Hartz-IV - ALG II - Hartz4

Hartz IV und ALG II News

Das Thema Hartz IV beschäftigt viele Menschen. Denn jeder kann unverhofft in die Hartz 4 Falle geraten. Viele ALG II Bezieher sehen sich einer Flut von Drohungen und Sanktionen seitens der Jobcenter ausgesetzt. Hier erfahren Sie alle Hintergründe, Ratgeber, kritische und sachliche Informationen. Ein Erwerbslosen Magazin von und für Erwerbslose. Als ALG I Bezieher rutscht man schnell in das ALG II. Seit dem kann das Sozialhilfe-Niveau jeden treffen.

Hartz IV wurde im Jahre 2005 durch die Rot-Grüne Bundesregierung ins Leben gerufen. Namensgeber dieser Arbeitsmarktreform ist der Ex Topmanager Peter Hartz, wobei der Begriff als solches umgangssprachlich ist. Daher nennt man die nach den ersten drei Entwürfen bis zur Vollendung durch Agenda 2010. Seit dem wurde an der Arbeitsmarktreform immer wieder herum gebastelt. Zu ungenau sind beispielsweise Begriffe wie "angemessen". Immer wieder kommt es daher zu Klagen vor den Sozialgerichten, die derzeit über eine regelrechte "Klageflut" berichten. Hier finden Sie eine Übersicht zum Hartz IV Regelsatz. Falls Sie Urteile suchen, finden Sie diese unter Urteile.

Hartz IV & Umzug: Altes Jobcenter muss zahlen Wenn Hartz IV-Bezieher umziehen, kann sich die örtliche Zuständigkeit durch das Jobcenter ändern. In Berlin ist dies bereits der Fall, wenn man in einen anderen Bezirk umzieht. Das alte Jobcenter stellt dann in der Regel bereits bei Bekanntgabe des Umzugs die Leistungen ein und der Hartz IV-Bezieher wird aufgefordert..

Kein Hausverbot für Anwälte bei Behördengängen Immer wieder kommt es vor, dass Behörden Anwälten untersagen, bei Gesprächen ihrer Mandaten dabei zu sein. So erging es auch einen Rechtsanwalt, der mehrere Vereine vertrat, und an einem Gespräch mit der Stadtverwaltung, in dem diverse Probleme gelöst werden sollten, teilnehmen wollte. Als der Raststätter Oberbürgermeister von der Begleitung durch den Anwalt erfuhr..

Hartz IV Bezieher von Sozialticket ausgeschlossen Heute wird in Augsburg eine von vier Hartz IV Beziehenden eingereichte Klage gegen die Stadt Augsburg vor dem Verwaltungsgericht entschieden. Streitpunkt ist die Vergabepraxis des neuen Sozialtickets der Stadt...

Beweise für Hartz IV Sanktionsquoten Die Bundesagentur für Arbeit (BA) dementiert es und auch einzelne Jobcenter weisen den Vorwurf immer von sich, es gäbe sogenannte Sanktionsquoten, die bestimmen, wie viel Hartz IV Bezieher im Verlauf eines Monats oder Jahres mit zum massiven Kürzungen der Leistungen belegt werden....

Bundesverfassungsgericht: Niederlage für Kommunen Der Bund darf auch zukünftig die Zahl der Kommunen begrenzen, die als sogenannte Optionskommunen Hartz IV-Bezieher ohne Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit (BA) betreuen. Das entschied das Bundesverfassungsgericht am Dienstag in Karlsruhe. Einige Kommunen hatte geklagt...

Anti-Hartz IV-Aktionstag bundesweit erfolgreich In vielen deutschen Städten fanden am 2. Oktober Aktionen unter dem Motto „AufRecht bestehen – kein Sonderrecht im Jobcenter“ statt. So besetzte ein Erwerbslosenbündnis in Frankfurt das Jobcenter, in Wuppertal wurde die Sozialberatung in die Fußgängerzone der Innenstadt verlegt und in Hannover...

Hartz IV Kostensteigerung: Medienfalschberichte Am Sonntag war es in allen Medien zu lesen: Hartz IV soll im laufenden Jahr bis zu einer Milliarde mehr verschlingen, als vom Bundesfinanzministerium vorgesehen war. Bei dieser Schlagzeile schüttelte es manch einen braven Steuerzahlen. Eine ähnliche Prognose wurde zudem für 2015 gestellt. Paul M. Schröder vom Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ)...

Jobcenter-Zeitarbeiter gegen Hartz IV Bezieher In den Medien wird aktuell rauf und runter darüber berichtet über ein aktuelles Urteil des LSG Rheinland-Pfalz, das, unter Umgehung des bestehenden Strafrechts und fern jedweder Befugnis sich mal eben anmaßt, aus Jobcenter-Zeitarbeitern (die meisten Mitarbeiter in Jobcentern sind Zeitarbeiter und schikanieren für Niedriglohn andere Menschen)...

Hartz IV: Erstattung von Renovierungskosten Die Notwendigkeit der Wohnungsrenovierung besteht bei mietvertraglicher Verpflichtung des Mieters zur Durchführung von Schönheitsreparaturen und bei dem Bezug einer Wohnung, um die Bewohnbarkeit der Wohnung herzustellen. Die Kosten...

