Hartz-IV - ALG II - Hartz4

Hartz IV und ALG II News

Das Thema Hartz IV beschäftigt viele Menschen. Denn jeder kann unverhofft in die Hartz 4 Falle geraten. Viele ALG II Bezieher sehen sich einer Flut von Drohungen und Sanktionen seitens der Jobcenter ausgesetzt. Hier erfahren Sie alle Hintergründe, Ratgeber, kritische und sachliche Informationen. Ein Erwerbslosen Magazin von und für Erwerbslose. Als ALG I Bezieher rutscht man schnell in das ALG II. Seit dem kann das Sozialhilfe-Niveau jeden treffen.

Hartz IV wurde im Jahre 2005 durch die Rot-Grüne Bundesregierung ins Leben gerufen. Namensgeber dieser Arbeitsmarktreform ist der Ex Topmanager Peter Hartz, wobei der Begriff als solches umgangssprachlich ist. Daher nennt man die nach den ersten drei Entwürfen bis zur Vollendung durch Agenda 2010. Seit dem wurde an der Arbeitsmarktreform immer wieder herum gebastelt. Zu ungenau sind beispielsweise Begriffe wie "angemessen". Immer wieder kommt es daher zu Klagen vor den Sozialgerichten, die derzeit über eine regelrechte "Klageflut" berichten. Hier finden Sie eine Übersicht zum Hartz IV Regelsatz. Falls Sie Urteile suchen, finden Sie diese unter Urteile.

Bundesrat segnet neue Hartz IV Regelsätze ab Der minimalen Anhebung der Hartz IV Regelleistungen hat nun der Bundesrat zugestimmt. Demnach ist es amtlich, dass ab dem ersten Januar 2016 die Hartz IV-Sätze, Sozialhilfe, Grundsicherung für Arbeitsuchende sowie die Grundsicherung bei Erwerbsminderung steigen. Die Asylbewerber-Leistungen sollen ebenfalls steigen...

Mini-Jobber werden oft ausgebeutet Bei Minijobbern kommt es anders als bei anderen Beschäftigten häufiger vor, dass sie keinen bezahlten Urlaub oder keine Lohnfortzahlung bei Krankheit erhalten. Zugleich sind sie weniger gut über ihre Arbeitnehmerrechte informiert als andere Beschäftigte. Das zeigt eine Befragung von 7.500 Beschäftigten und 1.100 Betrieben durch das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB)...

Wieder falsche Hartz IV Regelsatz-Berechnung Das Erwerbslosenbündnis “AufRecht bestehen” kritisiert scharf die Entscheidung der Bundesregierung, die Regelsätze für Hartz IV- und Grundsicherungsbezieher lediglich auf der Basis der Einkommens- und Verbrauchsstatistik 2008 (EVS 2008) fortzuschreiben, anstatt - wie es das zwölfte Buch Sozialgesetzbuch in § 28 zwingend vorschreibt..

Hartz IV Alleinerziehungsmehrbedarf für Großmütter Eine Großmutter, dessen Tochter noch zuhause wohnt und selbst ein Kind bekommt, hat Anspruch auf einen Alleinerziehungsmehrbedarf. Das urteilte das Sozialgericht Dresden (Az 40 AS 1713/13)...

Hartz IV-Klageflut: Jobcenter bezahlt Richter? Von einem unglaublichen Vorfall berichtet der Rechtsanwalt Thomas Lange. Offenbar geht in den Sozialgerichten in Brandenburg alles drunter und drüber. Durch die regelrechte Klageflut aufgrund der Ungerechtigkeiten bei Hartz IV wird offenbar jede Idee benötigt, um die Zahl der Klagen einzudämmen. Eine „besondere Idee“ hatte nach Informationen...

Jobcenter verlangt Hartz IV Gelder zurück Das Jobcenter Spree-Neiße hat insgesamt 9000 Hartz IV Bescheide versendet. In den Briefen werden die Leistungsberechtigten dazu aufgefordert, angeblich zu viel gezahlte Geld zurückzuzahlen. Bereits eine Million Euro hat das Jobcenter wieder einkassiert. Da es mittlerweile auch Neuforderungen gibt, plant die Behörde bis zu 6,6 Millionen Euro von Hartz IV Beziehenden einzukassieren...

Jobcenter: Massiver Druck auf Hartz IV-Kläger Nach Informationen des Rechtsanwalts Thomas Lange hat das Jobcenter Elbe Elster offenbar eine neue Masche entwickelt, um die Zahl der Hartz IV Klagen zu reduzieren. Hartz IV Beziehende, die sich anwaltlich vertreten lassen, werden per Sanktionsandrohung in die Behörde zum Gespräch eingeladen. Dort werden sie einem massiven Gespräch ausgesetzt. Vier Sachbearbeiter „prügeln verbal auf den Kläger ein“..

Hartz IV verstärkte Spaltung der Gesellschaft Aus diesem Anlass errichtet die Saarländische Armutskonferenz am Weltarmutstag, dem 17. Oktober 2015, ab 11 Uhr, vor der Europagalerie in Saarbrücken eine Mauer zwischen Arm und Reich. Sie ist Bestandteil des bundesweiten Aktionstages der Landesarmuts-konferenzen aus Baden-Württemberg, Niedersachsen und Saarland...

Hausaufgaben bei Hartz IV? Immer wieder lassen sich Jobcenter besondere Schikanen einfallen. So verlangte das Jobcenter Eichstätt von einem Hartz IV Bezieher, dass dieser „Hausaufgaben“ zu erledigen habe. Diese seien als „Grundlage für eine integrationsorientierte Persönlichkeitsentwicklung“ wichtig, so die Behörde. Weil der Betroffene die „Hausaufgabe“ nicht zur Zufriedenheit des Jobcenters erfüllte, sanktionierte die Behörde den Mann...

