Hartz IV: Elo Forum ruft zum wählen auf
Hartz IV Betroffene als Wahlhelfer?
Das Erwerbslosenforum Deutschland ruft zum "Wählen gehen" auf
Ähnlich wie das gegen-hartz.de Portal ruft nun auch das politisch unabhängige Erwerbslosen Forum Deutschland (Elo) zum "Wählen gehen" auf. Wie es in einer aktuellen Erklärung des Elo Forums heißt, sollte man keinesfalls denken „die da oben doch nur machen, was sie wollen“ und deshalb zu Hause bleiben. „Wer nicht wählen geht, darf sich nicht wundern, wenn etwa völlig unsoziale Pläne nach kompletter Streichung der Frührente durchgesetzt werden, wie es heute der Dortmunder Finanzwissenschaftler Wolfgang F. Richter forderte, so Martin Behring, Sprecher der Erwerbslosen-Initiative.
Nach einer eingehenden Betrachtung der unterschiedlichen Wahlprogramme in Bezug auf die Hartz IV-Arbeitsmarktreform sei man zu der Ansicht gelangt, für die Wahl der Partei "Die Linke" aufzurufen. "Das Erwerbslosen Forum Deutschland hatte sich die Wahlkampfprogramme in Bezug auf Hartz IV angeschaut und musste feststellen, dass nur eine von den fünf möglichen Parteien, die in den Bundestag einziehen werden, viele Übereinstimmungen mit den Forderungen von vielen Erwerbsloseninitiativen aufweist."
Nur bei der Partei "Die Linke" habe man festgestellt, dass es "weitgehende Übereinstimmungen" zu den Forderungen der Erwerbsloseninitiativen gebe. So fordere die Linkspartei einen Regelsatz von 500 Euro monatlich sowie einen gesetzlichen Mindestlohn von 10 Euro. Das Erwerbslosen Forum weist darauf hin, dass es einen "erheblichem Druck aus den Sozialen Bewegungen" gegeben habe, damit die Linke diese Forderungen übernehme. Die Forderungen seien seriös berechnet worden. "Wir stellen also die meisten Schnittmengen mit der Linkspartei fest, die bei den anderen Parteien nicht vorhanden sind“, so Behrsing. (22.09.2009)
