Hartz-IV - ALG II - Hartz4

Hartz IV und ALG II News

Das Thema Hartz IV beschäftigt viele Menschen. Denn jeder kann unverhofft in die Hartz 4 Falle geraten. Viele ALG II Bezieher sehen sich einer Flut von Drohungen und Sanktionen seitens der Jobcenter ausgesetzt. Hier erfahren Sie alle Hintergründe, Ratgeber, kritische und sachliche Informationen. Ein Erwerbslosen Magazin von und für Erwerbslose. Als ALG I Bezieher rutscht man schnell in das ALG II. Seit dem kann das Sozialhilfe-Niveau jeden treffen.

Hartz IV wurde im Jahre 2005 durch die Rot-Grüne Bundesregierung ins Leben gerufen. Namensgeber dieser Arbeitsmarktreform ist der Ex Topmanager Peter Hartz, wobei der Begriff als solches umgangssprachlich ist. Daher nennt man die nach den ersten drei Entwürfen bis zur Vollendung durch Agenda 2010. Seit dem wurde an der Arbeitsmarktreform immer wieder herum gebastelt. Zu ungenau sind beispielsweise Begriffe wie "angemessen". Immer wieder kommt es daher zu Klagen vor den Sozialgerichten, die derzeit über eine regelrechte "Klageflut" berichten. Hier finden Sie eine Übersicht zum Hartz IV Regelsatz. Falls Sie Urteile suchen, finden Sie diese unter Urteile.

Hartz IV: Wann ein Umzug unmöglich ist Ein interessantes Urteil fällte das Sozialgericht Berlin (Az: S 126 AS 8477/14) in Bezug auf den Warmwasserzuschlag bei Hartz IV und die Unmöglichkeit des Umzuges...

Hartz IV Schulbedarfspaket: Termin verpasst? Für Schülerinnen und Schüler unter 25 Jahren aus Familien im Hartz IV-Bezug werden zu Beginn eines Schulhalbjahres, d.h. exakt zum 01. August bzw. 01. Februar d.J. 70 Euro bzw. 30 Euro gezahlt. Die Leistung bedarf als einzige keines Antrages. Sie wird automatisch an bedürftige Familien überwiesen (anders bei Kinderzuschlags- und Wohngeldberechtigten, vgl. III.)...

Hartz IV Anpassung wird hinausgezögert Obwohl die Hartz IV Regelsätze deutlich erhöht werden müssten, zögert das Bundesministerium für Arbeit und Soziales die Anhebung hinaus. Denn die aktuellen Berechnungsgrundlagen liegen bereits seit einiger Zeit vor. Dennoch werden die alten Zahlen verwendet, um Geld zu sparen...

Hartz IV: Jobcenter muss Schulbücher zahlen Schüler aus Hartz-IV-Familien müssen notwendige Schulbücher nicht unbedingt von ihrer Regelleistung oder aus dem sogenannten Schulbedarfspaket bezahlen. Ist eine Schulbuchausleihe nicht möglich, sind die erforderlichen Schulbücher als laufender unabweisbarer und besonderer Bedarf anzusehen, für den das Jobcenter voll aufkommen muss

Hartz IV: Ummeldekosten müssen bezahlt werden Wurde ein Umzug angeordnet oder genehmigt, dann muss das Jobcenter auch die angemessenen Kosten für einen Umzug wie Packmaterialen, Umzugswagen und Renovierungsutensilien bezahlen. Doch wie sieht es mit den Kosten für die Umstellung von Telefon und Internet aus? Laut eines Urteils des Landessozialgerichts Celle können..

Bundesweite gegen Aktionen gegen Hartz IV In rund 30 Städten wollen Erwerbslosengruppen am Donnerstag, den 10. März Protestaktionen durchführen. Die Proteste richten sich gegen das 9. Änderungsgesetz des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (Hartz IV), in dem aus Sicht der Erwerbslosengruppen viele und gravierende Verschlechterungen versteckt sind. Aufgerufen zum bundesweiten Aktionstag hat das Bündnis „AufRecht bestehen“...

Hartz IV-Skandal-Urteil: 3 Jahre Sanktionen Kassel (jur). Erhalten Hartz-IV-Bezieher beim Arbeitslosengeld II zu viel, müssen sie zu viel erhaltene Leistungen monatlich wieder abstottern. Das Jobcenter kann hierfür sogar drei Jahre lang jeden Monat die Hilfeleistung um 30 Prozent aufrechnen, urteilte am Mittwoch, 9. März 2016, das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel (Az.: B 14 AS 20/15 R). Auch wenn der Hartz-IV-Bezieher...

Immer weniger schaffen den Hartz IV Ausstieg Nur wenige Hartz IV Bezieher schaffen einen langfristigen Einstieg ins reguläre Beschäftigungsverhältnis. Das zeigte eine Studie des Instituts Arbeit und Qualifikation (IAQ) der Universität Duisburg-Essen (UDE), die jetzt im Informationsportal Sozialpolitik aktuell veröffentlicht wurde...

Kein Kassenwechsel bei Sozialhilfe Sozialhilfeempfänger dürfen nur einmal ihre Krankenkasse frei wählen. Danach haben sie aber keinen Anspruch auf einen Kassenwechsel, urteilte am Dienstag, 8. März 2016, das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel (Az.: B 1 KR 26/15 R). Die ursprüngliche Wahl sei laut Gesetz „abschließend“...

