Hartz-IV - ALG II - Hartz4

Hartz IV und ALG II News

Das Thema Hartz IV beschäftigt viele Menschen. Denn jeder kann unverhofft in die Hartz 4 Falle geraten. Viele ALG II Bezieher sehen sich einer Flut von Drohungen und Sanktionen seitens der Jobcenter ausgesetzt. Hier erfahren Sie alle Hintergründe, Ratgeber, kritische und sachliche Informationen. Ein Erwerbslosen Magazin von und für Erwerbslose. Als ALG I Bezieher rutscht man schnell in das ALG II. Seit dem kann das Sozialhilfe-Niveau jeden treffen.

Hartz IV wurde im Jahre 2005 durch die Rot-Grüne Bundesregierung ins Leben gerufen. Namensgeber dieser Arbeitsmarktreform ist der Ex Topmanager Peter Hartz, wobei der Begriff als solches umgangssprachlich ist. Daher nennt man die nach den ersten drei Entwürfen bis zur Vollendung durch Agenda 2010. Seit dem wurde an der Arbeitsmarktreform immer wieder herum gebastelt. Zu ungenau sind beispielsweise Begriffe wie "angemessen". Immer wieder kommt es daher zu Klagen vor den Sozialgerichten, die derzeit über eine regelrechte "Klageflut" berichten. Hier finden Sie eine Übersicht zum Hartz IV Regelsatz. Falls Sie Urteile suchen, finden Sie diese unter Urteile.

Hartz IV Widerspruchsvorlage gegen Sanktionen Das Sozialgericht Gotha hat die Frage der Verfassungswidrigkeit der Sanktionen von Hartz-IV-Leistungsempfängern dem Bundesverfassungsgericht vorgelegt. Bezieher von entsprechenden Leistungen haben jetzt eine neue Chance, die vermutlich grundrechtswidrig einbehaltenen Gelder zurück zu erhalten...

Namensschilder für Jobcenter-Mitarbeiter! Da Hartz IV Leistungsberechtigte schon nicht auf Augenhöhe mit Jobcenter-Sachbearbeitern sprechen können, sondern immer auf den Call-Center verwiesen wird, sollten sie wenigstens in der Einrichtung Namensschilder tragen, um sie mit ihren Namen bei Problemen und Fragen anzusprechen...

Hartz IV: Die Machtspielchen der Jobcenter Die Machtspielchen der Integrationskräfte (Jobcenter-Mitarbeiter) gegen die ALG II Bezieher treiben immer neue Blüten. Auch liegt ein großer Verstoß gegen den Sozialdatenschutz vor. Es wird von dieser Arbeitslosen-Verfolgungsbehörde und dessen Schreibtischtäter ein klares Feindbild gegen Hartz 4 Empfänger geschaffen. Daraus resultiert Unterdrückung, permanente Ausgrenzung...

Hartz IV: Nachweis von Vermögensausgaben Wer zuvor über Vermögen verfügte und nach Verbrauch einen Antrag auf Arbeitslosengeld II stellt, muss begründen und nachweisen, warum das Geld aufgebraucht wurde. In einem verhandelten Fall hatte das Jobcenter einen Antrag auf Hartz IV abgelehnt. Der Kläger hatte zuvor ein Haus verkauft und das Geld aufgebraucht. Nach Ablehnung des Widerspruchs...

Hartz IV: Rechtswidrige 1-Euro-Jobs im Altersheim Ein Jobcenter darf keine Arbeitsgelegenheit (Ein-Euro-Job) zur selbständigen Kinder- und Seniorenbetreuung zuweisen, wenn Hartz IV-Bezieher keine Ausbildung oder ausreichend Erfahrung in diesem Bereich hat...

Hartz IV: Widerspruch gegen Sanktionen einlegen Wie die Kanzlei Rechtsanwälte Fritz und Kollegen in Freiburg mitteilte, sollten Hartz IV Leistungsempfänger, gegen die jetzt eine Sanktion verhängt wird, vorsorglich einen Widerspruch einlegen, wenn sie möchten, dass der Sanktionsbescheid aufgehoben wird, falls das Bundesverfassungsgericht dem Vorlagebeschluss des SG Gotha folgt. "Das Widerspruchsverfahren kann dann ruhend gestellt werden...

Immer mehr Suizide seit Hartz IV In einer Anfrage an die Stadt Bochum zur Zahl der "freiwillig" oder mit Polizeihilfe durchgeführten erzwungen Wohnungsräumungen hat die Linksfraktion Bochum auch gefragt: "Wie häufig kam es in den Jahren 2004 bis 2015 nach Informationen der Stadt zu Verzweiflungstaten der von Zwangsräumung Betroffenen...

Hartz IV: Linke attackiert Herner Jobcenter Nachdem gestern bekannt wurde, dass die Kripo zur Linksfraktion kam, um einer angeblich „anonymen Anzeige“ aufgrund veröffentlichter Jobcenter-Telefonlisten nachzugehen, lässt die Partei in Sachen Hartz IV nicht locker. Heute wirft die Linke dem Jobcenter vor, Mittel für Eingliederungsmaßnahmen zweckentfremdet zu haben...

Jobcenter: Polizei durchsucht Linkspartei Am Donnerstag durchsuchte die Kriminalpolizei die Geschäftsstelle der Partei „Die Linke“ in Herne. Der Grund: Die Partei hatte die internen Telefonnummern des Jobcenters veröffentlicht. Anscheinend Grund genug, um gegen die Linkspartei vorzugehen...

