Hartz-IV - ALG II - Hartz4

Hartz IV und ALG II News

Das Thema Hartz IV beschäftigt viele Menschen. Denn jeder kann unverhofft in die Hartz 4 Falle geraten. Viele ALG II Bezieher sehen sich einer Flut von Drohungen und Sanktionen seitens der Jobcenter ausgesetzt. Hier erfahren Sie alle Hintergründe, Ratgeber, kritische und sachliche Informationen. Ein Erwerbslosen Magazin von und für Erwerbslose. Als ALG I Bezieher rutscht man schnell in das ALG II. Seit dem kann das Sozialhilfe-Niveau jeden treffen.

Hartz IV wurde im Jahre 2005 durch die Rot-Grüne Bundesregierung ins Leben gerufen. Namensgeber dieser Arbeitsmarktreform ist der Ex Topmanager Peter Hartz, wobei der Begriff als solches umgangssprachlich ist. Daher nennt man die nach den ersten drei Entwürfen bis zur Vollendung durch Agenda 2010. Seit dem wurde an der Arbeitsmarktreform immer wieder herum gebastelt. Zu ungenau sind beispielsweise Begriffe wie "angemessen". Immer wieder kommt es daher zu Klagen vor den Sozialgerichten, die derzeit über eine regelrechte "Klageflut" berichten. Hier finden Sie eine Übersicht zum Hartz IV Regelsatz. Falls Sie Urteile suchen, finden Sie diese unter Urteile.

Zeitarbeitsmesse: Mit Zwang in die Zeitarbeit Das Jobcenter Wetterau in Büdingen lädt zur Personaldienstleistungsmesse am 16 September ein. Hartz IV Beziehende werden hierzu "eingeladen". Wer sich weigert, wird mit Sanktionen belegt. Erwerbslosen-Inittiativen kritisieren derlei Zeitarbeitsmessen als "Sklavenmarkt", in den Hartz IV Beziehende sich anpreisen müssen, um sich dann später zum geringen Lohn ausbeuten zu lassen...

Kindergeld-Erhöhung: Nicht für Hartz IV Familien Das Kindergeld wird für alle Familie angehoben. Für Alle? Nein, Hartz IV beziehende Kinder und Eltern werden von der diesjährigen und darauffolgenden Kindergeld-Erhöhung faktisch ausgeschlossen bleiben. Das bestätigt nun auch die Bundesagentur für Arbeit (BA) in einem aktuellem Schreiben. Die, die es am Nötigsten brauchen, sind wieder einmal ausgeschlossen...

Hartz IV: Urlaub muss angemeldet sein Jeder Hartz IV-Bezieher hat Anspruchauf Urlaub. Dieser muss vor der Ortsabwesenheit beim zuständigen Jobcenter beantragt werden. Nur wenn die Behörde den Antrag bewilligt, besteht auch während des Urlaubs ein Leistungsanspruch.

Hartz IV: Pflichtversicherung ab 2016? Nach Anfrage bei dem Bundeskabinett der Bundesregierung welche ich heute getätigt habe, wurde mir von einer Mitarbeiterin mitgeteilt Bereich Bürgerinfo: Um den Verwaltungsaufwand der Jobcenter niedrig zu halten und um eine Übersicht zu erhalten wer wo hingezogen und zu gezogen ist und in welchen Turnus die Krankenkasse gewechselt wurde...

Jobcenter zweckenfremdet Hartz IV-Gelder Das Jobcenter Krefeld stopft mit dem Geld für Hartz IV-Bezieher Löcher in der Verwaltung! Einem Bericht der Online-Ausgabe der Zeitung „Rheinische Post“ zufolge wandert zunehmend mehr Geld, das eigentlich für die Arbeitsvermittlung von Erwerbslosen vorgesehen ist, in die Töpfe zur Deckung von Lohn- und Betriebskosten der Behörde. Das belegt auch der Arbeitslosenreport der Freien Wohlfahrtspflege NRW. Ein Sprecher des Caritasverbands für das Bistum Aachen...