Alltag im Hartz IV Jobcenter Ich erhielt heute einen sehr erschütternden Brief von einer Betroffenen, die seit 2005 Hartz IV bezieht und sich ständig beworben hat. Die Betroffene ist 59 Jahre und hat eine 30% Behinderung mit dem Merkmal „dauernde Einbuße der körperlichen Beweglichkeit“, da sie an Asthma und COPD erkrankt ist. Sie hatte einen Termin aufgrund einer Akteneinsicht im Jobcenter Suhl.

Tierpark: Hartz IV Bezieher bezahlen das Doppelte Ausgerechnet Hartz IV Bezieher sollen nun im Tierpark Berlin das Doppelte zahlen, als bisher. Mit den neuen Eintrittspreisen werden Schwerbehinderte und Hartz IV Empfänger benachteiligt. Die Linke zeigte sich empört und spricht in diesem Zusammenhang von einem Skandal...

Bundesrat lehnt Hartz IV Sanktions-Stopp ab Der Sozialausschuss des Bundesrates hat den Antrag zum sofortigen Stopp aller Hartz IV Sanktionen des Bundeslandes Thüringen in der Mehrheit abgelehnt. Nur das Bundesland Brandenburg hatte dem zugestimmt...

Schreibtisch von der Rentenversicherung Das Landessozialgericht (LSG) Rheinland-Pfalz in Mainz hat den Anspruch auf technische Hilfen am Arbeitsplatz gestärkt, um auch eine erst drohende Erwerbsminderung zu verhindern. Mit einem am Freitag, 4. März 2016, bekanntgegebenen Urteil vom 2. März 2016 sprach es einem Arbeitnehmer einen elektrisch höhenverstellbaren Schreibtisch zu (Az.: L 6 R 504/14)...

Stempel für Bonusheft muss kostenlos sein Wer wenig Geld hat, muss vieles einsparen. Oft sind es die kleinen Dinge, die jedoch schlagartig das Leben verändern können, weil man beispielsweise eine schwere Erkrankung erlitten hat. Und das nur, weil man sparsam lebte und sich die Vorsorge aufgrund einer Gebühr sparte. Daher ist es eine gute Nachricht, dass Ärzte nunmehr keine Gebühren für den Stempel in das Bonusheft erheben dürfen. Darauf weist die Potsdamer Beratungsstelle...

Hartz IV-Klagen 2015 stark gestiegen Nachdem es in 2013 zu einem Einbruch um10,5% kam, sind die Zahlen von 2015 mit einem Anstieg um 17,9% gegenüber 2014 auf 704 Klagen wieder auf angemessen hohem Niveau. Und das obwohl die Beratungsstellen hier personell schlechter aufgestellt sind als in umliegenden Städten. Allein das kleine Herne verfügt über doppelt so viel hauptamtliche Kräfte..

Verschlimmerungen durch Hartz IV Vereinfachungen Unter dem irreführenden Titel „Entbürokratisierungsgesetz“ bzw. „Rechtsvereinfachungsgesetz“ zum SGB II (Hartz IV) plant die Bundesregierung ein ganzes Bündel an nicht hinnehmbaren Verschlechterungen für Arbeitslosengeld 2 – Berechtigte: Gerichtsurteile des obersten Sozialgerichts Bundessozialgericht...

Hohe Erfolgsaussichten bei Hartz IV Klagen Immer mehr Menschen wehren sich gegen das Unrechtssystem Hartz IV. Laut der Bundesagentur für Arbeit (BA) wurden allein im Januar 2016 186.953 Widersprüche und 194.819 Klagen gegen Hartz IV Bescheide eingelegt. Das Wichtigste: Beinahe jede zweite Klage ist teilweise oder vollständig erfolgreich...

Endlich: Das Konto für Alle wurde beschlossen Der Bundestag hat gestern das „Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über die Vergleichbarkeit von Zahlungskontoentgelten, den Wechsel von Zahlungskonten sowie den Zugang zu Zahlungskonten mit grundlegenden Funktionen“ in der Ausschussfassung (Drucksache 18/7691) beschlossen. Die Regelungen zum „Basiskonto“ (§§ 30 ff Zahlungskontengesetz – ZKG)..

Hartz IV-Regelsatz: Mustervorlage für Widerspruch Die Höhe der Regelbedarfe wird in einem Bundesgesetz neu ermittelt, wenn die Ergebnisse einer bundesweiten neuen Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) vorliegen. Die geltenden Regelsätze basieren noch auf Daten der EVS von 2008. In 2013 wurde turnusgemäß eine neue EVS erhoben. Dem BMAS liegen die Auswertungen der Ergebnisse, die die Grundlage für eine Neufestsetzung der Regelbedarfe darstellen, offenbar bereits seit mehreren Monaten vor

Dm-Gründer klagt Hartz IV an Der „dm“-Drogerieketten-Gründer Prof. Götz Werner hat das System Hartz IV in einem Interview scharf kritisiert. Der Unternehmer zeigte sich jedoch erstaunt darüber, dass sich sehr wenig Menschen dagegen wehren. Bisher habe es kaum einen Aufschrei gegeben...


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