Linke fordert landesweites Sozialticket
Linke fordert landesweites Sozialticket für Hartz IV Empfänger
Zur Forderung von MdB Katja Kipping nach einem Sozialticket für den Fernverkehr erklärt der Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft ASG Sachsen – DIE Linke, Maximilian Meurer: Wir befürworten und unterstützen die Einführung eines Sozialtickets für den Fernverkehr. Bereits am 16.04.2008 forderte die ASG Sachsen – Die Linke. in einer Presseerklärung die Einführung eines landesweiten sächsischen Sozialtickets. Ein möglicher erster Schritt könnte eine Bahncard 25 für Erwerbslose und Niedriglöhner sein, aber den angedachten Preis von 5 Euro halten wir für unrealistisch, da im Regelsatz für ALG II – Empfänger nur 2,99 im Monat für den Fernverkehr vorgesehen sind.
Eine ähnliche Problematik gibt es auch in Leipzig auf kommunaler Ebene. Denn zukünftig werden mit der Einführung des Leipziger Sozialtickets die ALG II Empfänger und Niedriglöhner in Leipzig 25 Euro berappen müssen. Allerdings möchten wir auch ein Sozialticket das seinen Namen auch verdient und tatsächlich sozial ist, denn das Recht auf Mobilität ist nach unserer Auffassung ein Menschenrecht.
Der von der LVB ins Spiel gebrachte Preis für ein Sozialticket in Höhe von 25 Euro ist alles andere als sozial. Zumal die im Regelsatz dafür vorgesehenen Aufwendungen für Verkehr nur noch zu 26 Prozent der tatsächlichen Ausgaben der untersten Verbrauchergruppen anerkannt sind, d. h. genau 15,43 Euro. Im Jahre 2005 waren es mit 19,20 Euro noch 37 Prozent. Wir sollten uns von dem Gedanken verabschieden, Sozialpolitik nach Kassenlage und sozialer Genügsamkeit betreiben zu wollen. (PM, Die Linke, 08.07.2008)
