Die Bundes- SPD fürchtet eine erneute Kanditatur der Hessischen Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti
Wie berichtet, will Andrea Ypsilanti sich erneut in Hessen zur Wahl der Ministerpräsidentin stellen. Am Wochenende stellte sich Ypsilanti mit ihrer Position der Zusammenarbeit mit der Partei Die LINKE gegen den Parteivorsitzenden der SPD, Kurt Beck. Ganz offen erwägt Andrea Ypsilanti einen neuen Anlauf zur Ministerpräsidenten Wahl in Hessen.
Im Tagesspiegel stellte die SPD Frau klar, dass sie sich von niemanden aus der Partei unter Druck setzen lassen wolle. Ein erneuter innerparteilicher Streit über die Zusammenarbeit mit den Linken ist deshalb sehr wahrscheinlich. Ypsilanti hat nur die Möglichkeit sich zur Wahl zu stellen, wenn sie auch die Stimmen der LINKEN im hessischen Landtag erhält. Andrea Ypsilanti, die im "normalen Leben" Sozialarbeiterin ist, betonte, dass sie für einen "Politikwechsel" angetreten sei. Diesen wolle sie nun auch durchführen. "Wir haben in den letzten Monaten gelernt, dass es schwierig ist, einen echten Politikwechsel durchzusetzen, wenn man nicht an der Regierung beteiligt ist."
Doch beim letzten Mal scheiterte das Vorhaben schon, bevor es anfing
Bei ersten Versuch einer Kandidatur zur Ministerpräsidentin ist sie nach der Hessenwahl gescheitert. Ein einzige SPD Landtagsabgeordnete wollte sie nicht wählen, wenn offen ist, dass auch die LINKE Ypsilanti wählt. Die Abgeordnete konnte damlas nicht vom Gegenteil überzeugt werden. So scheiterte das Unterfangen, bevor es anfangen hätte können. Beck hatte dazu damals klar gestellt, dass die die "hessische SPD sicher nicht zweimal mit dem gleichen Kopf gegen die gleiche Wand renne". Doch eine solche Wand will die Hessen SPD zur Zeit nicht sehen.
Negativ für Bayernwahl
Die Bundes SPD fürchtet nun nicht nur den Ausgang einer möglichen Wahl für das Amt der Regierungschefin, sondern überhaupt die Tatsache, dass eine solche Wahl statt finden könnte. Ein Erfolg aber auch ein Misserfolg könnte sich wohlmöglich auf die Landtagswahl in Bayern negativ auswirken. Beides könnte für Bayern "ein schlechtes Signal" sein. In Bayern sieht die LINKE jedoch noch Spielraum- angefacht durch die Diskussion in Hessen- und fordert die SPD zur aktiven Zusammenarbeit auf. In Bayern fordert die Linkspartei einen Mindestlohn von 8,50 Euro, den sofortigen Atomausstieg sowie eine in Bayern flächendeckende Gesamtschule. Alles Themen, bei denen die SPD eigentlich zustimmen müsste. (28.07.2008)
Sebastian Bertram ist gelernter Sozialarbeiter und hat über 10 Jahre eine therapeutische Einrichtung geleitet. Er ist Gründer und Hauptverantwortlicher von Gegen-Hartz.de. Seine Hauptthemen sind Sozialrecht, Gesellschaftsrecht und Politik. Sebastian ist aktiv in der Erwerbslosenberatung.
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