Hartz IV: Jobcenter verschickt 10.000 Schuldbriefe

In diesen Tagen bekommen Tausende eine Aufforderung zur Nachzahlung

16.05.2015

Über 10.000 Menschen erhalten in diesen Tagen „blaue Briefe“ vom Jobcenter. Nicht wenige werden die Umschläge ungläubig öffnen und die Angelegenheit als einen „üblen Scherz“ betrachten. Denn die Behörde in Lippe fordert Geld zurück, auch wenn die Forderungen viele Jahre zurück liegen. Viele Betroffene müssen einige Hundert oder sogar Tausende von Euro zurückzahlen.

Bild: Gina Sanders/fotolia

Auf Anfrage bestätigte das Jobcenter den Vorgang. Normalerweise würden solche Rückforderungen zeitnah getätigt werden. Zum Beispiel, wenn ein Hartz IV Bezieher aufstockend Leistungen erhält, aber der Verdienst höher war, als veranschlagt. Doch auf ein Mal werden die Schreiben geballt verschickt.

Hintergrund dürfte folgender sein: Seit 2012 ist der Kreis Lippe alleine für die Betreuung von Hartz IV Beziehenden zuständig. Zuvor gab es eine Mischverwaltung aus Kreis und Bundesagentur für Arbeit (BA). Nachdem alle Aufgaben an das Jobcenter gegeben wurden, wurde jedoch das Computersystem nicht gleich mit umgestellt. Die übergebenen Daten waren unbrauchbar.

Bis heute hat es gedauert, alles erneut zu erfassen. Nun sei alles rekonstruiert, so dass derzeit tausende Briefe verschickt werden. Die Behörde will insgesamt sechs Millionen Euro eintreiben. Betroffene sollten genau prüfen, ob nicht eine Verjährung eingesetzt hat und ob die Rückforderung tatsächlich gerechtfertigt ist. Überprüfungen nehmen Erwerbslosen-Zentren und Rechtsanwälte vor. (sb)



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