IFO-Chef will Mindestlohn abschaffen Der Präsident des in München ansässigen Ifo-Instituts, Hans-Werner-Sinn, forderte im Zuge der Aufnahme von Flüchtlingen eine „neue Agenda 2010“ umzusetzen. Gegenüber der „ZEIT“ sagte Sinn, er wolle den Mindestlohn wieder abschaffen. Erst gestern hatte eine Auswertung ergeben, dass die Zahl der Hartz IV Aufstocker durch die Einführung des Mindestlohns zurückgegangen ist...

Mindestlohn verringert Hartz IV Aufstockung Obwohl der Mindestlohn mit 8,50 Euro noch zu gering bemessen ist, um Menschen vor der Armut zu beschützen, zeigt dieser in manchen Bereichen bereits Wirkung. Im Mecklenburg-Vorpommern müssen immer weniger Menschen mit Hartz IV aufstocken. Das ergab eine Auswertung der Landesregierung...

Mietkaution nicht vom Hartz IV Regelsatz tilgen Das Sozialgericht Kassel sprach sich in einem rechtskräftigen Beschluss (AZ: S 3 AS 174/15 ER) gegen die Aufrechnung von Kautionsdarlehen bei Hartz IV aus. Die Aufrechnung von Kautionsdarlehen im SGB II – Leistungsbezug sind unzulässig....

Nur die Linke gegen Sanktionen bei Hartz IV In der Debatte um die Sanktionspraxis des Harz-IV-Systems wurden am 1. Oktober 2015 im Bundestag die Anträge der Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen abgelehnt. Die Linke hatte in ihren beiden Anträgen vorgeschlagen, die Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abzuschaffen sowie eine sanktionsfreie Mindestsicherung einzuführen...

Jobcenter entschuldigt sich: Gegen-Hartz.de wirkt Wie wir berichteten, bekam eine Hartz IV Bezieherin aus Visselhövede großen Ärger, weil das Jobcenter in Rotenburg sich nicht in der Lage sah, einen Antrag auf Nebenkostenabrechnung zeitgerecht zu bearbeiten. Die fünffache Mutter hatte nämlich von ihrem Vermieter einen heftigen Nachzahlungsbescheid für die Betriebs- und Heizkostenabrechnungen der Jahre 2012 und 2013 erhalten...

Ökonom: Hartz IV Sanktionen menschenunwürdig Ein Existenzminimum ist bei Hartz IV nicht gesichert, kritisiert der renommierte Ökonom Philip Kovce gegenüber dem Deutschlandfunk. Denn durch die die Sanktionen und dem damit verbundenen Leistungsentzug seien die Sozialleistungen „Verhandlungssache“. „Wir sollten das Sozialrecht nicht länger als Strafrecht missbrauchen“, fordert daher Kovce...

BA Vorstände erlauben sich 90 Prozent mehr Gehalt Nach einer Auswertung des Bremer Instituts für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) haben sich die Vorstandsbezüge der Bundesagentur für Arbeit (BA) still heimlich, dafür aber drastisch, erhöht. So sind die Bezüge zwischen 2005 bis 2014 um 90,2 Prozent auf insgesamt „rund 871.000 Euro“ gestiegen. Dieser Anstieg ergibt sich aus in den BA-Haushalten und BA-Geschäftsberichten veröffentlichten Daten...

Schwerbehinderte sollte selbst Pflegerin werden Im Suhler Jobcenter wurde einer schwerbehinderten Hartz IV Bezieherin von einer Integrationskraft eine Tätigkeit vonmehr als 7 Stunden als Stationshelferin ohne angeblichen Wochenenddienst und Schichtdienst angeboten. Der Jobcenter-Mitarbeiter wusste offenbar, dass die Transferbezieherin einen Schwerbehindertengrad von 30% hat. Und auch eine Gleichstellung ist dem Jobcenter bekannt...

Strafbar trotz Schwarzfahrer-Mütze Der 1. Strafsenat hat eine Entscheidung des Landgerichts Bonn bestätigt, wonach ein Fahrgast sich wegen Beförderungserschleichung auch dann strafbar macht, wenn er an seiner Mütze einen Zettel mit der sicht- und lesbaren Aufschrift "Ich fahre schwarz" angebracht hat. Die Revision des Angeklagten...

Hartz IV: Jobcenter kommuniziert mit Toten? „Es ist einfach nur Willkür“, sagen Viele, die dem Hartz IV-System ausgesetzt sind. Vieles ist auch deshalb so schlimm, weil eine ausufernde Bürokratie über Zuspruch oder Ablehnung entscheidet. Ein makaberes Beispiel ereignete sich jüngst in Bremen. Dort versuchte das Jobcenter einen Verstorbenen darüber in Kenntnis zu setzen, dass er nunmehr nach seinem Ableben keinen Anspruch auf Hartz IV hat...

Hartz IV: Gericht tadelt Jobcenter Hartz IV Bezieher müssen hohe Ansprüche der Jobcenter erfüllen. Sie müssen beispielsweise beinahe jeden Job annehmen, jeden Termin einhalten, auch wenn sie krank sind und dürfen nur mit Genehmigung den Wohnort für ein paar Tage verlassen. Wer die teilweise verfassungswidrigen Regeln verletzt, muss mit massiven Geldstrafen in Form von Sanktionen rechnen. Werden jedoch Verbindlichkeiten vom Jobcenter erwartet..


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