Hartz IV Regelsatz steigt 2015

Der Hartz IV Eckregelsatz soll um 8 Euro steigen

06.09.2014

Laut eines Medienberichts sollen die Hartz IV Regelsätze ab 2015 um etwa acht Euro steigen. Demnach würde sich der Eckregelsatz (Single-Haushalt, Erwachsener) von 391 Euro auf 399 Euro erhöhen. Das würde einer Anhebung um gerade einmal 2 Prozent entsprechen. Die allgemeine Preissteigerung/Inflation liegt jedoch bei geschätzten 1,5 bis 2,0 Prozent im Jahr. Besonders der Strom- und Energiesektor sowie Lebensmittel werden wieder stark steigen, so dass der Anstieg der Regelleistungen keine Erhöhung sondern lediglich eine Anpassung darstellt, die der Gesetzgeber genauso vorsieht.

Die ALG II Regelsätze werden allerdings nicht global um 8 Euro angeglichen. Während alleinstehende Erwachsene acht Euro mehr erhalten, bekommen Kinder zwischen 0 und 6 Jahren gerade einmal 5 Euro mehr (Anstieg auf 234 Euro). Das Bundeskabinett will die Anpassungen offiziell am 17. September beschließen. Danach soll der Bundesrat am 10. Oktober sein „ok“ geben.

Wie erwähnt ist die Anpassung keine „Wohltat“ der Bundesregierung, sondern ein Muss, dass der Gesetzgeber vorschreibt. Seit 2012 werden jeweils zum Beginn des Jahres die Sätze neu erstellt. Die Sozialleistung wird entsprechend der Entwicklung von Löhnen und Preisen im Verhältnis 70 zu 30 fortgeschrieben. Die letzte Erhöhung fand demnach am 1. Januar 2014 statt. Damals erhöhte sich der Eckregelsatz um 9 Euro (382 auf 391 Euro).

Für Energiekosten viel zu niedrig
Wie der Deutsche Caritasverband berechnete, fehlen einem Hartz IV-Einpersonenhaushalt im Schnitt 9,30 pro Monat, um die Stromkosten bezahlen zu können. Damit ist der Betrag für Strom, der derzeit im Regelsatz festgelegt ist, um 27 Prozent zu niedrig. Zudem stufen Linke, Gewerkschaften, Erwerbslosen-Beratungen und Sozialverbände den ALG II-Regelsatz als verfassungswidrig ein, weil dieser viel zu gering und unsauber berechnet wurde. (sb)




Bild: Melling liudmila / pixelio.de

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