Geringere Arbeitslosenzahlen ist Scheinentlastung
Scheinentlastung des Arbeitsmarkts über Niedriglohnsektor nicht zukunftsfähig
Zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen für den Monat November erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion PDS.Linkspartei Sabine Dirlich: Der Rückgang der Arbeitslosenzahlen ist unbestreitbar, und für alle, die wieder Arbeit gefunden haben, ist das nur gut. Das Problem der Massenarbeitslosigkeit allerdings bleibt angesichts von 202.569 Arbeitslosen völlig ungelöst, das betrifft in besonderem Maße die Langzeit- und die Jugendarbeitslosigkeit.
Zu hinterfragen ist zudem die Qualität neu aufgenommener Arbeit. Ein Beispiel macht das Problem überdeutlich: Im Landkreis Schönebeck bekommen ca. 2.300 Menschen Leistungen nach Hartz IV, obwohl sie nicht arbeitslos sind. Es handelt sich hier um die sogenannten „Aufstocker“, deren Durchschnittsverdienst bei ca. 500 € liegt. Ihre Zahl hat sich innerhalb nur eines Jahres um etwa 1.000 erhöht. Das sind also 1.000 Arbeitlose, die geringbezahlte Arbeit angenommen haben, eine enorm große Zahl, wenn man die Gesamtzahl der Arbeitslosen im Landkreis kennt, die bei rund 3.900 liegt und wenn man weiß, dass insgesamt etwa 1.300 Menschen in Arbeit gebracht werden konnten.
Offensichtlich sind - entgegen allen Behauptungen - viele Arbeitslose sehr wohl bereit, fast jede zumutbare Arbeit fast zu jedem Preis anzunehmen.
Es stellt sich die Frage, ob diese Entwicklung für die Bundesrepublik oder für Sachsen-Anhalt tatsächlich als positiv gewertet werden kann. Einerseits weitet sich der Niedriglohnsektor aus, ein von der herrschenden Politik gewollter Prozess. Andererseits bleibt die Belastung der Kommunen auf hohem Niveau, weil diese Geringverdiener Anspruch auf die Kosten der Unterkunft haben. Während die Zahlen der Bedarfsgemeinschaften sinken, bleiben die Kosten der Unterkunft auf dem gleichen Niveau. Der Bund wird also ent-, die Kommunen belastet. Eine Scheinentlastung des Arbeitsmarkt über den Niedriglohnsektor ist für Sachsen-Anhalt nicht zukunftsfähig.
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