Hartz-IV - ALG II - Hartz4

Hartz IV und ALG II News

Das Thema Hartz IV beschäftigt viele Menschen. Denn jeder kann unverhofft in die Hartz 4 Falle geraten. Viele ALG II Bezieher sehen sich einer Flut von Drohungen und Sanktionen seitens der Jobcenter ausgesetzt. Hier erfahren Sie alle Hintergründe, Ratgeber, kritische und sachliche Informationen. Ein Erwerbslosen Magazin von und für Erwerbslose. Als ALG I Bezieher rutscht man schnell in das ALG II. Seit dem kann das Sozialhilfe-Niveau jeden treffen.

Hartz IV wurde im Jahre 2005 durch die Rot-Grüne Bundesregierung ins Leben gerufen. Namensgeber dieser Arbeitsmarktreform ist der Ex Topmanager Peter Hartz, wobei der Begriff als solches umgangssprachlich ist. Daher nennt man die nach den ersten drei Entwürfen bis zur Vollendung durch Agenda 2010. Seit dem wurde an der Arbeitsmarktreform immer wieder herum gebastelt. Zu ungenau sind beispielsweise Begriffe wie "angemessen". Immer wieder kommt es daher zu Klagen vor den Sozialgerichten, die derzeit über eine regelrechte "Klageflut" berichten. Hier finden Sie eine Übersicht zum Hartz IV Regelsatz. Falls Sie Urteile suchen, finden Sie diese unter Urteile.

Jobcenter: Geld für Obdachlose veruntreut Eine Mitarbeiterin des Jobcenters Krefeld, die für die Betreuung von Obdachlosen zuständig war, hat laut Staatsanwaltschaft rund 60.000 Euro auf ihr Privatkonto abgezweigt – Geld, das für Menschen ohne Dach über dem Kopf vorgesehen war. Doch statt den Hilfebedürftigen die dringend benötigte finanzielle Unterstützung zukommen zu lassen...

Hartz IV: Urlaubsanspruch auch bei ALG II Bezug Auch Hartz IV-Bezieher haben Anspruch auf Urlaub. Wer seinen Wohnort verlassen möchte, sollte dabei jedoch einiges beachten. So verlangt das Jobcenter, dass der Erwerbslose zuvor die geplante Ortsabwesenheit beantragt. Nur wenn diese bewilligt wird, besteht auch während des Urlaubs ein ALG II-Leistungsanspruch...

Viele Alleinerziehende sind von Armut bedroht Immer mehr Alleinerziehende sind in Niedersachsen von Armut betroffen oder bedroht. Das geht aus einem Bericht der Landesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege hervor. Demnach hatten im Jahr 2011 44,2 Prozent der Alleinerziehenden – meistens Frauen – weniger als 839 Euro im Monat zur Verfügung...

Nach Trennung: Hartz IV Anspruch auf Waschmaschine Wenn sich Hartz IV-Bezieher von ihrem Partner trennen und einen eigenen Haushalt gründen, muss das Jobcenter die Kosten für eine Waschmaschine übernehmen. Das entschied das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen in einem am Dienstag veröffentlichten Urteil (Aktenzeichen: L 11 AS 369/11)...

Vorratsdatenspeicherung von Hartz IV Betroffenen Das deutsche Bundesverfassungsgericht erklärte die deutschen Vorschriften zur Vorratsdatenspeicherung mit Urteil vom 2. März 2010 für verfassungswidrig und nichtig. Der 7. Senat am Landessozialgericht (LSG) München hat nun innerhalb von 6 Monaten erneut beschlossen (L 7 AS 347/14 B ER vom 21. Mai .2014, zuvor schon in L 7 AS 579/13 B ER vom 14. November .2013), dass bei ALG II Empfängern...

Geplante Hartz IV-Verschärfungen werden pauschaler Nach den Plänen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) sollte der Abschlussbericht der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zu den geplanten Hartz IV-Reformen möglichst lange geheim bleiben. Ein vorzeitiges Offenlegen könnte die Beratungen ungünstig beeinflussen oder gar bevorstehende Maßnahmen der Behörden vereiteln..

Hartz IV: Einschränkungen bei Geldstrafen Das Oberlandesgericht (OLG) Braunschweig hat in seinem Urteil vom 19. Mai 2014 (Aktenzeichen: 1 Ss 18/14) klargestellt, dass zur Ermittlung der Tagessatzhöhe bei Geldstrafen gegen Hartz IV-Bezieher nicht nur der Regelsatz als Nettoeinkommen zählt, sondern auch die Leistungen für Unterkunft und Heizung mit berücksichtigt werden...

Jeder vierte Erwerbslose geht leer aus Jeder vierte Erwerbslose erhält keine Geld von der Agentur für Arbeit. Das berichtet eine Studie des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). Demnach sind davon vor allem erwerbslose Personen betroffenen, die nach einem zwölfmonatigen Arbeitslosengeldbezug in der Arbeitslosenversicherung bleiben...

Klageflut nach Hartz IV Urteil? Das Jobcenter Olpe ist bei der Ermittlung der angemessenen Mietobergrenzen von zu niedrigen Werten ausgegangen. Das entschied das Sozialgericht Dortmund zugunsten eines 47-jährigen Hartz IV-Beziehers. Nun könnte der Behörde eine Klageflut drohen...

