Hartz-IV - ALG II - Hartz4

Hartz IV und ALG II News

Das Thema Hartz IV beschäftigt viele Menschen. Denn jeder kann unverhofft in die Hartz 4 Falle geraten. Viele ALG II Bezieher sehen sich einer Flut von Drohungen und Sanktionen seitens der Jobcenter ausgesetzt. Hier erfahren Sie alle Hintergründe, Ratgeber, kritische und sachliche Informationen. Ein Erwerbslosen Magazin von und für Erwerbslose. Als ALG I Bezieher rutscht man schnell in das ALG II. Seit dem kann das Sozialhilfe-Niveau jeden treffen.

Hartz IV wurde im Jahre 2005 durch die Rot-Grüne Bundesregierung ins Leben gerufen. Namensgeber dieser Arbeitsmarktreform ist der Ex Topmanager Peter Hartz, wobei der Begriff als solches umgangssprachlich ist. Daher nennt man die nach den ersten drei Entwürfen bis zur Vollendung durch Agenda 2010. Seit dem wurde an der Arbeitsmarktreform immer wieder herum gebastelt. Zu ungenau sind beispielsweise Begriffe wie "angemessen". Immer wieder kommt es daher zu Klagen vor den Sozialgerichten, die derzeit über eine regelrechte "Klageflut" berichten. Hier finden Sie eine Übersicht zum Hartz IV Regelsatz. Falls Sie Urteile suchen, finden Sie diese unter Urteile.

Hartz IV: Keine künstliche Befruchtung Das Jobcenter ist nicht verpflichtet, einem Ehepaar, das Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes („Hartz IV“) bezieht, ein Darlehen für die Kosten einer künstlichen Befruchtung zu gewähren. Der Kostenanteil, den die Krankenkasse nicht übernimmt, muss vielmehr aus eigenen Mitteln, zum Beispiel durch Ansparen, aufgebracht werden...

Auch bei Hartz IV: Zurückfordern der Miete Ist die Wohnung kleiner als im Mietvertrag festgehalten, so können auch Hartz IV Beziehende einen Teil der Miete zurück verlangen. Das ist auch dann der Fall, wenn, wie üblich im SGB II, das Jobcenter die Miete zahlt. Das urteilte das Landgericht Berlin...

Die Würde des Menschen ist unteilbar Erwerbslosengruppen und -organisationen der Kampagne „AufRecht bestehen“ verurteilen die Pläne der Bundesregierung, das Aufenthalts- und Asylrecht auszuhöhlen und Tausenden gerade erst eingereisten Schutzsuchenden das Grundrecht auf Asyl und auf Existenzsicherung zu verwehren...

Einforderung Nebenkosten-/ Heizkostenabrechnung Das Jobcenter fordert die Vorlage der Heizkostenabrechnung ein, unzulässigerweise auch schon mal mit der Drohung, sonst alle Leistungen einzustellen. Es kann aber ggf. nur die Leistung eingestellt werden, deren Bedarf nicht nachgewiesen wird. Die Einstellung der Heizkostenzahlung (und damit auch die Einstellung der Zahlungen des Mieters/der Mieterin an Vermieter/Vermieterin) ist in einem solchen Fall rechtens. Dem Mieter/der Mieterin kann dann wohl kein Nachteil drohen. Es besteht aber das Risiko...

Achtung: Betrüger rufen Hartz IV Bezieher an In letzter Zeit häufen sich betrügerische Anrufe, in denen Hartz IV Beziehende zu ihren persönlichen Daten befragt werden. Der Anrufer gibt sich dabei als Jobcenter-Mitarbeiter aus. Die Bundesagentur für Arbeit warnt aktuell vor solchen Anrufen...

Hartz IV-Sanktionen sofort abschaffen "Der Druck auf die Politik und auf das Bundesverfassungsgericht, die Hartz IV-Sanktionen abzuschaffen, wird mit der Feststellung des Dresdner Sozialgerichts deutlich erhöht", erklärt Katja Kipping, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Das Sozialgericht Gotha hatte einen Vorlagebeschluss gefasst, in dem die Verfassungsmäßigkeit der Sanktionen bei Hartz IV infrage gestellt werden. Dem schließt sich nun das Sozialgericht Dresden..

Fünf Euro mehr sind völlig unzureichend Die Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen hat die geplante Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze als „völlig unzureichend“ und als „Armutszeugnis für die Regierung“ scharf kritisiert. Die Regierung sei dieses Jahr eindeutig in der Pflicht, die Regelsätze neu zu ermitteln. Die sonst übliche Anpassung nach der Preis- und Lohnentwicklung sei nicht zulässig...

Jobcenter weigern sich Hartz IV Darlehen zu senken Oft müssen Hartz IV Beziehende ein Darlehen beim Jobcenter beantragen, um wichtige Anschaffungen für die Wohnung zu tätigen. Doch eben jene Darlehen sind eine weitere Schuldenfalle. Denn die Jobcen...

2. Sozialgericht: Hartz IV Sanktionen rechtswidrig Das Urteil aus Gotha war schon eine Sensation. Das Sozialgericht hatte einen Vorlagebeschluss gefasst, in dem die Verfassungsmäßigkeiten der Sanktionen bei Hartz IV deutlich infrage gestellt werden. Dem schließt sich nun ein das Sozialgericht Dresden an. Der Druck auf die Politik und auf das Bundesverfassungsgericht wird damit deutlich erhöht (Az: S 20 AS 1507/14).