Hartz IV: Anwalt zeigt Bundesagentur für Arbeit an Trotz laufender Widerspruchs- und Klageverfahren mahnen die Jobcenter im Auftrag der Bundesagentur für Arbeit ihrer Meinung außenstehende Gelder ein, obwohl über die Rechtmäßigkeit nicht entschieden ist. Eine solche Vorgehensweise verunsichert Betroffene, weil zusätzlich mit Androhungen und Mahnungen massiver Druck erzeugt wird...

Hartz IV: Geld für überlange Verfahrensdauer Wer für seine Rechte eintritt, weil das Jobcenter mal wieder falsche Berechnungen anfertigte oder ungerechtfertigte Sanktionen aussprach, muss oft vor dem Sozialgericht klagen. Oft aber dauern die Verfahren einige Jahre. Für Hartz IV Bezieher sehr ärgerlich, wenn es Sozialleistungen geht, die einem zustehen. In vielen Fällen können Betroffene jedoch Entschädigungen für überlange Verfahren...

Hartz IV: Bald Selbstversicherung für Jugendliche Ab dem 1. Januar 2016 soll es einen sogenannten versicherungsrechtlichen Statuswechsel für Hartz IV-Bezieher geben. Die Vorrangigkeit der Familienversicherung entfällt für Menschen im ALG II Bezug. Das bedeutet, dass Jugendliche ab 15 Jahren selbst versichert sind, wenn sie Leistungen nach dem SGB II beziehen...

Mahnungen trotz Klage oder Widerspruch Der Rechtsanwalt Kay Füßlein macht darauf aufmerksam, dass Jobcenter Mahnungen mit Mahngebühren versenden, obwohl ein Widerspruchverfahren oder eine Klage vor dem Sozialgericht läuft. Ein Brief fängt dann meistens so an: Sehr geehrte Frau/Herr….- die am .... fällige Forderung des JobCenters ist bisher nicht vollständig eingegangen...

Kreative Wahrheit beim Jobcenter Meißen? Hartz IV Bescheide kommen nur nach Gerichtsbeschluss (und ohne Bescheid fehlt nicht nur das Geld, man benötigt sie auch für KiTa-Plätze, Mittagessen in der Schule, etc.), es wird kreativ "Mitwirkung" eingefordert - nicht nur einmal, nein wiederholt - auch Auskünfte, die schon vor Gericht behandelt wurden; es werden ohne jeden Beleg Einkünfte unterstellt (darauf meinte in einem Verfahren die Richterin zum JC-"Justiziar":...

Vorsicht beim Leisten von Unterschriften! Wenn Sie sich nicht sicher sind, dass dieses Schreiben was man Ihnen vorlegt, der Wahrheit und Richtigkeit entspricht keine Unterschrift leisten, sondern es zur Prüfung einen Rechtsanwalt, Verbraucherzentrale oder Deutschen Mieterbund geben. Auch wenn sie von der Person unter Druck gesetzt werden mit gerichtlichen Verfahren, Leistungsverminderung und Schadensersatzklage hart bleiben nicht einschüchtern lassen...

Kündigung nach dem Verzehr von Brötchen? In einem Verfahren vor dem Arbeitsgericht Hamburg wehrte sich eine Krankenschwester gegen eine fristlose Kündigung. Sie wurde bei der Arbeitgeberin, welche in Hamburg mehrere Krankenhäuser betreibt, im Jahre 1991 angestellt und ist ordentlich unkündbar. Im Pausenraum wurden im Kühlschrank belegte Brötchen gelagert, welche für externe Mitarbeiter (z.B. Rettungssanitäter) bestimmt waren. Eines Morgens entnahm die Klägerin 8 halbe belegte Brötchenhälften dem Kühlschrank, und stellte diese in den eigenen Pausenraum...

Hartz IV Projekt Korbflechten für Männer Das Projekt "Men fit for Work" der gemeinnützigen FAB (Frauen Arbeit Bildung) ist ein gemeinsames Projekt mit dem Jobcenter Wetterau. Es richtet sich an Hartz IV beziehende Männer im Alter von über 50 Jahre. "Damit werden seit Beginn des Jahres 2014 neue Akzente gesetzt." In diesem Projekt sind „Männer unter sich“. Die neue Maßnahme dabei ist Korbflechten! Dieses soll den Erwerbslosen angeblich helfen in den ersten Arbeitsmarkt zu kommen..

