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ALG II: Eheähnlich in die Bedarfsgemeinschaft
Eheähnliche Gemeinschaften waren den Hartz IV Ämtern schon lange ein Dorn im Auge. Aus diesem Grund wurden die Bedarfsgemeinschaftsregelungen noch eindeutiger formuliert. ALG-II-Bezieher/-innen, d... [mehr]
Eheähnlich oder Arbeitslosengeld II
Der Staat hat die Hürden für das Arbeitslosengeld II seit 1. August höhergelegt. Viele der gut 50 im sogenannten Fortentwicklungsgesetz zu Hartz IV festgeschriebenen Neuregelungen machen Betroffene... [mehr]
Hartz IV Urteil zu eheähnlicher Gemeinschaft & Woh
Landes-Sozialgericht Hamburg: Gemeinsamer Einzug in eine Wohnung muss nicht gleich Eheähnlich sein Der gemeinsame Einzug einer Wohnung ist noch kein Grund zur Annahme, dass sich dahinter eine "ehe... [mehr]
Hartz IV Urteil: Eheähnliche Gemeinschaft verneint
Eheähnliche Gemeinschaft verneint. Neues aus dem Bereich RechtSG Karlsruhe Beschluß vom 6.2.2007, S 5 AS 370/07 ER Nach bisheriger Rechtsprechung setzt eine eheähnliche Gemeinschaft - und damit au... [mehr]
Hartz IV Urteil: Nicht eheähnlich- Kein Hausbesuch
Hartz IV Urteil zum Thema Hausbesuch und eheähnliche Gemeinschaft SG Nordhaus S14 AS 1914/06ER, Auszüge: " ... Aufhebungsentscheidung auf 66 Abs. 1 Sozialgesetzbuch Erstes Buch (SGB I) gestützt ... [mehr]
Hartz IV Urteil: Umkehr der Beweislast
Tenor: " Für die Annahme des Antragsgegners, es bestehe zwischen der Antragstellerin und Herrn R. eine eheähnliche Gemeinschaft, sprechen allerdings zahlreiche Indizien, die zutreffend im angef... [mehr]
Hartz IV: Auskunftspflicht bei Eheähnlich
Auskunftspflicht bei Unterstellung einer eheähnlichen Gemeinschaft (Hartz IV) Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (L 7 AS 772/07 ER) hat zurückgewiesen, dass ein Hartz IV Leistungsempfäng... [mehr]
Hartz IV: Eheähnlich und die Geburt eines Kindes
Zur Geburt eines Kindes während einer eheähnlichen Gemeinschaft gab es folgendes Urteil: Vor allem spricht aber die Geburt des gemeinsamen Kindes K I am 00.00.2006 für das Bestehen einer Einstehen... [mehr]
Hartz IV: Eheähnliche Gemeinschaft nach einem Jahr
Eheähnliche Gemeinschaft nach einem Jahr Nach einer Entscheidung des Landessozialgericht Hamburg findet eine Anrechung von Einkommen und Vermögen des Partners beim Arbeitslosengeld II findet regel... [mehr]
Hartz IV: Nachbemerkungen zum Urteil "Eheähnlich"
Nachbemerkungen zum Artikel "Hartz IV Urteil zu eheähnlicher Gemeinschaft" Seit Hartz IV ist alles anders. Nach einem Beschluss des SG Reutlingen entscheidet also nicht mehr der Bürger über seinen... [mehr]
Hartz IV: Sexuelle Beziehung / Lebensgemeinschaft
Weder gemeinsames Kochen, Putzen, Waschen und Einkaufen noch eine sexuelle Beziehung sind hinreichende Kriterien, um von einer eheähnlichen Gemeinschaft zu sprechen. Dafür müsse vielmehr eine ernst... [mehr]
Hartz IV: Ungerechte Rentenanrechnung
Die Rente eines Partners in einer "Eheähnlichen Gemeinschaft" wird angerechnet Ein neues, ungerechtes Urteil in Bezug auf die Partneranrechnung beim Arbeitslosengeld II. Ein Erwerbsloser hatte gek... [mehr]
Hartz IV: Wohn- oder Bedarfsgemeinschaft?
Was ist eigentlich der Unterschied zwischen einer Wohngemeinschaft, einer Haushaltsgemeinschaft und einer eheähnlichen Gemeinschaft? Diese Frage lässt sich nicht mit wenigen Worten beantworten. Sie... [mehr]
NRW: Klageflut bei Sozialgerichten wegen Hartz IV
NRW: Klageflut bei Sozialgerichten wegen Hartz IV. Jede dritte Klage wegen Kosten der Unterkunft oder eheähnlicher Gemeinschaft erfolgreich Essen. (pr-sozial)An den acht Sozialgerichten in Nordrhe... [mehr]
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