgesetzbuch“ berät seit Mittwoch eine Bund-Länderarbeitsgruppe über 120 Änderungsvorschläge, von denen 24 unmittelbar Anklang fanden. Arbeits- und Sozialrechtler Harald Thomé ruft zur Gegenwehr auf. Opposition und Erwerbslosenverbände seien jetzt gefordert...

Lebensversicherungen bei Hartz IV bleibt ungeklärt Eine Lebensversicherung, deren Rückkaufswert die Vermögensgrenze nach SGB II übersteigt, ist nicht grundsätzlich ein Ausschlusskriterium für den Bezug von Hartz IV, wenn die Auflösung der Versicherung eine besondere Härte darstellt. Mit dieser Begründung wies das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel einen Fall an das Landessozialgericht (LSG)...

Mehrbedarf Alleinerziehende trotz neuem Partner Der Anspruch auf Mehrbedarf für Alleinerziehende entfällt nicht zwangsläufig durch Zusammenziehen mit einem neuen Partner. Das entschied das Sozialgericht (SG) Konstanz mit Urteil vom 21. Januar 2014. Demnach verwirkt der Anspruch nur, wenn der neue Partner erheblich an der Pflege und Erziehung des Kindes beteiligt wird und somit den alleinerziehenden Elternteil...

Daimler: Klage wegen „Hungerlohn am Fließband" Im Mai vergangenen Jahres wurde die TV-Reportage „Hungerlohn am Fließband" zum ersten Mal ausgestrahlt. Ein getarnter Reporter des Südwestrundfunk (SWR) hatte damals bei Daimler als Leiharbeiter anheuert, um Informationen über das Lohn-Dumping des Konzerns zu sammeln. Die Leiharbeiter führen dem Bericht zufolge teilweise...

Hartz IV: Recht auf Nachhilfe bestätigt Die Übernahme von Nachhilfekosten durch das Jobcenter ist im Rahmen der Leistungen für Bildung und Teilhabe nicht auf die Dauer von zwei Monaten beschränkt. Das entschied das Sozialgericht (SG) Dortmund. Nach bisheriger Rechtsprechung wurden Nachhilfekosten nur im zeitlich begrenzen Rahmen übernommen...

Obdachloser spendet 150 Euro für Kita in Werden Die Ärmsten geben ihr letztes Hemd: Ein Obdachloser spendete jüngst 150 Euro für eine Kita in Werden, die dem Verein für Kinder- und Jugendarbeit in sozialen Brennpunkten (VKJ) angehört. Der 58-Jährige, der entweder im Eingangsbereich eines Buchhandels oder auf einer Bank schläft, hat selbst nicht mehr als eine Isomatte...

Mit Hartz IV gegen Asylbewerber hetzen Regelmäßig hetzt Pro NRW mit den absurdesten Behauptungen gegen Asylbewerber und Ausländer im Allgemeinen. Am vergangenen Freitag hat sich die unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stehende Partei mal wieder Facebook ausgesucht, um ihre Lügen zu verbreiten. „Asylanten erhalten neben Hartz IV zusätzlich...

Hartz IV Bescheid Prüfung nur im Einzelfall Arbeitslosengeld II Bezieher können vom Jobcenter nicht pauschal die Überprüfung aller Hartz-IV-Bescheide der letzten Jahre einfordern. Auch wenn der Behörde eine unrichtige Anwendung des Rechts vorgeworfen wird, muss bei einer Überprüfung jeder einzelne Bescheid mit Datum benannt und auch die konkrete Beanstandung genannt werden...

Hartz IV: Mehr für Unterkunftskosten in Berlin Der Berliner Senat hat die Richtwerte für angemessene Mieten für Hartz IV- und Sozialhilfe-Leistungsberechtigte angepasst. Grundlage waren die von Gesundheits- und Sozialsenator Mario Czaja vorgelegte Änderungsverordnung der Wohnaufwendungenverordnung (WAV)...

