Hartz-IV: Immer mehr Klagen erfolgreich

Hartz IV Klagen sind oft erfolgreich

30.05.2017

2016 klagten erneut viele Hartz-IV-Betroffene erfolgreich gegen Maßnahmen der Jobcenter. Sozialgerichte entschieden bei nahezu 40 % zugunsten der Kläger, so verrät eine Übersicht des Arbeitsministeriums. Von 121.000 Klagen gingen 39,9 % positiv für die Kläger aus.

Mehr als jeder dritte Sanktionierte bekommt Recht
Bei 38,4 % der Klagen wegen Sanktionen, die die Betroffenen unter das Existenzminimum drückten, bekamen die Sanktionierten Recht. 42,8 % bekamen sogar Recht, wenn es um die Kosten für Unterkunft und Heizung ging.

Wehren lohnt sich
Hartz-IV-Betroffene sind von den Jobcentern oft so eingeschüchtert, dass sie sich nicht trauen, wegen Sanktionen oder Streichungen der Wohn- und Heizkosten zu klagen. Deshalb dürfte die Dunkelziffer derjenigen, die mit einer großen Chance auf Erfolg klagen könnten, sehr hoch liegen.

Oder Sie haben vor staatlicher Willkür resigniert; sie haben die Hoffnung verloren, zu ihrem Recht zu kommen, weil es täglich mit Füßen getreten wird.

Wenn Sie also Schikanen von Seiten der Jobcenter ausgesetzt sind, dann wehren Sie sich. Die hohe Erfolgsquote bei Klagen von Betroffenen zeigt nicht unbedingt, dass die Sozialgerichte „auf Seite der Erwerbslosen“ sind, sondern dass die Jobcenter Hartz-IV-Betroffene illegal unterdrücken. (Dr. Utz Anhalt)


Bild: Bernd Kasper / pixelio.de

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