Hartz-IV - ALG II - Hartz4

Hartz IV und ALG II News

Das Thema Hartz IV beschäftigt viele Menschen. Denn jeder kann unverhofft in die Hartz 4 Falle geraten. Viele ALG II Bezieher sehen sich einer Flut von Drohungen und Sanktionen seitens der Jobcenter ausgesetzt. Hier erfahren Sie alle Hintergründe, Ratgeber, kritische und sachliche Informationen. Ein Erwerbslosen Magazin von und für Erwerbslose. Als ALG I Bezieher rutscht man schnell in das ALG II. Seit dem kann das Sozialhilfe-Niveau jeden treffen.

Hartz IV wurde im Jahre 2005 durch die Rot-Grüne Bundesregierung ins Leben gerufen. Namensgeber dieser Arbeitsmarktreform ist der Ex Topmanager Peter Hartz, wobei der Begriff als solches umgangssprachlich ist. Daher nennt man die nach den ersten drei Entwürfen bis zur Vollendung durch Agenda 2010. Seit dem wurde an der Arbeitsmarktreform immer wieder herum gebastelt. Zu ungenau sind beispielsweise Begriffe wie "angemessen". Immer wieder kommt es daher zu Klagen vor den Sozialgerichten, die derzeit über eine regelrechte "Klageflut" berichten. Hier finden Sie eine Übersicht zum Hartz IV Regelsatz. Falls Sie Urteile suchen, finden Sie diese unter Urteile.

Hartz IV-Bezieher sollen stärker überwacht werden Nachdem sich eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe gut ein Jahr lang mit den sogenannten „Rechtsvereinfachungen im SGB II“ beschäftigt hat, legte sie nun ihren Abschlussbericht vor. Trotz größter Bemühungen der Arbeitsgruppe, keine Informationen an die Öffentlichkeit gelangen zu lassen, sickerten immer wieder Vorschläge zu geplanten Änderungen...

Neue Hartz IV Regelbedarfe in der Übersicht Die Hartz IV Regelbedarfe werden ab 2015 angepasst. Insgesamt werden die Regelsätze je nach Lebensumstand oder Alter des Kindes um etwa 2 Prozent angehoben. Hier nun eine Übersicht der Regelbedarfe..

Aktionstag gegen Schikane in Jobcentern „Sie verlassen den grundgesetzlich geschützten Raum und betreten das Jobcenter“ stand auf einem Transparent von Tacheles, einer Erwerbsloseninitiative aus Wuppertal. Es war Teil einer Protestaktion, um auf die teils unhaltbaren Zustände im Jobcenter aufmerksam zu machen und auf die für Ende des Jahres geplanten weiteren Verschärfungen des SGB II-Leistungsrecht hinzuweisen...

Hartz IV: Clearingstelle im JobCenter Pankow Das JobCenter Pankow wird eine Clearingstelle bekommen. Das hat die Piratenfraktion in der BVV Pankow nach langer Überzeugungsarbeit in den anderen Fraktionen bewirkt. Wir reden mit, wenn es darum geht, wie das JobCenter Pankow seine Arbeit organisieren soll...

Hartz IV-Sanktionen in Sachsen stark gestiegen In Sachen ist die Zahl der Sanktionen deutlich gestiegen. Laut Statistik der Bundesagentur für Arbeit wurden im vergangenen Jahr 71.586 Strafen gegen Hartz IV-Bezieher verhängt. 2007 waren es noch mit 48.117 Fällen noch weitaus weniger. Und auch in diesem Jahr wurden bereits mehr Sanktionen ausgesprochen als im gleichen Zeitraum des Vorjahres...

Hartz IV Betroffene sollen TK-Dividende zahlen Wenn es um die Bearbeitung von Hartz IV-Anträgen geht, müssen Leistungsberechtigte häufig mehrere Wochen warten, bis sie den Leistungsbescheid vom Jobcenter erhalten. Wesentlich schneller scheinen die Behörden jedoch bei Rückforderungen zu sein. So verschickte das kommunale Jobcenter Offenbacher Mainarbeit..

Hartz IV: Theater nutzt Ein-Euro-Jobber aus? Am Samstagabend stellten knapp 20 Mitglieder der Erwerbsloseninitiative „Die KEAs – Kölner Erwerbslose in Aktion“ die Verantwortlichen des freien Theaters in der Kleingedankstraße in Köln zur Rede. Hintergrund war die Beschäftigung von Ein-Euro-Jobbern und damit die aktive Unterstützung des Hartz IV-Systems durch das Theater...

Ex-Gastarbeiter oft von Altersarmut betroffen Unter ehemaligen Gastarbeitern ist die Altersarmut mehr als dreimal so hoch wie bei deutschen Rentnern. Das ergab eine Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung. Demnach sind insbesondere türkischstämmige Senioren häufig von Armut bedroht. Als armutsgefährdet gelten in Deutschland...

Nahles plant Entschärfung der Hartz-IV-Sanktionen? Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will zukünftig mehr "Milde" bei der Sanktionierung von Hartz IV-Beziehern walten lassen. Das geht aus einem Papier des Ministerium „zur Weiterentwicklung des Sanktionenrechts" in der staatlichen Grundsicherung hervor, wie die Online-Ausgabe der „Süddeutschen Zeitung“ berichtet. Zumindest gegen unter 25-jährige Leistungsberechtigte...