Hartz IV: Viele Strafen aber kaum Jobs Hartz IV-Bezieher haben kaum Chancen einen Arbeitsplatz zu finden. Wie die Online-Ausgabe von „Die Welt“ berichtet, hätten knapp 1,5 Millionen Langzeit-Erwerbslose im vergangenen Jahr eine Arbeitsstelle angetreten. Mehr als die Hälfte schafft es aber nur kurzzeitig aus dem staatlichen Leistungsbezug...

Erfolgreiche Hartz-IV-Klagen Zu Anzahl der erfolgreichen "Hartz-IV-Klagen" - in den Medien wurde kürzlich darüber berichtet - sei hingewiesen darauf, daß die Zahl der, für die Hartz-IV-Bezieher erfolgreich abgeschlossenen Verfahren weit höher ist als bisher in den Medien veröffentlicht, weil bei vielen Rechtstreiten die Jobcenter vor dem....

Sexuelle Belästigung von Erwerbslosen? Die Stuttgarter Staatsanwaltschaft beschäftigt derzeit ein schier unglaublicher Fall: Ein Arbeitsvermittler, der ein Sozialprojekt für ehemalige Prostituierte betreut hat, soll von zwei Frauen Sex als Gegenleistung für lukrative Jobs verlangt haben. Wie die Nachrichtenagentur „dpa“ berichtet, soll er die Frauen sowohl verbal als auch körperlich belästigt haben...

Keine Wohnungen mehr für Hartz IV-Bezieher Sozialverbände schlagen Alarm: Immer mehr Menschen sind in Konstanz vom Verlust ihrer Wohnung bedroht. Entscheidungen des Jobcenters verschlimmern die Lage der Betroffenen häufig noch. So zahlt das Amt grundsätzlich nur für die Dauer von sechs Monaten die vollständige Miete, wenn diese über dem als angemessen definierten Mietpreis liegt...

Hartz IV: Jobcenter gibt sich ahnungslos Eigentlich dokumentieren die Sachbearbeiter und Arbeitsvermittler ihre Arbeit im Jobcenter Pankow akribisch. Weniger genau ist man dort jedoch bei der Erfassung von Daten hinsichtlich der Qualität der Arbeitsvermittlung. Welche Jobs die Hartz IV-Bezieher bekommen und wie viel Geld sie verdienen, wird nirgends erfasst. Jan Schrecke...

Gericht untersagt Zwangsarbeit für Erwerbslose In Großbritannien dürfen Erwerbslose nicht von der Regierung zur Arbeit gezwungen werden. Das entschied die britische Justiz, die einer jungen Frau recht gab, die sich weigerte, unentgeltlich zu arbeiten. Das englische Modell "Workfare" scheint damit erst einmal gescheitert...

Hartz IV Behörden: Nur Schriftliches hat Wert Überall werden Belege verlangt, im Grunde benötigt jeder Vertrag die Schriftform, aber bei Behörden - die ihrerseits vom Kunden alles immer in Schriftform (Formulare, Kopien etc.) fordern - gibt sich der Kunde mit mündlichen Aussagen zufrieden. Das ist es wohl, was man als typisch deutsche Behördenhörigkeit bezeichnet. Und dann kommt das große Staunen und gleich danach der große Verdruss...

Immer weniger Fördermittel für Hartz IV-Bezieher Seit 2010 wurden die staatlichen Fördermittel für die Qualifizierung und Weiterbildung von Hartz IV-Beziehern um rund ein Drittel gekürzt. Das ergab eine Anfrage der Linkspartei im Hinblick auf Angaben der Bundesregierung und der Bundesagentur für Arbeit (BA). Insgesamt werde es für Hartz IV-Betroffene immer schwerer, auf dem ersten Arbeitsmarkt Fuß zu fassen...

Bundesarbeitsministerium verweigert Hartz IV Infos Nachdem sich das Bundesarbeitsministerium weiterhin weigert, Informationen zu den geplanten „Rechtsvereinfachungen im SGB II“ herauszugeben, hat der Arbeits- und Sozialrechtler Harald Thomé Klage gegen das Ministerium erhoben. Der Vorsitzende des Erwerbslosenvereins Tacheles e.V. fordert im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetzes...

SPD: Kinderarbeit statt Mindestlohn? Einen ganz besonderen Beitrag zur Torpedierung des Mindestlohnes hat sich jetzt die rotgrüne Koalition in Hannover ausgedacht. Mehrere tausend Kinder sollen zukünftig gegen Entgelt ihre Klassenräume mit Besen und Wischmopp putzen. Der Chef der Gebäudereiniger Becker sieht so die Möglichkeit, zukünftig ohne Reinigungsfirmen...

Hartz IV: Gericht kippt Mietobergrenze Das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen hat mit Urteil vom 29. April 2014 (Aktenzeichen: L 7 AS 330/13) entschieden, dass die in Göttingen an Hartz IV-Bezieher gezahlten Unterkunftskosten zu niedrig bisher zu niedrig waren. Die Mietobergrenze war auf Grundlage eines Gutachtens des Landkreises festgelegt worden...


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