Rechtsanspruch auf Weiterbildungsangebote Die Job-Chancen für Erwerbslose waren im September schlechter als für diese Jahreszeit üblich. „Im September ist die Zahl der arbeitslosen Menschen mit der beginnenden Herbstbelebung gesunken. Lässt man übliche saisonale Effekte außen vor, steigt die Arbeitslosigkeit jedoch an“, erklärte der Vorstandsvorsitzende...

Hartz IV: Anspruch auf Fahrtkosten für Kinder Das Bundesverfassungsgericht (BverfG) hatte kürzlich die niedrigen Hartz IV-Regelsätze und deren Berechnung als gerade noch verfassungskonform erklärt. Eine kleine und sofort wirksame Verbesserung für Familien im Hartz IV-Bezug bringt das Urteil des BverfG aber dennoch: Beanspruchen Kinder Gutscheine für die soziale Teilhabe beispielsweise für den Mitgliedsbeitrag...

Stadt bezahlt Alkoholkranke fürs Arbeiten mit Bier Wer denkt, es kann nicht noch schlimmer werden, der irrt. In Essen sollen Alkoholabhängige zukünftig für die Beseitigung von Müll mit Bier bezahlt werden. Das Projekt, das sich mehr nach einem schlechten Scherz als einer ernstgemeinten Maßnahme für Suchtkranke anhört, soll bereits in Amsterdam erfolgreich umgesetzt worden sein. Das Bier soll dabei ein Anreiz für das Müllsammeln sein. „Mit Speck fängt man Mäuse", so der Kommentar von Sozialdezernent Peter Renzel (CDU) gegenüber der Online-Ausgabe...

Verein „Dialog Sozialer Initiativen“ gegründet Die Anti-Hartz IV-Aktivistin Inge Hannemann setze sich bereits während ihrer Tätigkeit im Jobcenter Hamburg für die Rechte von Hartz IV-Beziehern ein. Dafür kassierte sie eine Suspendierung ihres Arbeitgebers. Nun kämpft sie sich im Rahmen ihrer Tätigkeit als erste Vorsitzende des Vereins „Dialog Sozialer Initiativen...

Korruptionsvorwürfe gegen Jobcenter-Chefin Die Vorwürfe gegen die Leiterin des Jobcenter Halle, Sylvia Tempel, reißen nicht ab. Nachdem ihr zunächst zur Last gelegt wurde, ihrem Sohn einen Job unter Umgehung der Mitbestimmung durch den Personalrat verschafft zu haben, kommt nun ein weiterer Korruptionsverdacht hinzu...

Hartz IV: Charta der Selbstverständlichkeiten Ein respektvoller und freundlicher Umgangston, Empfangs- und Eingangsbestätigungen und Soforthilfe in akuten Notfällen – dies sind Dinge, die im Jobcenter bzw. im Zentrum für Arbeit eigentlich selbstverständlich sein sollten und in anderen Ämtern auch selbstverständlich sind. Doch wer Hartz-IV-Behörden kennt, weiß um die vielen dort herrschenden Missstände...

Jobcenter bedienen sich am Hartz IV-Geld Die Jobcenter schichten immer mehr Millionen aus dem Förderetat für die Erwerbslosen für interne Verwaltungskosten um. Das geht aus einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ hervor. Demnach reichen die Mittel vom Bund für Personal, Weiterbildung und Energie nicht annähernd...

Keine MPU Chance für Hartz IV Bezieher Ein Führerschein ist für die meisten Berufe ein Muss. Die Chancen auf einen neuen Arbeitsplatz sinken enorm, wenn ein Arbeitssuchender diesen nicht vorweisen kann. Ein Eilantrag scheiterte nun vor Gericht. Ein Hartz IV Bezieher, der aufrgrund von Alkohol am Steuer seinen Führerschein verlor, kann diesen nicht wiedererlangen, weil das Jobcenter sich weigert...

Mietwucher: Regierung hebelt Mietpreisbremse aus Die Mieten in deutschen Städten steigen immer weiter. In der Folge werden Menschen mit geringem Einkommen wie Hartz IV-Bezieher oder junge Familien mit nur einem Verdiener in Stadtteile gezwungen, die meist außerhalb der City liegen und zudem nicht selten alles andere als attraktiv zum Wohnen sind. Experten warnen vor einer „Ghettoisierung“ einiger Viertel und fordern seit langem...

Hartz IV: Rechtswidrige Drogentests geplant Nachdem Anfang September bekannt wurde, dass die Bundesagentur für Arbeit (BA) zukünftig Drogentest bei Erwerbslosen durchführen will, befasst sich nun die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/2538) an die Bundesregierung mit dem behördlichen Drogenscreening. Es stelle sich die Frage nach der Rechtsgrundlage, heißt es in der Anfrage...

Jobcenter verweigert schwangerer Frau Hartz IV Eine junge Frau aus Lankwitz erhält seit März keine Hartz IV Leistungen mehr vom Jobcenter. Laut dem Amt habe sie sich nicht ausreichend um eine neue Arbeitsstelle bemüht. Der Fall ist besonders dramatisch, weil die 21-Jährige schwanger ist, in wenigen Monaten ihr Kind erwartet...


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