Eingliederungsverwaltungsakt sofort gültig Wenn das Jobcenter einen Eingliederungsverwaltungsakt anordnet, ist dieser gegenüber dem Hartz IV-Bezieher sofort vollziehbar. Das gilt auch, wenn auch der Betroffene Klage beim Sozialgericht erhebt, urteilte das Sozialgericht Dortmund in seinem Beschluss vom 3. September 2014 (Akteneichen: S 35 AS 2893/14 ER)...

Jeder Fünfte Erwerbslose auf Hartz IV Immer mehr junge Arbeitnehmer unter 25 Jahre rutschen nach dem Jobverlust direkt in Hartz IV. Das geht aus einer Untersuchung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) hervor. Um Anspruch auf Arbeitslosengeld I (ALG I) zu haben - eine Versicherungsleistung der Arbeitslosenversicherung, in die jeder sozialversicherungspflichtig Beschäftigte...

Keine Welle von Hartz IV Sozialmissbrauch Seit Anfang 2014 haben Bulgaren und Rumänen die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit, wenn sie eine Beschäftigung in Deutschland aufnehmen möchten. Seither gibt es hier eine breitere Debatte über die »Zuwanderung in unsere sozialen Sicherungssysteme« und »Sozialmissbrauch« (s. auch SozSich 5/2014, S. 198 ff.) Die Bundesregierung...

Hartz IV-Anspruch auf Fahrtkosten der Kinder Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) bringt zumindest eine konkrete und sofort wirksame Verbesserung für Familien im Hartz-IV-Bezug: Kindern stehen zusätzliche Fahrtkosten zu, wenn sie die Gutscheine für soziale Teilhabe nutzen und etwa in einem Sportverein aktiv sind...

CSU-Abgeordneter verhöhnt Hartz IV Bezieher Wie weit ist eine Partei gesunken, die sich nicht nur christlich sondern obendrein auch noch sozial nennt. Es gab keinen Widerspruch, als der CSU Bundestagsabgeordnete bei seiner Rede Erwerbslose als „faule Grüppel“ bezeichnete. Einzig und allein die Linken-Co-Vorsitzende Katja Kipping äußerte Kritik daran...

Hartz IV Ansprüche schon jetzt geltend machen Die monatlichen Hartz IV Sätze reichen kaum, um sich nahrhafte Lebensmittel zu leisten. Eng wird es immer dann, wenn Dinge anstehen, die nicht alltäglich sind. Das ist zum Beispiel der Fall, wenn ein Kind auf die Welt kommt oder ein Umzug ansteht. Betroffene haben dann einen Anspruch auf eine Erstausstattung. Leistungsberechtigte haben demnach den Anspruch einen Antrag nach 24 Abs. 3 SGB II Beihilfen zu stellen....

Hartz IV Urteil auf dem zweiten Blick gut Das jetzt bekannt gewordene erneute Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz IV Regelsätzen bei den Grundsicherungen, sieht nur auf dem ersten Blick gut für die Bundesregierung aus. Ist es aber nicht. Denn die jetzigen Regelungen werden lediglich als "derzeit noch" verfassungskonform bezeichnet...

Verfassungsrichter weisen Hartz IV Klage ab Nach Ansicht des Bundesverfassungsgericht seien die Hartz IV Regelsätze (noch) verfassungskonform. Allerdings wiesen die Richter auch darauf hin, dass es eine Reihe von Leistungen gibt, die derzeit eine Unterdeckung aufweisen. Dazu gehörten Haushaltsstrom, Mobilität oder Kühlschränke....

Hartz IV: Null-Euro-Jobs beginnen im Dezember Der Hamburger Senat plant offenbar die Hartz IV Verhältnisse deutlich zu verschärfen. Wie wir bereits Anfang Juli berichteten, planen die Hanseaten für genau 510 Hartz IV Beziehende einen sogenannten „Null-Euro-Job“ einzuführen. Ab ersten Dezember soll es losgehen. Wer sich weigert, wird sanktioniert...

Oben-Ohne Hartz IV-Massage im Jobcenter Es gibt einen Behördenwitz, der eigentlich passt: „Treffen sich zwei Verwaltungsmenschen auf dem Flur, sagt der Eine zum Anderen: „Na, kannst du auch nicht schlafen?“ Heute hingegen muss es heißen: „Na, Massagesitzung vorbei?“ Denn eine wirklich seltsame Begegnung hatte eine Hartz IV Bezieherin aus Busow. Eigentlich wollte die Frau ihre Unterlagen im Jobcenter Anklam abgeben...

Hartz IV: Höhe der Tagessätze begrenzt Im vorliegenden Fall verurteilte das Amtsgericht Hannoversch Münden einen Bezieher von Arbeitslosengeld II Leistungen (Hartz 4) zu einer Geldstrafe. Das Gericht setzte dabei eine Tagessatz von 10 Euro fest. Insgesamt muss der Angeklagte 40 Tagessätze zu je 10 Euro zahlen. Bei der Festsetzung der Höhe der Tagessätze berücksichtigte das Gericht die wirtschaftliche Lage des Angeklagten...


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