Gleitsichtbrille ist nicht im Hartz IV Regelsatz Die Kosten für die Anschaffung einer Gleitsichtbrille sind nicht im Regelsatz enthalten. Das entschied das Sozialgericht Mainz in seinem Urteil vom 16. Dezember 2014 (Aktenzeichen: S 16 SO 8/14). Folglich ist der Leistungsträger zur Kostenübernahme verpflichtet. Über das Urteil berichtet der Arbeits- und Sozialrechtler Harald Thomé auf seiner Internetseite...

Hartz IV Urteil SG Gotha: falsche Hoffnungen? Beim Sozialgericht Gotha hat sich ein Richter getraut, Sanktionen bei Hartz IV als verfassungswidrig einzustufen. Natürlich ist das ein positives Zeichen und erst einmal zu begrüßen. Doch was haben die Erwerbslosen davon? Außer falschen Hoffnungen und ein Warten auf die nächsten Entscheidungen, nicht viel...

Viele Ewerbslose rutschen direkt in Hartz IV Normalerweise hat jeder, der seinen Job verliert und zuvor in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt hat, Anspruch auf Arbeitslosengeld I (ALG I). Voraussetzung für den Bezug von ALG I ist jedoch eine mindestens einjährige Beschäftigungsdauer. Folglich rutschen viele, die nur kurzzeitig einer sozialversicherungspflichtigen Arbeit nachgegangen sind, unmittelbar in Hartz IV (Arbeitslosengeld II, ALG II)

Ex-Hartz IV-Beziehende sollen nachbetreut werden Bei einer Anfrage an der Linksfraktion an das Bundesarbeitsministerium ist es zutage gekommen: Ehemalige Erwerbslose sollen auch nach Hartz IV „betreut“ werden. Wie diese „Hilfe“ aussehen soll, ließ das Ministerium allerdings offen. Man wolle „Hartz-IV-Bezieher, die eine Arbeit gefunden haben, länger als bisher begleiten und unterstützen“....

730 Euro sind Minimum um Leben zu können Eine empirische Analyse zur Höhe einer sozialen Mindestsicherung in Deutschland, unter der Leitung des Wirtschaftswissenschaftlers und Publizisten Lutz Hausstein, hat in einer umfangreichen wissenschaftlichen Arbeit ermittelt, dass das absolute Minimum, um menschenwürdig leben zu können, bei 730 Euro pro Monat/Erwachsenen liegt...

Hartz IV: Neues Abgabeformular als Bestätigung Immer wieder kommt es vor, dass Unterlagen und Hartz IV Anträge wegkommen. Daher raten Erwerbslosenberatungsstellen schon seit längerer Zeit, Anträge und Unterlagen selbst abzugeben. Denn wenn Unterlagen wegkommen, ist das mehr als ärgerlich. Zum einen müssen diese neu beschafft werden und zum anderen verlängert sich die Antragsbearbeitungszeit.

Gericht: Hartz-IV-Sanktionen verfassungswidrig Ein Licht am Ende des Tunnels: Das Sozialgericht Gotha (15. Kammer) hat in einem aktuellen Urteil der Klage eines Hartz IV-Beziehers stattgegeben und die Sanktionen im Hartz IV System für verfassungswidrig beurteilt. „Die Klage wird an das Bundesverfassungsgericht geleitet“, sagte ein Prozessbeobachter. „Damit wird dem Bundesverfassungsgericht erstmals diese Frage von einem Sozialgericht vorgelegt“...

Jobcenter-Mitarbeiter widersprechen der BA Nachdem der Enthüllungsjournalist Günter Wallraff im Rahmen seiner RTL-Sendung „Team Wallraff - Reporter undercover“ auf die massive Missstände im Jobcenter hinwies, hagelte es vom Vorstand der Bundesagentur für Arbeit (BA) harsche Kritik. Im einem Interview mit der BA-internen Zeitung „Dialog“ erklärte Vorstands-Mitglied Raimund Becker, dass sich die Mitarbeiter der Jobcenter durch den Bericht von Wallraff verunglimpft fühlten...

Hartz IV-Bezieher im Streik Gelsenkirchener Hartz IV-Bezieher legen am Donnerstag die Arbeitslosigkeit nieder. Mit Schaufeln bewaffnet schüppten sie Luftschlösser in den Sack. Mit der Aktion wollten die Erwerbslosen unter anderem auf die Willkür des Jobcenters aufmerksam machen, der sie sich immer wieder ausgesetzt sehen...

Hartz IV: Geld-statt-Handy kein Einkommen Erhält ein Hartz-IV-Empfänger aufgrund eines "Cash-statt-Handy-Geschäfts" anstelle der subventionierten Handy-Kaufoption eine Sofortauszahlung, so ist diese bei der Prüfung der Hilfsbedürftigkeit nicht als Einkommen zu berücksichtigen. Dies gilt jedenfalls dann, wenn die Sofortauszahlung geringer ist, als die Gebühren, die der Hartz-IV-Empfänger ohne Telefonie an das Mobilfunkunternehmen zahlt. Denn insoweit komme es nicht zu einem Vermögenszuwachs...

Eine Ebay-Anzeige als Zeichen gegen Hartz IV Zunächst ist nichts ungewöhnliches an der Ebay-Anzeige zu erkennen. Wie gewohnt können Bieter hier ein Produkt ersteigern. Hier sind es Sportschuhe der Marke Puma. Doch in der Artikelbeschreibung ist eine persönliche Abrechnung mit dem Hartz IV System zu lesen. Der Anbieter beschreibt voller Frust und Enttäuschung seine ganz persönlichen Erfahrungen...


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