7-Jähriger erhält Mahnung vom Jobcenter Ein Siebenjähriger aus Zeitz in Sachsen-Anhalt bekam Post vom Jobcenter. Zur Überraschung seiner Pflegeeltern soll der Junge eine offene Rechnung vom Jobcenter in Höhe von 1218,77 Euro nicht beglichen haben....

Startschwierigkeiten bei Hartz IV Software? Eigentlich sollte die Softwareumstellung auf das neue System „Allegro“ in diesem Frühjahr in den Jobcentern vonstattengehen. Einem Newsletter der Bundesagentur für Arbeit zufolge wird die Software nun wohl aber erst im August das alte System ablösen. Der Wuppertaler Arbeits- und Sozialrechtler Harald Thomé...

Mehr Hartz IV Sanktionen vom Essener Jobcenter Das Jobcenter Essen hat 2013 deutlich mehr Sanktionen in Form von Geldstrafen gegen Hartz IV-Bezieher verhängt als in den Vorjahren. Insgesamt wurden Angaben der Zeitung „WAZ“ zufolge mehr als 9.900 Sanktionen ausgesprochen. Damit stieg die Zahl der Leistungskürzungen um 50 Prozent. Melde- und Terminversäumnisse..

Hartz IV: Fälschungssichere Lebensmittelgutscheine Damit auch nicht zu viel gegessen wird, wenn Hartz IV Sanktionen erteilt wurden. So oder so ähnlich könnte man die neue Idee des Jobcenters Waldeck-Frankenberg sehen. Die Behörde hat neue Lebensmittelgutscheine für Hartz IV-Bezieher anfertigen lassen, die dank eines 3D-Hologramms fälschungssicher sein sollen

Hartz IV: PC-Kurs gilt als Eingliederungshilfe Die Kosten für einen PC-Kurs müssen im Rahmen der Eingliederungshilfe vom Sozialhilfeträger übernommen werden. Das entschied das Landessozialgericht (LSG) München. Mit diesem Urteil (Aktenzeichen: L 18 SO 6/12) hat das Gericht verdeutlicht...

Hartz IV Betroffener sollte bei 2 Firmen arbeiten Ein Hartz IV-Bezieher wurde vom Jobcenter Schweinfurt aufgefordert, sich unverzüglich bei zwei Firmen am selben Tag vorzustellen. Die Zeitarbeitsfirma und der Betrieb lagen jedoch 40 Kilometer weit von einander entfernt, so dass der Erwerbslose der Aufforderung nicht nachkam...

Alkoholkranke sollen mit Bier bezahlt werden Was den Essener Sozialdezernenten, Peter Renzel, zu diesem neuen Vorhaben bewegt hat, ist schwer nachvollziehbar. Zukünftig soll der Willy-Brandt-Platz in der Ruhrpott-Metropole von schwer Alkoholkranke Hartz IV-Beziehern sauber gehalten werden. Diese erhalten neben einer kleinen Aufwandsentschädigung Freibier für Ihre Arbeit...

Mehr Hartz IV für Miete in Hamburg Im Februar werden die Miethöchstgrenzen für Hartz IV- und Sozialhilfe-Bezieher in Hamburg angehoben. Das teilte die Sozialbehörde gegenüber der „Hamburger Morgenpost“ mit. Demnach werden die Beträge um 6,2 bis 7,5 Prozent angehoben...

Jobcenter: 5,3 Milliarden Euro nur für Verwaltung „Mehr Verwaltung, aber weniger Arbeitsvermittlung“ - so könnte das Motto des vergangenen Jahres der 410 Jobcenter gelautet haben. 5,3 Milliarden Euro fielen 2013 als „Verwaltungskosten“ an. Das ergab eine Auswertung des Bremer Instituts für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ)...

Pfändung von Sozialleistungen ausgeschlossen Der Bundesgerichtshof hat in zwei Entscheidungen in 2010 und 2011 klar gestellt, daß Sozialleistungen nicht pfändbar sind: "Die Pfändung von Sozialleistungen, welche das Existenzminimum nach Art. 20 Abs. 1 GG sichern sollen, ist generell unzulässig. Im verhandelten Fall ging es konkret um Sozialleistungen nach SGB II und XII....


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