Hartz IV: Arge nimmt Stellung bei Heizkosten
Bochum: ARGE nimmt Stellung zum Thema Heizkosten
In "Anmerkungen" an die Ratsfraktionen hat die ARGE zum Thema Heizkostenerstattung Stellung bezogen. Der Bochumer Mieterverein hatte der ARGE vorgeworfen: "Was die ARGE derzeit zum Thema Heizkosten von sich gibt, ist eine Mischung aus - offensichtlich vorsätzlichen - Lügen und gefährlichem Unsinn." (siehe Meldung.) Diese Kritik hatte der Mieterverein gestern in einer Mitteilung bekräftigt: “Die Praxis der ARGE, Pauschalen für die Heizkosten anzuwenden und dabei Durchschnittswerte zu Grunde zu legen, als “gerichtsfest” zu bezeichnen, lässt einen bedauerlichen Mangel an Aktualität erkennen.” Diesen Eindruck bekräftigt die ARGE in ihrer Stellungnahme und zitiert ein 18 Jahre altes Urteil des OVG Münster. Die Stellungnahme der ARGE.
Das Thema Heizkosten dürfte auch die nächste Ratssitzung am 17.11. beschäftigen. Die Soziale Liste hat eine Anfrage gestellt. Sie will u.a. wissen ob die Stadt bereit ist, "sich bei der ARGE für eine Beendigung der Praxis der Pauschalierung von Heizkosten einzusetzen." (BO-Alternativ)