Hartz IV: Immer mehr Widersprüche erfolgreich Immer mehr Hartz IV Bezieher wehren sich gegen Sanktionen. Nach Angaben des „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ unter Berufung auf Zahlen der Bundesregierung haben immer mehr Betroffene einen Widerspruch oder eine Klage eingereicht. Fast die Hälfte der Einsprüche waren erfolgreich...

Linke: Hartz IV Sanktion aussetzen! DIE LINKE hat das sofortige Aussetzen von Sanktionen gegen Hartz-IV-Beziehende beantragt. Die Regionalversammlung solle beschließen, die Trägerversammlung des Jobcenters aufzufordern, bis zur Neuregelung des Sozialgesetzbuch II durch das Bundesverfassungsgericht, auf Sanktionen gegen Arbeitslosengeld-II-Beziehende zu verzichten. Hintergrund, so Fraktionsvize Mike Botzet, sei die Entscheidung des Sozialgerichts Gotha,...

Riester-Rente erreicht Geringverdiener nicht Seit nunmehr vier Jahren rechnen die Jobcenter die Tilgung von Mietkautionsdarlehen wieder gegen den Hartz IV Regelbedarf auf. Wenn Bezieher von Leistungen nach dem SGB II umziehen, führt das regelmäßig zu einer längerfristigen Unterdeckung des Bedarfes. Dieser Praxis ist das Bundessozialgericht (BSG) jetzt entgegengetreten und hat entschieden, dass das Jobcenter die Tilgungsraten für das Mietkautionsdarlehen nicht einbehalten durfte...

Hartz IV: Keine Tilgung von Mietkautionsdarlehen Seit nunmehr vier Jahren rechnen die Jobcenter die Tilgung von Mietkautionsdarlehen wieder gegen den Hartz IV Regelbedarf auf. Wenn Bezieher von Leistungen nach dem SGB II umziehen, führt das regelmäßig zu einer längerfristigen Unterdeckung des Bedarfes. Dieser Praxis ist das Bundessozialgericht (BSG) jetzt entgegengetreten und hat entschieden, dass das Jobcenter die Tilgungsraten für das Mietkautionsdarlehen nicht einbehalten durfte...

1,5 Milliarden Euro Hartz IV Beziehern geklaut Hartz IV Sanktionen wirken sich Haushaltsentlastend aus. Etwa 1,5 Milliarden Euro wurden nach Berechnungen der Bundesagentur für Arbeit (BA) wurden in den letzten sieben Jahren den Leistungsberechtigten vorenthalten. Im Schnitt bekam 2014 ein Hartz IV Bezieher etwa 107 Euro weniger. Das ergeht aus einer Antwort einer kleinen Anfrage an die Bundesregierung...

3 Kugeln Eis kosten mehr als Hartz IV-Kindersatz Drei Kugeln Eis aus der Eisdiele sind teurer als der Tagessatz für Essen und Trinken von ca 2,79 EUR mit dem Kinder unter 6 Jahren, die in Hartz IV Bedarfsgemeinschaften leben, versorgt werden müssen, von Eltern (gerne auch mal berufstätig und alleine Erziehend) welchen das Kindergeld als Einkommen der Bedarfsgemeinschaft angerechnet wird...

Immer mehr Selbständige rutschen in Hartz IV Immer weniger Selbständige sind gegen Arbeitslosigkeit durch das „Versicherungspflichtverhältnis auf Antrag (§ 28a SGB III) versichert. Dies ergibt sich aus der Antwort des BMAS auf eine Anfrage von Brigitte Pothmer (MdB/Bündnis 90/Die Grünen). Waren im Jahr 2010 noch rund 260.000 Selbständige im Versichertenbestand, betrug die Zahl Anfang 2015 noch nicht einmal 100.000 Versicherte...


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