Antieg der Hartz-Verfahren in Bremen

Massiver Anstieg der Hartz-IV Verfahren in Bremen.

(09.05.2010) Neben zahlreichen anderen Bundesländern beklagt auch das kleinste Bundesland Bremen einen weiteren Anstieg der Hartz IV-Verfahren am Bremer Sozialgericht. So ist die Anzahl der eingegangen Klagen in den letzten 4 Monaten um 12 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Im vergangenen Jahr 2009 sind insgesamt 2456 Klagen aufgrund der Hartz-IV Arbeitsmarktreform eingegangen. Hauptthemen der Klagen waren die Unterkunftskosten sowie die Einkommensanrechnungen bei Menschen, die trotz Arbeit mit Hartz IV aufstocken müssen.

Neben Bremen beklagen auch andere Bundesländer einen Anstieg der Klagen bei ALG II. Bundesweit erhöhte sich im Jahr 2009 die Anzahl der Hartz-IV-Verfahren um 11,1 Prozent auf insgesamt 193.981. Eine Ende der Klagewelle ist nicht in Sicht. Die Präsidenten der Landesozialgerichte forderten auf ihrer letzten Konferenz weitreichende Hartz-Reformen, die allerdings Folgen für Bezieher von SGB-II Leistungen hätten. (sb)