Bei Untergewicht Anspruch auf mehr Hartz IV Wer unter massiven Untergewicht leidet, hat Anspruch auf zusätzliche Hartz IV-Leistungen. Das urteilte das Sozialgericht Aurich. Durch eine schwere Erkrankung wog der Kläger bei einer Körpergröße von 1,78 Metern noch 50 Kilogramm...

Hartz IV Regelsatz soll 2016 angehoben weden Die Hartz IV Regelsätze sollen zum Jahreswechsel 2016 um 5 Euro angehoben werden. Somit steigt der Regelsatz eines Single-Haushaltes auf 404 Euro je Monat. Das entspricht einer durchschnittlichen Erhöhung um 1,25 Prozent. Deutliche Kritik hieran übten Sozialverbände, die Linke und sogar ein Teil der Wirtschaftsforschung...

Immer weniger Anwälte vertreten Hartz IV Bezieher Immer wenige Anwälte wollen Hartz IV Bezieher vor Gericht vertreten. Das ist eine Folge des andauernden Rechtsabbaus in Deutschland. Denn immer häufiger müssen die Rechtsanwälte auf ihr Honorar verzichten. Häufigster Grund: Gewinnt der Hartz IV Beziehende einen Prozess gegen das Jobcenter, muss dieses ihm zwar die Kosten erstatten. Hat der Erwerbslose jedoch Schulden beim Jobcenter, verrechnen die Jobcenter häufig...

Achtung: Rückwirkende Kindergelderhöhung Kindergeld, Kindergeldzuschlag und Unterhaltsvorschuss werden rückwirkend zum 1.1.2015 erhöht. Die sich aus der rückwirkenden Erhöhung ergebenden Nachzahlungen dürfen nicht bei vorrangigen Sozialleistungen angerechnet werden. Dennoch werden dies einige Jobcenter versuchen...

Hartz IV Hungerstreiker leidet unter Herzstechen Ralph Boes befindet sich seit 69 Tagen im Hungerstreik. Er demonstriert mit seinem Körper gegen die Sanktionspraxis bei Hartz IV. Am 67. Tag litt Boes unter Herzstechen und Atemnot. Eine klinische Untersuchung brachte zunächst kein Ergebnis...

Vermietertricks, die man als Mieter kennen sollte "Lockangebote"mit viel zu niedrig angesetzten Vorauszahlungen tauchen in vielen Wohnungsanzeigen auf. Statt wie früher üblich die sogenannte " Warmmiete" oder wenigstens die Bruttomiete ( inkl. kalte Betriebskosten) zu nennen, wird inzwischen in Inseraten fast immer die Nettomiete angegeben. Auf die Frage, wie viel noch dazukommt, heißt es dann oft " je nach Verbrauch". Das trifft zwar für die Heizkosten zu, doch die aktuellen Kosten für Müll, Grundsteuer und so weiter sind für alle Mietparteien im Haus gleich und dürften dem Vermieter bekannt sein. Um die tatsächliche Mietbelastung schönzurechnen...

Hartz IV Bezieher finden 20000 EUR und geben es ab Ein Pärchen, das selbst auf den kargen Hartz IV Regelsatz angewiesen ist, hat in Chemnitz einen erstaunlichen Fund gemacht. Als sie in der Nähe des alten Güterbahnhofs spazieren gingen, entdeckten sie zwischen Müll und Gerümpel ein Strumpf gefüllt mit über 20.000 Euro...

Mutige Hartz IV Bezieherin wehrt sich gegen EGV Ich habe kürzlich von einer mutigen Hartz IV Bezieherin Post erhalten, die von Beruf Kauffrau für Büromanagement ist. Da ihr jedoch ein wichtiger Baustein bei ihrer Ausbildung nicht gelehrt wurde, wollte sie diesen durch eine Weiterbildung nachholen. Jedoch wurde dieser Antrag auf Weiterbildung vom Jobcenter mehrfach abgelehnt. Stattdessen wurde sie in eine sinnlose Maßnahme hineingesteckt...

Hartz IV: Junge Familie muss in Bauruine leben Jobcenter verweigert Umzug trotz lebensgefährlicher Umstände. Eine junge Familie, die aufgrund verschiedener Umstände derzeit auf Hartz IV angewiesen ist, wohnt in einem baufälligen Hau...

Einstweilige Anordnung bei Ablehnung von Hartz IV Wenn Hartz IV Bezieher keine Leistungen bezahlt bekommen, müssen sie schnell handeln. Dieser Leitfaden zeigt, wie es geht. Im Zweifelsfall eine Erwerbslosenberatungsstelle hinzuziehen oder einen versierten Fachanwalt für Sozialrecht konsultieren...

Hartz IV: Nachteile durch Versicherungsänderungen Wieder sollen die Rechte von Hartz IV Beziehern außer Kraft gesetzt werden. Das beweist das Ende der Familienmitversicherung. In den Anschreiben wird nämlich behauptet: „Mit dem Ziel bürokratischer Entlastung der Jobcenter und Krankenkassen und damit letztlich auch zum Vorteile für die Bezieher von ALG II endet die Versicherung von Leistungsbeziehern über die Familienversicherung zum Endes des Jahres..


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